Gemeindewahlen 2020

Kampf um die Vorherrschaft im Stadthaus: FDP, CVP, SP und SVP möchten in Laufen viele Sitze ergattern

Remo Oser, Gemeindepräsident Röschenz: «Auf Gemeindeebene ist Sachpolitik wichtig. Die Bevölkerung wählt Personen, nicht Parteien.»

Remo Oser, Gemeindepräsident Röschenz: «Auf Gemeindeebene ist Sachpolitik wichtig. Die Bevölkerung wählt Personen, nicht Parteien.»

In Laufen haben Parteien eine grosse Bedeutung. Hier wird der Stadtrat im Proporz-Verfahren gewählt. Das ist im Kanton die Ausnahme.

Nirgends kandidieren bei den kommunalen Wahlen am 9. Februar mehr Personen als in Laufen. 19 Einwohnerinnen und Einwohner möchten in den nächsten vier Jahren im Stadthaus politisieren. Auch wenn sich ihre Anliegen und Ansichten unterscheiden, haben alle Kandidierenden etwas gemeinsam: Sie stehen, im Gegensatz zu vielen anderen Gemeinden, alle auf der Liste einer Partei.

Regierungen werden nur selten im Proporz gewählt

Laufen ist im Kanton Baselland eine von nur noch vier Gemeinden, die ihre Exekutive im Proporz-Verfahren wählen. Die anderen drei Ortschaften befinden sich alle ebenfalls im Laufental. Röschenz, Zwingen und Brislach bestimmen den Gemeinderat auch mit einer Verhältniswahl. Die Sitze werden dabei im Verhältnis aller abgegebenen Stimmen auf die Parteien verteilt. Bei Regierungswahlen, um die es sich bei den Gemeinderatswahlen handelt, ist das Proporz-Verfahren nicht gebräuchlich, sondern das Majorz-Verfahren. Bei diesem sind diejenigen Kandidierenden gewählt, welche die meisten Stimmen erhalten.

In den vergangenen Jahren haben sich im Baselbiet viele Ortschaften bei den Gemeinderatswahlen vom Proporz verabschiedet. Arlesheim, Reinach, Birsfelden und Aesch wählen ihre Dorfregierung heute im Majorz. Die Argumente, die für einen Wechsel ins Feld geführt wurden, waren überall etwa dieselben. Ein Protokollauszug der Gemeindeversammlung des Laufentaler Dorfes Wahlen, das sich 2011 dafür entschied zu wechseln, fasst zusammen, was vielerorts zu hören war: «Ma- jorzwahlen sind personenbezogene Wahlen, die Parteizugehörigkeit tritt in den Hintergrund. Im Zentrum der Arbeit des Gemeinderats steht eine lösungsorientierte Sachpolitik.» Mit Majorz werde das Wählen einfacher und überschaubarer: Streichen, Kumulieren und Panaschieren fallen weg. Jede Stimme komme direkt der oder dem Kandidierenden zu, nicht der Partei.

Laufen, Zwingen, Röschenz und Brislach halten dem Proporz die Stange. In Laufen wollte der Stadtrat im vergangenen Jahr zwar wechseln, wurde von der Bevölkerung aber zurückgepfiffen. An der Urne entschieden sich die Abstimmenden dafür, den Proporz beizuhalten und den Stadtrat nicht von sieben auf fünf Personen zu reduzieren. Folge davon ist in Laufen eine Schwemme von Kandidierenden. Die FDP tritt mit sieben, die CVP und die SP mit fünf und die SVP mit drei Personen an.

Die Freisinnigen wollen es im 5800-Einwohner-Städtchen wissen: Mit einer vollen Liste setzen sie alles daran, im Stadthaus die Vorherrschaft zu übernehmen. Aktuell haben sie mit Pascal Bolliger und Simon Felix zwei Stadträte, die beide wieder antreten. Ebenfalls der Wiederwahl stellen sich die beiden SP-Stadträtinnen Sabine Asprion und Carole Seeberger sowie der CVP-Stadtrat Simon Croll. Nicht mehr antreten werden Stadtpräsident Alex Imhof (CVP) und Thomas Hofer (SVP). Es wird spannend sein zu beobachten, welche der in Laufen traditionell starken Parteien obsiegen wird: CVP oder FDP.

Röschenzer Gemeinderat möchte zu Majorz wechseln

Nach der Volksabstimmung im letzten Jahr wird der Proporz in Laufen wohl so schnell nicht wieder angefasst. In Röschenz kommt ein Wechsel jedoch in absehbarer Zukunft vors Volk. «Im Gemeinderat sind wir uns einig, dass Majorz für eine Ortschaft wie Röschenz besser geeignet ist. Auf Gemeindeebene ist Sachpolitik wichtig. Die Bevölkerung wählt Personen, nicht Parteien», sagt der Röschenzer Gemeindepräsident Remo Oser. Gleichzeitig erinnert er aber auch an einen Aspekt des Proporzes, der den Ursprung im Generalstreik des Jahres 1918 hat: Kleinere Parteien haben grössere Chancen, mitzubestimmen.

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