Nicht die Rechnung 2018 – sie weist einen Gewinn von 1,4 Millionen Franken aus – lässt auf eine brisante Debatte schliessen, sondern der Bericht der Geschäftsprüfungskommission (GPK) zur Kostenüberschreitung bei der Sanierung der Kunsteisbahn und beim Neubau der Eishalle. Auch Antworten des Gemeinderats zum Fragenkatalog eines Stimmbürger-Trios rufen nach Ergänzungen.

Aus Fehlern nichts gelernt

Die GPK hat sich ins Zeug gelegt und einen über 40-seitigen Bericht verfasst. Akkurat listet Präsident Martin Häberli die Erkenntnisse auf, welche die Kommission aus gegen 600 Seiten an Dokumenten gewonnen hat. Die GPK ratlos zurückgelassen hätten unterschiedliche Aussagen in Interviews, welche sie mit Baukommissionspräsident und Gemeindepräsident Peter Buser, Christian Peter von der Generalunternehmerin, der PPM Peter Projektmanagement AG aus St. Gallen, und der örtlichen Bauleitung geführt hat. Widersprüchliche Angaben zu anscheinend fehlenden Kostenkontrollblättern liegen vor.

«Da die Kostenkontrolle essenziell ist, ist in diesem Bereich zwingend eine Kontrollinstanz festzulegen», empfiehlt die GPK und konstatiert: Trotz Verpflichtung eines Generalunternehmers könne sich die Gemeinde als Auftraggeberin nicht vollständig ihrer Verantwortung entziehen.

Die Kommission hat zuvor schon zwei Berichte über die lange Leidensgeschichte der Kunsti verfasst. Beide Male wurde auf die mangelhafte Kostenkontrolle hingewiesen. Das lässt den Schluss zu, dass der Gemeinderat diesbezüglich keine Lehren gezogen hat. Laut Häberli hat die GPK rund 80 Stunden für den neusten Bericht aufgewendet. «Da stösst eine Milizbehörde an ihre Grenzen», sagt er zur bz.

«Salamitaktik»

Der Exekutive muss sich aus der Versammlung teils harsche Kritik anhören. «Weshalb wusste der Gemeinderat an der Gemeindeversammlung im Juni 2018 noch nichts von zu hohen Kosten, waren dazumal doch schon 85 Prozent der Aufträge vergeben?», fragt Ruedi Graf, zusammen mit Stephan Marti und Thomas Martin Verfasser des Fragenkatalogs. Und ergänzt: «Da ist irgendwas falsch gelaufen. Die Kostenkontrolle hat nicht funktioniert.»

Hubertus Ludwig, Präsident der Rechnungsprüfungskommission, kann nicht verstehen, dass dem Generalplaner im vergangenen Januar, als die Kostenüberschreitung längst bekannt war, noch 200'000 Franken überwiesen worden sind. Er berichtet von kritischen Fragen, die der Baukommission gestellt, aber von dieser einfach in den Wind geschlagen worden sind, und ortet das Hauptproblem dort. «Unangenehme Fragen sind nicht erwünscht.» Ein anderer Votant sieht den Zeitdruck als Hauptursache für die explodierenden Kosten. Scharfe Worte richtet eine Stimmbürgerin an den Gemeinderat und wirft ihm «Salamitaktik» vor. Auch die Generalunternehmerin kriegt ihr Fett weg.

Sissachs Gemeindepräsident Peter Buser spricht an der Versammlung von einer Kostenüberschreitung «von gegen 15 Prozent» des Baukredits von 8,7 Millionen Franken, nachdem er vergangene Woche in der bz noch einen Wert «um mehr als zehn Prozent» genannt hat. Er bestätigt auf eine entsprechende Frage, dass der Gemeinderat in Verhandlungen mit dem Generalplaner steht.

Ob sich der Gemeinderat ein finanzielles Entgegenkommen erhofft, bleibt offen. Das dürfte jedoch schwierig sein. Buser kündigt an, den Nachtragskredit vor die nächste Gemeindeversammlung vom 15. Oktober zu bringen. Für einen versöhnlichen Schluss immerhin sorgt der Präsident des Curling-Clubs Sissach, Hansjakob Speich: «Die Anlage ist toll geworden. Das Geld ist gut investiert mit allen negativen Erscheinungen.»