Während manche Lokalpolitiker noch die Tradition der Landsgemeinde hochhalten möchten, ärgern sich viele Einwohnerräte regelmässig über Falschzählungen, mehrfache Wiederholungen und lange Diskussionen bei den Geschäften in den Gemeindeparlamenten. Im Dezember 2017 entschied der Binninger Einwohnerrat daher, eine elektronische Abstimmungsanlage anzuschaffen.

Diesen Montag war es soweit, die Zeit von verwirrten Stimmenzählern ist vorbei. Das System ist übersichtlich: Zum Sitzungsbeginn werden die 40 frisch aufgeladenen und durchnummerierten, drahtlosen Fernbedienungen an die Einwohnerräte verteilt, sie verfügen jeweils über Knöpfe für Ja, Nein oder Enthaltung. Ausgewertet werden die Stimmen auf einem Laptop, der als Server dient. Diese Hardware sowie die Auswertesoftware ist im Kaufpreis von 13'000 Franken enthalten. In Binningen wird die Bildschirmanzeige zudem mit dem eigenen Beamer an die Wand projiziert.

15 Sekunden für Stimmabgabe

Sobald der Ratspräsident eine Abstimmung startet, stehen 15 Sekunden zur Stimmabgabe zur Verfügung, während dieser Zeit sind auch noch Korrekturen möglich. Eine farblich-grafische Darstellung der Stimmen nach Fraktion und Votum wie im Nationalrat gibt es dabei nicht, während der Stimmabgabe wird einzig angezeigt, wie viele der 40 Stimmen bereits abgegeben wurden.

Danach erscheint sofort das Gesamtergebnis als Balkendiagramm: grün für Ja, rot für Nein und gelb für Enthaltung. Wenige Sekunden danach wechselt die Anzeige, geordnet nach Fraktion erscheint die Liste sämtlicher Einwohnerräte mitsamt ihrer Stimmabgabe. Dies dient den Ratsmitgliedern zur Kontrolle, ob die eigene Stimme richtig gezählt wurde, hilft aber auch zur Überprüfung der Fraktionsdisziplin. Aus Gründen der besseren Lesbarkeit wurden die 40 Ratsmitglieder auf zwei Seiten aufgeteilt. Wer keinen Knopf drückt oder abwesend ist, wird mit «not voted» gekennzeichnet.

Die Darstellung erfolgt mit dem Programm «Powerpoint», eine direkte Übernahme der Resultate beispielsweise auf die Homepage der Gemeinde ist offenbar nicht möglich. Ratspräsident Pascal Treuthardt betonte allerdings, das Ratsbüro werde entscheiden, ob man die Ergebnisse jeweils dem nächsten Protokoll beifügen könne.

Damit würde das genaue Abstimmungsverhalten der Ratsmitglieder nachträglich auswertbar und für die Öffentlichkeit transparent. Am Montag gab es zum Prozedere viele Detailfragen, aber keine Fundamentalopposition. Das System funktionierte pannenfrei.