Gemeindeverband

Das Leimental meints ernst: Ein Verein muss her, um «Liestal» Paroli zu bieten

Das Leimental will es der Birsstadt gleich tun und einen Verein gründen. Im Vordergrund ist Oberwil, dahinter folgen Binningen, Bottmingen und Basel.

Das Leimental will es der Birsstadt gleich tun und einen Verein gründen. Im Vordergrund ist Oberwil, dahinter folgen Binningen, Bottmingen und Basel.

Weil’s Geld vom Kanton vielleicht bald nur noch für Verbünde gibt: Neun Baselbieter Gemeinden im Leimental wollen sich zu einem Verein zusammenschliessen. Dazu braucht es aber noch das Placet des Volkes – ein halbes Dutzend Abstimmungen stehen an.

War im Baselbiet bislang von Gemeindeverbünden die Rede, hatte die Birsstadt die Nase vorn. Seit über zehn Jahren gibt der Verbund mit Reinach an der Spitze den Ton an bei der überkommunalen Zusammenarbeit.

Jetzt aber wollen neun Leimentaler Gemeinden nachziehen. Ab kommendem Jahr soll der Verbund zu einem Verein wer den – mit eigener Leitung samt Geschäftsstelle. Dazu muss aber noch der Souverän mitspielen, also das Volk. Alleine in dieser Woche wird in sieben Gemeinden über die Statuten des Vereins und über den Beitritt zum selbigen abgestimmt.

Den Anfang machten die Gemeindeversammlungen in Burg im Leimental (Dienstag), in Therwil und in Bottmingen (Mittwoch) sowie in Oberwil, in Biel-Benken und in Ettingen (Donnerstag). Den Abschluss bildet die Schönenbucher Versammlung am kommenden Montag.

Den Beitritt schon abgesegnet haben die Ortsparlamente von Binningen und Allschwil. Das Traktandum «Gründung des Vereins Region Leimental Plus» erhielt gute Zustimmungswerte. Zuvor hatte sich Allschwil lange geziert, beim Verbund mitzumachen.

Weiterwursteln wie bisher ging nicht mehr

Mit der Vereinsgründung stellt sich der Gemeindeverband auf eine institutionalisierte Grundlage. Zuvor hatte der Verband über Einzelbeschlüsse der jeweiligen Gemeinderäte funktioniert. Die Zusammenarbeit fusste auf einem Vertrag, der den Austausch regelte, ebenso das gemeinsame Ausarbeiten von Vernehmlassungen. Andere Befugnisse und Kompetenzen waren jedoch nicht definiert.

Auf Dauer ist eine solche Konstruktion wenig praktikabel. Das merkte man auch bei der Birsstadt: Die zehn Gemeinden dieses Verbunds gründeten den Verein bereits im März 2018. Zum Verein Birsstadt gehören Aesch, Arlesheim, Birsfelden, Dornach, Duggingen, Grellingen, Münchenstein, Muttenz, Pfeffingen und Reinach. Die weiteren Gemeindeverbünde sind die Vereine Region Liestal Frenkentäler plus, Region Oberbaselbiet sowie Region Laufental.

Bei Leimental Plus gibt es auch an der Spitze einen Wechsel. Per 2020 wird Hanspeter Ryser Vorsitzender. Der Oberwiler Gemeindepräsident löst seinen Therwiler Amtskollegen Reto Wolf ab; der Gemeindeverbund wurde 2014 ins Leben gerufen.

Hanspeter Ryser sagt, es mache Sinn, dass die Gemeinden im Leimental noch näher zusammen rückten. «Unsere Region ist aus Sicht der Einwohnerzahlen sowie der Finanzkennzahlen eine der stärksten. Eines der wichtigsten Ziele muss sein, dieser Region ein Gehör für ihre Anliegen im Kanton zu verschaffen, um die Lebensqualität in unserem Tal laufend zu verbessern.»

Reto Wolf ergänzt, eine vertiefte Zusammenarbeit dränge sich nur deshalb auf, weil die Gemeinden gewisse Aufgaben künftig gar nicht mehr alleine stemmen könnten. «Themen, die drücken, sind der Verkehr, die Raumplanung, die Freizeit und das Alter.»

Die Gründungsversammlung ist für das erste Quartal 2020 vorgesehen, die Einrichtung der Geschäftsstelle fürs zweite Quartal. Pro Jahr und Einwohner erhält der Verein neu zwei Franken. Bei total rund 74000 Einwohnern wären das ab 2021 jährlich um die 150000 Franken.

Leimental Plus hat – im Gegensatz zur Birsstadt mit Dornach – keine solothurnischen Gemeinden aufgenommen. Das wäre gerade für den Anfang zu komplex gewesen, sagt Ryser: «Wir pflegen jedoch weiterhin einen engen Austausch mit den Gemeinden im hinteren Leimental. Das schreiben auch die Statuten vor.»

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