Entscheid

Gemeinderat erhält mehr Lohn: Lupsingen war sich einig

Die Lupsinger Gemeinderäte werden höher entlöhnt. (Symbolbild)

Die Lupsinger Gemeinderäte werden höher entlöhnt. (Symbolbild)

Lupsingen will zudem, dass das Dorfrestaurant bestehen bleibt.

Die Gemeindeversammlung von Lupsingen hat ohne Gegenstimmen eine Erhöhung der Gehälter und Entschädigungen für die Gemeinderäte genehmigt. Der Gemeinderat hatte eine Erhöhung der fixen Jahresgehälter von 13'000 auf 19'000 Franken für den Gemeindepräsidenten, von 9750 auf 14'000 Franken fürs Vizepräsidium sowie von 9100 auf 13'000 Franken für die übrigen drei Gemeinderäte vorgeschlagen. Die Entschädigungen für Sitzungen erhöhen sich für Gemeinderäte und Kommissionspräsidenten von 44 auf 50 Franken.

Obwohl es sich um eine Anpassung um rund 50 Prozent handelt, hält sie der Gemeinderat für moderat. Im Vergleich zu ähnlich grossen Baselbieter Gemeinden liegt Lupsingen damit im Mittelfeld. Gemeindepräsident Stefan Vögtli wies darauf hin, dass es immer schwieriger werde, Leute für ein Gemeinderatsamt zu finden. Tatsächlich tritt er selbst nach fast zwölfjähriger Tätigkeit zur Erneuerungswahl im Februar nicht mehr an; bis jetzt hat sich kein potenzieller Nachfolger beworben. Es werde wohl niemand nur wegen des Gehalts das Amt übernehmen, sagte Vögtli: «Wenn man im Gegenzug im Job um 10 bis 20 Prozent reduzieren muss, wird dadurch niemand reich.»

Das Personalreglement und damit die Gemeinderatsgehälter sind laut Vögtli seit 1991 nicht mehr geändert worden; einen Teuerungsausgleich gab es zuletzt 2014. Die Änderungen treten mit Beginn der nächsten Legislaturperiode Anfang Juli 2020 in Kraft; die Mehrkosten betragen damit nächstes Jahr 15'000 Franken und 30'000 Franken ab 2021.

Ebenso deutlich folgte die Versammlung dem Antrag, den hälftigen Eigentumsanteil der Einwohnergemeinde an der Parzelle des Restaurants Rössli an die Bürgergemeinde abzutreten. Beide Körperschaften hatten 2007 das 430-Quadratmeter-Grundstück ohne das Gebäude für 345'000 Franken erworben, um sicherzustellen, dass im Dorf ein Restaurant erhalten bleibt. Zusätzlich wurde dem damaligen und heutigen Gebäudebesitzer ein Darlehen zur Teilfinanzierung des Restaurantumbaus gewährt und mit ihm ein dauernder Baurechtsvertrag bis 2036 geschlossen.

Dieser regelt auch die Modalitäten für einen Verkauf des Gebäudes, den der Besitzer aus Altersgründen demnächst beabsichtigt. Um die Verhandlungen mit dem neuen Eigentümer zu vereinfachen, soll das Grundstück in eine Hand gelegt werden. Die Bürgergemeindeversammlung befindet am 11. Dezember über die Abtretung. Sollte sie sie ablehnen, bleibt es beim Status quo.

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