Muttenz

Feldreben-Sanierung: Nach Jahren der Funkstille gibt es wieder Signale

In der Deponiesanierung Feldreben gibt es nach Jahren der Funkstille wieder Signale.

In der Deponiesanierung Feldreben gibt es nach Jahren der Funkstille wieder Signale.

In der tot geglaubten Deponiesanierung Feldreben in Muttenz laufen wieder Gespräche, aber die Angelegenheit bleibt heikel.

Der letzte Eintrag auf www.feldreben.ch stammt vom Dezember 2014. Dabei handelt es sich um die offizielle Website des Baselbieter Hochbauamts zur Sanierung der Muttenzer Deponie Feldreben. Kein Wunder: Über fünf Jahre sind vergangen, seit die Muttenzer Gemeindeversammlung die Sanierungsverfügung für einen Teilaushub und eine Grundwasserbehandlung abgelehnt und den Gemeinderat beauftragt hat, gegen die an einem runden Tisch vereinbarte Sanierungsverfügung Einsprache einzulegen.

Dies hat der Gemeinderat im August 2016 getan. Seitdem beschäftigen sich die Gerichte mit der ehemaligen Siedlungsabfalldeponie Feldreben, die einen kleinen Anteil an Chemieabfällen enthält. In den kommenden Monaten wird das Bundesgericht entscheiden, ob neben der Gemeinde Muttenz auch jene Privatpersonen klageberechtigt sind, die gegen die Sanierungsverfügung Einsprache eingelegt haben.

Gemäss einer Stellungnahme des Baselbieter Amts für Umwelt und Energie von 2016 zählen zu den Klageberechtigten nur die Grundeigentümer wie der Kanton Baselland und die Gemeinde Muttenz sowie die einstigen Deponie-Nutzer; also die Chemieunternehmen BASF, Novartis und Syngenta. Rund 175 Millionen Franken kostet die Sanierung gemäss damaliger Verfügung, rechnete der Kanton vor. Wer die Kosten tragen muss, sollte erst geklärt werden, wenn die Verfügung rechtskräftig ist.

Kanton hüllt sich in Schweigen

Nach Jahren der Funkstille haben die Gemeinde Muttenz und der Kanton die Gespräche über die Zukunft der Deponie wieder aufgenommen. Genau genommen hat ein Treffen am Ende des vergangenen Jahres stattgefunden. Dies bestätigen die im vergangenen Sommer neu gewählte Gemeinderätin Doris Rutishauser (FDP) und der Sprecher der Baselbieter Bau- und Umweltschutzdirektion (BUD) Nico Buschauer. Wie heikel das Thema nach wie vor ist, zeigt die Zurückhaltung beider Parteien gegenüber den Fragen der bz.

Ausser der blossen Bestätigung des Gesprächs möchte sich die BUD nicht weiter zum Thema äussern. Eine Kommunikation nach aussen werde erst stattfinden, sobald es Relevantes zu berichten gibt, so Buschauer. Doris Rutishauser verrät ebenso wenig irgendwelche Inhalte des Gesprächs, doch erläutert sie, wie es dazu gekommen ist.

Entscheidend sei der neue BUD-Direktor Isaac Reber gewesen, der die Wiederaufnahme der Gespräche veranlasst habe. «Das Interesse, die Gespräche wieder aufzunehmen, kommt aber von beiden Seiten», betont Rutishauser. «Es ist von beiden Seiten eine Bereitschaft zu spüren, endlich eine Lösung zu finden.»

Anfrage löst kleine Lawine aus

Es könnte eine Chance sein, dass auf beiden Seiten neue Gesichter – gerade auch an den Departements- und Direktionsspitzen der Gemeinde und der BUD  – am Verhandlungstisch sitzen, glaubt Rutishauser. Die Gemeinderätin betont die Komplexität des Themas. «Die Deponie Feldreben hat eine lange Vorgeschichte. Bei der Sanierung spielen die Beurteilungen von Experten eine wesentliche Rolle.»
Nach der im vergangenen September bekannt gegebenen temporären Schliessung des Bundesasylzentrums steht das Feldreben-Areal wieder ungenutzt da. Für Muttenz ist dies verlorenes Land an bester Lage.

Dies bestätigt auch die Gemeinderätin. «Wir wollen eine Sanierung der Deponie nicht den nächsten Generationen überlassen.» Mehr ist von beiden Parteien offiziell nicht zu erfahren. Die von Doris Rutishauser mündlich gegebenen Informationen hat sie beim Autorisieren ihrer Zitate vereinzelt gekürzt oder ganz gestrichen. Die Kantonsbehörden meldeten sich nach der Anfrage durch die bz umgehend bei der Muttenzer Verwaltung. Es soll wohl ja nicht zu viel gesagt werden.

Eines ist auch nach Jahren der Funkstille gleichgeblieben: Dass Thema ist heikel und umstritten. Dass der Kanton und die Gemeinde Muttenz wieder miteinander reden, ist aber ein erstes positives Zeichen.

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