Muttenz

Bund lenkt beim Asylzentrum Feldreben definitiv ein

In einer Aussprache bekräftigt der Bund gegenüber Kanton und Gemeinde, dass Feldreben ein Registrierzentrum ist. Das bedeutet, dass Asylsuchende nicht mehr als 21 Tage im Bundesasylzentrum bleiben werden.

Die Muttenzer Entrüstung zeigt Wirkung: Das Bundesasylzentrum Feldreben soll nun definitiv keine Nutzungsänderung erfahren. Es wird also nach der für Mitte November angekündigten Eröffnung wie vorgesehen lediglich der Erstaufnahme, Registrierung und Befragung von Asylsuchenden dienen – und nicht als normales Asylzentrum.

Wie der Muttenzer Gemeinderat gestern mitteilte, habe das Staatssekretariat für Migration (SEM) in einer Aussprache gegenüber dem Kanton Baselland und der Gemeinde bekräftigt, dass die Vereinbarungen weiterhin gültig seien und eingehalten würden. Noch vergangene Woche liess sich das SEM in der bz zuerst wie folgt zitieren: «Das Zentrum wird vorderhand als normales Bundeszentrum zwecks Unterbringung Asylsuchender genutzt. Eine Nutzung als Registrierungszentrum wäre nur bei einem erneuten sehr starken Anlauf von Asylsuchenden vorgesehen.» So wären die Bewohner jedoch deutlich länger in Muttenz verblieben als ursprünglich kommuniziert. Beim Erstaufnahmezentrum ist die Verweildauer dagegen relativ kurz. Sie liegt bei durchschnittlich drei Wochen.

Die Ankündigung des SEM hatten bei Kanton und Gemeinde für Stirnrunzeln gesorgt. Der Baselbieter Asylkoordinator Rolf Rossi sagte zur bz, die Nutzungsänderung entspreche nicht den Abmachungen. Auch die SVP Muttenz forderte in einem Communiqué den Bund dazu auf, Wort zu halten. Zwar ruderte das SEM bereits tags darauf zurück, doch die Verunsicherung blieb.

Laut der aktuellen Mitteilung traf sich nun am Mittwochabend die Begleitgruppe Bundesasylzentrum Feldreben zu ihrer zweiten Sitzung. Die Muttenzer Vize-Präsidentin Kathrin Schweizer informierte über die Aussprache zwischen SEM, Kanton und Gemeinde. Das SEM bedaure es, dass es durch «unglückliche Aussagen gegenüber Pressevertretern» – gemeint ist die bz – zu Dissonanzen gekommen sei. Danach hätten die Mitglieder der Begleitgruppe die nun fertiggestellte Anlage besichtigt. Zur Begleitgruppe gehören, neben SEM, Kanton und Gemeinde, auch Vertreter der Anwohnerschaft, des Gewerbes, der Schulen, der Arbeitsgruppe Asyl Muttenz, der Securitas, der Zentrumsbetreiberin ORS und der Polizei.

Auch die Anwohner können kommende Woche einen Blick in die Anlage werfen. Wie bereits angekündigt, lädt das SEM die Bevölkerung am Mittwoch, 9. November, von 16 bis 19 Uhr zu einem Rundgang durch das nun fertig eingerichtete Asylzentrum ein.

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