Im 400-Seelen-Dorf Nenzlingen sorgt ein Rechtsstreit zwischen der langjährigen Schulhauswartin Annemarie Aebi und der Gemeinde für erhitzte Gemüter. Der Fall, der Züge einer Dorfposse trägt, dürfte die nicht eben auf Rosen gebettete Gemeinde teuer zu stehen kommen: Das Baselbieter Kantonsgericht hat Ende Januar die von der Gemeinde 2015 ausgesprochene Kündigung gegen die Schulhauswartin aufgehoben. Neben den Prozesskosten und einer Entschädigung an die Frau sieht sich die Gemeinde nun auch mit Lohnnachzahlungen konfrontiert.

Doch der Reihe nach: Wegen der bevorstehenden Auslagerung der Nenzlinger Primarschule nach Blauen wollte die Gemeinde die Anstellung der Hauswartin beenden und lud diese im März 2015 zu einer Orientierung ein. Seit 1984 hatte Aebi im Schulhaus am Dorfrand zum Rechten gesehen. Der Gemeinde unterlief dabei ein folgenschwerer formeller Fehler: In ihrer Einladung per Mail an die langjährige Angestellte unterliess sie es, auf eine mögliche Kündigung aufmerksam zu machen. Aebi focht die darauf ausgesprochene Kündigung beim Baselbieter Regierungsrat wegen Verweigerung des rechtlichen Gehörs an – und erhielt prompt recht. Das Kantonsgericht stützt nun diesen Entscheid.

Keine Hilfe für andere Stelle

Bei Kündigungen in öffentlich-rechtlichen Anstellungsverhältnissen gebe es spezielle Regeln, erläutert Aebis Anwalt Philipp Vonarburg. So müsse eine Angestellte zuvor angehört werden, zentral dabei sei, dass die Aufhebung des Arbeitsverhältnisses vor diesem Gespräch nicht definitiv feststehe. «Eine Weiterbeschäftigung – in welcher Form auch immer – hat der Gemeinderat unseres Erachtens nie in Erwägung gezogen», kritisiert Vonarburg. Seine Klientin habe dem Gemeinderat anerboten, andere Arbeiten in der Gemeinde zu übernehmen. Dieser sei darauf nicht eingegangen. Tatsache ist: Die 59-jährige Aebi hat bis heute keine Stelle mehr gefunden.

Nach dem Verdikt des Kantonsgerichts scheint der Fall geklärt – sofern die Gemeinde diesen nicht weiter ans Bundesgericht zieht. Von der Nenzlinger Gemeindepräsidentin Therese Conrad als auch von der Anwältin der Gemeinde war hierzu gestern nichts zu erfahren. «Ich möchte derzeit keine Auskunft geben», sagte Conrad auf Anfrage und verwies auf die Verhandlungen zwischen den Parteien. Diese sehen laut Aebis Anwalt Vonarburg so aus: «Wir müssen aufgrund der Aufhebung der Kündigung durch das Kantonsgericht nun einen neuen Rahmen finden, um das Arbeitsverhältnis zu beenden.» Dabei gehe es auch um eine Entschuldigung seitens der Gemeindepräsidentin wegen deren Aussagen an der letzten Gemeindeversammlung Anfang Dezember, sagt Vonarburg.

Dieser Seitenaspekt sorgt im Rechtsstreit zusätzlich für böses Blut. Gemäss «Wochenblatt» vom 8. Dezember sagte Conrad an der Gmeini, es sei «bedenklich», dass Nenzlingen ausserordentlich 25 000 Franken budgetieren müsse, weil eine Einwohnerin gegen die Kündigung ihrer Stelle als Schulhauswartin klagte. Laut der Zeitung fielen in den weiteren Aussagen Conrads die Worte «Streitsucht» und «moralisch verwerflich». Das hat Aebi auf die Palme getrieben. Ihr Anwalt verweist darauf, dass es ja die Gemeinde gewesen sei, die den für sie abschlägigen Entscheid der Regierung ans Kantonsgericht weitergezogen habe. «Meiner Klientin vor diesem Hintergrund vorzuwerfen, sie sei streitsüchtig, ist ein dicker Hund.»

Ehrverletzende Äusserungen?

«Was im ‹Wochenblatt› steht, ist nicht zutreffend», entgegnet Therese Conrad gegenüber der bz. Die Episode an der Gmeini hat einen weiteren Schriftwechsel unter den Anwälten nach sich gezogen. Die Gemeindepräsidentin habe auf Anfrage eines Stimmbürgers – nicht etwa aus Eigeninitiative – über den Stand des Verfahrens informiert, schreibt Claudia von Wartburg Spirgi, die Anwältin des Gemeinderates, im Brief vom 20. Dezember, welcher der bz vorliegt. «Es sind weder Namen genannt noch ehrverletzende Worte geäussert worden», heisst es darin. Aebis Anwalt sieht das anders: Seine Klientin habe Kontakt gehabt mit Teilnehmern der Gemeindeversammlung. Diese hätten bestätigt, dass der Bericht im «Wochenblatt» zutreffend und das Wort «streitsüchtig» gefallen sei. Aebi fordert gemäss Brief ihres Anwalts von Conrad denn auch eine schriftliche Entschuldigung.

Fragt sich, weshalb dieser an sich gewöhnliche Rechtsstreit derart hohe Wellen wirft – die Kündigung der Schulhauswartin und deren Folgen sind im Dorf seit langem Gesprächsthema Nummer eins. Hinter vorgehaltener Hand heisst es, dass die auffallende Unnachgiebigkeit gegenüber der im Dorf aufgewachsenen Schulhauswartin auch mit ihrem Ehemann zusammenhänge: dem ehemaligen Gemeindepräsidenten und SP-Landrat Heinz Aebi. Zur Erinnerung: Anfang der Nullerjahre kam es in der bereits zuvor schwierigen Beziehung zwischen Nenzlingen und Aebi zum Eklat, als die Bürgergemeinde ihrem Gemeindepräsidenten das Bürgerrecht verweigerte. Heinz Aebi setzte sich durch – auf gerichtlichem Weg.