Interview

Isaac Reber im Nähkästchen: «Der Ruf nach neuen Gesetzen und Regeln für das Notrecht ist fehl am Platz»

Hat den Begriff Rituale aus dem Nähkästchen gezogen: Isaac Reber.

Hat den Begriff Rituale aus dem Nähkästchen gezogen: Isaac Reber.

Der Baselbieter Regierungspräsident Isaac Reber kritisiert Coronahilfe für den Sport. Und er sagt, was er aus der Krise mitnehmen möchte.

Welchen Begriff haben Sie aus dem Nähkästchen gezogen?

Isaac Reber: Rituale!

Sind Rituale wichtig für Sie?

Rituale strukturieren unseren Alltag, auch ich pflege einige. Zum Beispiel trinke ich jeden Morgen zwischen 7 und 7.15 Uhr in der italienischen Café-Bar am Bahnhof Liestal einen Espresso. Das hilft mir, am Morgen in die Gänge zu kommen, denn ich bin kein Frühaufsteher. Corona-bedingt musste ich entgegen meinen Gewohnheiten zuletzt meinen ersten Kaffee zuhause und einen zweiten im Büro trinken.

Sie sind als fleissiger ÖV-Nutzer bekannt. Sind Sie wie andere während der Coronakrise aufs Auto umgestiegen?

Nein, ich bin immer Zug und Tram gefahren. Die Frequenzen waren auf fast allen Linien derart tief, dass man bedenkenlos die ÖV nutzen konnte. Das gilt auch jetzt, wo es wieder anzieht.

Als Regierungsrat verfügen Sie in Coronazeiten über viel Spielraum und Macht. Zu viel?

Bei Ausbruch der Pandemie war rasches Handeln angesagt. Regierungen sind dafür prädestiniert. Das können wir und entspricht unserer verfassungsmässigen Aufgabe. Wichtig ist, dass dieses Handeln demokratisch legitimiert bleibt. Der Kanton Baselland hat in den letzten Wochen für die Schweiz demonstriert, wie das funktioniert. Die Notverordnungen der Regierungen wurden keine zwei Wochen später vom Landrat abgesegnet.

In Bern wird Kritik laut: Die Alleinherrschaft des Bundesrats müsse sofort enden, sagt SVP-Chef Albert Rösti.

Ich höre die Kritik, halte sie aber nicht für stichhaltig. Der Ruf nach neuen Gesetzen für das Notrecht ist fehl am Platz. Das Bundesparlament hätte seine Arbeit unter leicht modifizierten Prämissen früher wahrnehmen können und sollen. Daher wäre eher angezeigt, das Parlament würde seine Rolle und Möglichkeiten in der Krise reflektieren.

Wäre im Hinblick auf eine allfällige zweite Corona-Welle mehr Föderalismus nötig?

In Krisensituationen braucht es Führung. Diese muss bis zu einem gewissen Grad zentral erfolgen. Es war richtig und im Sinne der Baselbieter Regierung, dass der Bundesrat den schweizweiten Lockdown verfügt hat. Wir waren im März bloss der Meinung gewesen, es müsse schneller gehen. In der Schweiz wurde in den letzten Wochen zentral geführt, gleichzeitig bestand Spielraum für regionale Lösungen. Ich bin überzeugt: Unsere demokratischen, föderalen Strukturen haben sich in der Krise bewährt. Wichtig ist aber, dass wir gründlich evaluieren, welche Lockdown-Massnahmen welchen Effekt hatten.

Welche Corona-Entscheide der Politik sehen Sie kritisch?

Wir haben im Baselbiet und auf Bundesebene innert Kürze Sofort- und Kredithilfen gesprochen. Bund und Kantone haben sich zwangsweise hohe Lasten aufgebürdet. In den letzten Wochen hat sich eine gefährliche Verteilermentalität breit gemacht. Ich mache mir grosse Sorgen um die Handlungsfähigkeit der öffentlichen Hand. Das Schlimmste wäre aus meiner Sicht, wenn Bund und Kantone bei einer allfälligen Rezession als Folge der Pandemie nicht mehr handlungsfähig wären.

Was kritisieren Sie konkret?

Ich fand es bereits vor 20 Jahren falsch, dass mit Staatsgeldern eine Fluggesellschaft gerettet wird. Derselben Meinung bin ich noch heute. Fragwürdig finde ich auch das hoch dotierte Coronahilfspaket für den Sport. Ich anerkenne die gesellschaftliche und volkswirtschaftliche Bedeutung des Sports und gehe auch an Spiele des FCB. Doch ich meine, wir müssen das wirklich Dringliche und Notwendigste von allem anderen unterscheiden. Wenn wir in der aktuellen Krise alle Bedürfnisse befriedigen wollen, dann ist die öffentliche Hand bald ausgeschossen.

Sie sind aktiv in den Sozialen Medien. Sind Sie zu Corona auch mal attackiert worden?

Nein, das können Sie auf meinem Twitter- und Facebook-Account kontrollieren. Ich kriege auch auf der Strasse viele und überwiegend positive Rückmeldungen. Gelobt werden vor allem Augenmass und Angemessenheit der Massnahmen. Kritik gab’s vor allem am Anfang, etwa zum Ausschankverbot in Restaurants während der Fasnacht.

Für Kritik sorgte auch das Baselbieter Vorpreschen beim Verfügen des Lockdown.

«Nutzt die Zeit, die ihr noch habt.» Der Appell des Bürgermeisters von Bergamo ist bei uns angekommen – und hat sich als richtig erwiesen: Jene Staaten, die im März rasch und entschlossen gehandelt haben, fahren jetzt besser. Jene, die dachten, sie kämen um Massnahmen herum, kämpfen noch immer mit hohen Ansteckungszahlen. Zu Beginn lag die Region Basel nach dem Tessin an der Spitze der Neuansteckungen. Seither hat sich die Kurve im schweizweiten Vergleich sehr positiv entwickelt. Am Freitag, 13. März, realisierten wir, dass die bis anhin getroffenen Massnahmen (Schulschliessungen ohne teilweisen Lockdown) nicht ausreichen werden, zugleich waren uns keine Signale bekannt, wonach der Bundesrat innert nützlicher Frist weiter gehen würde. Für uns war klar: Wir mussten handeln – konsequent und rasch.

Welches Ritual möchten Sie als Lehre aus Corona ablegen?

Ich werde mir öfter überlegen, welche Sitzungen wirklich nötig sind. Das Thema «Weniger Unnötiges und kürzere Wege» wird uns stärker begleiten. Als Bau- und Verkehrsdirektor bin ich gefordert: Unsere Verkehrsinfrastruktur verfügt über genügend Kapazitäten, aber sie ist zu Spitzenzeiten überlastet. Wir müssen uns von unserem Alltagsritual lösen, dass wir alle morgens zur selben Zeit das Haus Richtung Arbeitsplatz verlassen, mittags zur selben Zeit essen und abends gleichzeitig heimkehren. Wenn es gelingt, unseren in der Vergangenheit oft starren Tagesablauf zu brechen, dann wird unsere Lebensqualität steigen.

Wie sieht’s mit dem Espresso am Bahnhof Liestal aus?

Den möchte ich mir auch in Zukunft nicht entgehen lassen.

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