Nationalrat

Haben sich die neuen Baselbieter Nationalräte in Bern etabliert?

Thomas de Courten.

Thomas de Courten.

Neu-Nationalräte Thomas de Courten (SVP) und Daniela Schneeberger haben in Bern ihre Vorgänger vergessen gemacht. Nach einem Jahr haben sie sich im Nationalrat eingelebt und ihre Arbeit wird von den Ratskollegen durchaus gewürdigt. Es gibt aber auch kritische Stimmen.

Nur die politischen Gegner halten ein Urteil für verfrüht. Nach einem Jahr könne man nicht beurteilen, ob ein Nationalrat gute Arbeit leiste. «Auch ich bin anfangs etwas hinten runtergefallen», sagt der SPler Eric Nussbaumer, der heute die Kommission für Umwelt, Raumplanung und Energie präsidiert. Auf richtige Kritik stösst kaum, wer sich nach dem Start der Thürnerin Daniela Schneeberger (FDP) und dem Rünenberger Thomas de Courten (SVP) in Bundesbern umhört. Im letzten Oktober trat Schneeberger bei den Freisinnigen in die Fussstapfen des mächtigen Hans Rudolf Gysin. Gleichzeitig schnappte sich de Courten den Sitz seines Parteikollegen Christian Miesch.

Komplexer als Kantonsparlament

Schneeberger erzitterte sich ihr Amt hauchdünn und wurde von vielen anfangs etwas belächelt. Trotz ihrer Nähe zum Gewerbe wusste man nicht genau, ob sie von der Wirtschaftskammer die so wichtige Rückendeckung erhalten würde. Christoph Buser, der Nachfolger Hans Rudolf Gysins als deren Direktor, gibt sich zumindest gegen aussen absolut loyal. «Sowohl de Courten als auch Schneeberger scheinen sich in Bern gut eingelebt zu haben.» Insbesondere bei Daniela Schneeberger spüre man den Willen, sich für den Kanton Baselland einzusetzen. Dies zum Beispiel beim Geschäft Belchentunnel, bei dem sie sich eingeschaltet habe. Noch haben die beiden bei der Wirtschaftskammer den Gysin-Status nicht erreicht: «Es liegt aber auf der Hand, dass man als neuer Nationalrat oder neue Nationalrätin nicht schon nach einem Jahr politische Schwergewichte völlig ersetzen kann», so Buser. Die frühere Landrätin Schneeberger, die den Berner Ratsbetrieb selber «wie erwartet als bedeutend komplexer als in Liestal» einstuft, glaubt in Bern angekommen zu sein. Sie mailt der bz eine Liste der «Erfolge der ersten Monate»: Unter anderem habe sie bei der Diskussion um die Universität fast alle Fraktionskollegen auf ihre Seite bringen können. Gabi Huber, FDP-Fraktionspräsidentin im Bundeshaus, gibt zu erkennen, dass ihr der Stil der Neuen besser gefalle als derjenige Gysins, der sich hauptsächlich bei Geschäften einbrachte, die das Baselbiet etwas angingen. «Schneeberger bringt beides unter einen Hut: Sie setzt sich für den eigenen Kanton, aber auch für die Fraktion ein.»

Toni Brunner hell begeistert

Silvia Schenker, Basler SP-Nationalrätin, ist wie de Courten und Schneeberger in der Kommission für Umwelt, Raumplanung und Energie. Sie hat nicht als Einzige beobachtet, wie sich die beiden Neuen unterscheiden: «Schneeberger ist zurückhaltender. Sie konzentriert sich auf das, wozu sie einen Bezug hat.» De Courten, der sich selber mittlerweile als dossierfest bezeichnet, traut sich in den Augen Schenkers dann und wann etwas viel zu. «Bei einigen seiner Anträge fragte ich mich schon: ‹Ist das wirklich ausrecherchiert?›»

Volle Rückendeckung gibt es für de Courten hingegen vom Schweizer SVP-Parteipräsidenten Toni Brunner: «De Courten ist für mich eine der grossen Entdeckungen. Ich baue darauf, dass er in Zukunft noch mehr Verantwortung übernehmen wird.» Ein zukünftiger SVP-Fraktionschef also? «Das hängt nicht zuletzt von seinem Ehrgeiz ab», sagt Brunner. Lange muss er nicht warten, diesen unter Beweis zu stellen: Am Montag startet die Wintersession.

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