Arlesheim

Fondation Franz Weber will weiter gegen Neubauten kämpfen – doch ihr fehlt etwas Entscheidendes

Eine festliche Kundgebung war angekündigt – und so war es dann auch: Demonstrierende in Arlesheim.

Eine festliche Kundgebung war angekündigt – und so war es dann auch: Demonstrierende in Arlesheim.

Die Gegner der geplanten Wohnüberbauung «La Colline» in Arlesheim in Sichtweite zum Goetheanum würden gerne einen provisorischen Baustopp erwirken. Doch dazu müsste das Baselbieter Kantonsgericht über einen Einspruch entscheiden.

Eine bunte Schar zog am vergangenen Samstag vom Arlesheimer Domplatz bis zum Naturschutzgebiet «Schwinbach-Aue», nur einen Katzensprung vom Goetheanum entfernt. Dort angekommen entleerten viele der rund 120 Teilnehmerinnen und Teilnehmer ihre Giesskannen, die sie den Hügel hochgetragen hatten. Die Symbolik der Giessaktion, die von Veronika Söreide auf einer Kastenhalslaute, einem geigenähnlichen Instrument, begleitet wurde: Wir bewässern das Naturschutzgebiet, denn wegen der geplanten Wohnüberbauung «La Colline» droht das Feuchtgebiet bald auszutrocknen.

Auch juristisch geben die Aktivisten nicht klein bei – obwohl die Steiner AG als Bauherrin längst eine gültige Baubewilligung besitzt und auch um den 10. September herum mit Oberflächenarbeiten begonnen hat (siehe auch Box unten).

Juristisch hat sich Ende 2019 Helvetia Nostra der Sache angenommen, die Stiftung gehört zur Fondation Franz Weber. Rund ein dutzend Eingaben hat der Genfer Hausanwalt von Helvetia Nostra in der Angelegenheit «La Colline» respektive Quartierpläne «Uf der Höchi II» und «Schwinbach-Süd» bereits eingereicht.

Liegt kein Urteil vor, kann man es nicht anfechten

Die aus Sicht der Stiftung entscheidende ist jene vom 3. April dieses Jahres: Eine Einsprache gegen einen Kantonsgerichtsentscheid vom 25. März 2020. Damals hatte es einen Antrag Helvetia Nostras auf ein vorsorgliches Verbot für Eingriffe an Vegetation und Terrain im Gebiet «Uf der Höchi» abgelehnt.

Laut der Initiative Kultur- und Naturraum Dornach-Arlesheim (IDA), welche die Demonstration am Samstag organisierte, ist noch immer keine Post vom Kantonsgericht eingetroffen.

Demo gegen die Überbauung La Colline beim Goetheanum.

Demo gegen die Überbauung La Colline beim Goetheanum.

So lange kein Entscheid über die Einsprache vorliegt, kann Helvetia Nostra das Urteil nicht weiterziehen, also nicht vor Bundesgericht tragen, wie das die Stiftung mehrfach angekündigt hat. Die Angelegenheit ist blockiert. Helvetia Nostra hatte bei früheren Gelegenheiten von einer «unhaltbaren Rechtsverzögerung» gesprochen. Auch die Hoffnung, in letzter Minute einen runden Tisch einberufen zu können, zerschlug sich.

Doch keine Bedenken betreffend Austrocknung?

Das Hauptargument, auf das sich die Einsprecher stützen: Es fehle eine naturschutzfachliche Prüfung der Auswirkungen des «La Colline»-Projekts auf das Naturschutzgebiet «Schwinbach-Aue». Befürchtet wird, dass die geplante Tiefgarage wie ein Riegel wirkt und den unterirdischen Wasserzufluss unterbricht. Zu dieser Problematik hat sich das Kantonsgericht bereits einmal geäussert, im Jahr 2015, im Rahmen der Behandlung einer Beschwerde gegen den Quartierplan «Uf der Höchi II», den die Gemeindeversammlung 2013 angenommen hatte. Das Kantonsgericht wies die Beschwerde ab.

Zum Punkt mit dem Hangwasser hielten die Richter fest: Den Bedenken betreffend der Austrocknung des Feuchtgebiets könne «nicht gefolgt» werden. Gegen die Befürchtung spreche «das natürliche Gefälle der Parzelle zum südwestlichen Teil hin», also in Richtung Naturschutzgebiet, als auch, dass das Dachwasser der neu erstellten Liegenschaften, das so genannte Meteorwasser, gesammelt und ins Schwinbächli geleitet werden soll. «Von der Einholung eines weiteren hydrologischen Gutachtens» habe deshalb abgesehen werden können.

Kritiker bestehen auf hydrologischem Gutachten

Jennifer Mc Gowan, Kommunikationsverantwortliche der IDA, sagt, dass die beiden Gutachten zur Hydrologie sowie zur Geologie nicht auf das Feuchtgebiet eingehen, sondern nur den Schutz von Gebäuden vor Wasserschäden zum Ziel gehabt hätten. Zum Punkt Meteorwasserableitung ins Feuchtgebiet sagt Mc Gowen: «Das Dachwasser fliesst nur, wenn es regnet. Wie damit natürliche, stetig fliessende Quellen ersetzt werden sollen, ist nicht nachvollziehbar.»

Es hätte laut Mc Gowan damals ein Biologe hinzugezogen werden müssen, der die Auswirkungen des Projekts auf das Naturschutzgebiet untersucht. «Doch das ist nicht geschehen, und das ist nur eines von vielen Versäumnissen.»

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