Breitenbach

«Gegen jede Vernunft»: Feuerwehr aus Breitenbach darf Drehleiter nicht bei Einsätzen ausserhalb der Gemeinde nutzen

Um das Einsatzgebiet der Drehleiter der Breitenbacher Feuerwehr ist ein Streit entbrannt.

Um das Einsatzgebiet der Drehleiter der Breitenbacher Feuerwehr ist ein Streit entbrannt.

Ein Feuerwehrfahrzeug bringt die Köpfe zum Rauchen: Der Kanton Solothurn verbietet der Feuerwehr aus dem Schwarzbubenland, eine neu erworbene Drehleiter bei ausserkommunalen Einsätzen zu nutzen. Das sorgt nun in Breitenbach für Ärger. Der Gemeinderat kann den Entscheid aus Solothurn nicht verstehen.

Wenn es irgendwo im Thierstein brennt, rückt oft die Feuerwehr Breitenbach aus. Mit rund 60 Mitgliedern verfügt der Hauptort über die grösste Feuerwehr im Bezirk. Eines der Fahrzeuge müssen die Feuerwehrleute jedoch im Magazin stehen lassen. Der Gemeinde wurde untersagt, ihre neu erworbene Drehleiter bei Einsätzen ausserhalb des Ortsgebiets zu nutzen. Das Feuerwehrinspektorat des Kantons Solothurn teilte dies den Verantwortlichen kürzlich mit.

Der Gemeinderat der 3900-Einwohner-Ortschaft im Schwarzbubenland kann den Entscheid aus Solothurn nicht verstehen. «Die Drehleiter funktioniert. Es ist die einzige im ganzen Thierstein», sagt der für die Feuerwehr zuständige Breitenbacher Gemeinderat David Häner (FDP). «Wir haben das Fahrzeug, dürfen es aber nicht gebrauchen, wenn unsere Feuerwehr ausserhalb von Breitenbach einen Einsatz hat. Das ist in unseren Augen gegen jede Vernunft.»

Keine rechtliche Grundlage für Einsätze ausserorts

Die umstrittene Drehleiter hat 28 Jahre auf dem Buckel und entspricht nicht mehr dem neuesten Stand der Technik. In Breitenbach befindet sich das Fahrzeug erst seit zwei Monaten. «Wir konnten die Drehleiter zu einem günstigen Preis von der Feuerwehr Montreux übernehmen», sagt Häner. Ein neues Fahrzeug, das die Gemeinde rund 500000 Franken kosten würde, könne sich Breitenbach momentan nicht leisten.

Doch weshalb ist der Einsatz der Breitenbacher Drehleiter ausserhalb des eigenen Gemeindegebiets nicht möglich? Bei der Solothurner Gebäudeversicherung, zu der das Feuerwehrinspektorat gehört, nachgefragt, beruft sich Direktor Markus Schüpbach auf das Gesetz. «Die Feuerwehr Breitenbach hat aktuell keinen Auftrag, regional eine Autodrehleiter im Ereignisfall einzusetzen. Es gibt dafür keine gesetzlichen Grundlagen und keine Vereinbarung.»

Im Jahr 2010 sei im Kanton Solothurn das Konzept von Autodrehleitern und Gelenkmastfahrzeugen definiert worden. «Dabei wurde die bisherige Zusammenarbeit mit der Stützpunktfeuerwehr Laufental bestätigt und den Gemeinden aus dem Thierstein diese Feuerwehr für diese Sonderausgabe zugewiesen.» In Laufen, wo die Stützpunktfeuerwehr Laufental stationiert ist, steht ein Hubretter, der mit einer Drehleiter vergleichbar ist. Das Gefährt mit Jahrgang 2017 ist deutlich jünger als die Drehleiter in Breitenbach.

Breitenbach will an den Kanton Solothurn gelangen

Zum jetzigen Zeitpunkt fehlten der Solothurnischen Gebäudeversicherung die Grundlagen, um das durch die Feuerwehr Breitenbach beschaffte, 28-jährige Rettungsmittel zu befürworten und zu unterstützen. «Selbstverständlich darf das Fahrzeug auf dem Gemeindegebiet eingesetzt werden», sagt Schüpbach. Für eine weiterführende Nutzung oder sogar eine neue Autodrehleiter mit entsprechender Beitragszusicherung der Gebäudeversicherung müssten erst die rechtlichen Grundlagen erarbeitet und eine gemeinsame Lösung mit allen beteiligten Stellen gefunden werden.

In Breitenbach will man sich mit den Antworten der Gebäudeversicherung nicht zufriedengeben. «Wir werden den Sachverhalt intern besprechen und anschliessend an den Kanton gelangen», sagt Gemeinderat David Häner. Bis eine gesetzliche Grundlage erarbeitet sei, könne es mehrere Jahre dauern. «Diese Zeit fehlt in einem Notfall. Da geht es um Minuten. Ich will mir nicht ausmalen, was los wäre, wenn Menschen sterben, weil das Rettungsfahrzeug aus Laufen statt aus Breitenbach ausrückt.»

Meistgesehen

Artboard 1