Zwischenfazit

Gschwind: «Mein nächster freier Termin ist erst im April»

«Der Takt ist sehr schnell und die Arbeitstage intensiv»: Monica Gschwind zieht Bilanz.

«Der Takt ist sehr schnell und die Arbeitstage intensiv»: Monica Gschwind zieht Bilanz.

Die Vorsteherin der Baselbieter Bildungs-, Kultur- und Sportdirektion (BKSD), Monica Gschwind, zieht Bilanz über ihre ersten 100 Tage im Amt. Trotz Sparmassnahmen, die sie umzusetzen hat, bezeichnet sie die BKSD weiterhin als «Wunschdirektion».

Monica Gschwind (FDP) hat intensive 100 Tage hinter sich - genau gesagt sind es bereits 119 Tage, die sie im Amt ist: Seit dem 1. Juli steht die Hölsteinerin der Baselbieter Bildungs-, Kultur- und Sportdirektion (BKSD) vor. In dieser kurzen Zeit hatte Gschwind bereits mehrere Sparmassnahmen einzuleiten, die in den Grundzügen schon vor ihrem Amtsantritt von ihren Kollegen im Regierungsrat beschlossen worden waren. Daneben ist im Bildungsbereich eine grosse Zahl an Initiativen eingereicht oder in Aussicht gestellt worden - diese erschweren der Bildungsdirektion die Planung.

Trotzdem bezeichnet Gschwind die BKSD weiterhin als ihre Wunschdirektion - «selbst, wenn die Ausgangslage nicht einfach war», wie sie am Mittwochvormittag vor den zahlreichen Medienvertretern im Museum BL in Liestal eingestand. Sie habe festgestellt, dass von ihr «sehr rasch sichtbare Resultate» erwartet würden; sie nannte hierbei explizit die Mitarbeitenden und die Lehrerschaft. Sie sei jedoch gegen «Schnellschüsse». Abgestützte Lösungen «brauchen einfach ihre Zeit.»

Kein Plan B für die Partnerschaft

Wenig Zeit hatte Gschwind, sich darüber Gedanken zu machen, wie es mit der Partnerschaft mit Basel-Stadt weiter gehen kann, die zum grössten Teil die Bildung und die Kultur und damit ihre Direktion betrifft. Erst vergangene Woche präsentierten die Gesamt-Regierungen beider Basel in Allschwil die Übereinkunft über eine 80-Millionen-Zahlung. Sie sieht in den Grundzügen vor, dass Basel-Stadt über vier Jahre hinweg jeweils 20 Millionen Franken nach Liestal überweist - unter der Grundbedingung, dass Baselland den Universitätssvertrag sowie die Kulturvertragspauschale nicht kündet.

Der 80-Millionen-Deal könnte schon im Vorfeld platzen, wenn der Basler Grosse Rat den Vertrag ablehnt und/oder eine Gruppierung das Referendum gegen diesen zu Stande bringt. Einen Plan B hat die Baselbieter Regierung im Fall eines Scheiterns aber nicht, wie aus Gschwinds Antworten ersichtlich wurde: «Wir haben versucht, eine Lösung zu ergreifen. Die Vereinbarung mit Basel-Stadt wäre ein Zeitgewinn. Falls es aber nicht klappt, braucht es weitere Verhandlungen.»

«Sparmassnahmen tun weh»

Auch die Kultur im Baselbiet muss zukünftig mit rund 630 000 Franken weniger auskommen. Den Sparauftrag, den ihre Direktion gefasst habe, sei damit erfüllt, sagte Gschwind. Ihr sei bewusst, dass es für alle betroffenen Institutionen hart sei. «Die Sparmassnahmen sind unpopulär», sagte sie. «Sie tun weh. Aber sie sind absolut notwendig.»

Gschwind äusserte sich auch zu ihrer Arbeitsbelastung. Schon vor ihrem Amtsantritt habe sie die Chance wahrgenommen, sich mit potenziell vom Sparpaket Betroffenen auszutauschen. Seit dem ersten Tag als Regierungsrätin habe sie dann zahlreiche weitere Gespräche geführt, unter anderem mit Schulrats-Präsidien, mit dem Lehrerinnen- und Lehrerverein Baselland, dem Fachhochschulrat, aber auch mit der neuen Rektorin der Universität Basel, Andrea Schenker-Wicki. 

Ihren Einstieg ins Amt bezeichnete Gschwind als «gut», die ersten knapp vier Monate seien insgesamt aber «sehr intensiv» gewesen - das zeige auch ein Blick in ihre Agenda: «Der nächste freie Termin ist erst im April.»

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