Nach der Havarie eines Kiesschiffes auf dem Rhein bei Basel im August 2014 steht ein Streit um Kosten betreffend Sicherung und Bergung vor der Lösung: Heute Mittwoch haben sich die Parteien vor dem Baselbieter Kantonsgericht auf einen Vergleich geeinigt.

Gestritten wird um Kosten von insgesamt rund 340 300 Franken. Diese hatten die Schweizerischen Rheinhäfen der Schiffsbesitzerin der gekenterten «Merlin»aufgebrummt. Dabei handelte sich um Rechnungen der Schweizerischen Rheinhäfen (SRH), aber auch um Kosten Dritter, die zunächst durch die Rheinhäfen beglichen worden waren. Gegen die entsprechende Verfügung der SRH hatte die Schiffsbesitzerin, die Schweizer Wasserbau AG aus Birsfelden, Beschwerde eingereicht.

Konkrete Inhalte von vor Gericht ausgehandelten Vergleichen sind grundsätzlich nicht öffentlich; das gilt nun auch für diesen Fall. Vereinbart wurde eine Widerrufsmöglichkeit – die Schiffsbesitzerin will noch Versicherungsfragen klären. Schadensersatzforderungen der Wasserbau AG gegenüber den SRH bleiben zudem bestehen.

Wer ist zuständig?

Bei der Verhandlung an der Abteilung Verfassungs- und Verwaltungsrecht des Baselbieter Kantonsgerichts ging es insbesondere um Fragen rund um Zuständigkeiten: einerseits während der Sicherungs- und Bergungsarbeiten, anderseits im Bezug auf die durch die Schweizerischen Rheinhäfen verfügten Kosten.

Es sei aussergewöhnlich, dass Rechnungen und Kostenverfügungen – unter anderem von Behörden aus der Schweiz und Deutschland – zunächst an die SRH gingen, sagte einer ihrer Vertreter vor Gericht. Dies sei so entschieden worden, weil eine Kreditsicherung der Versicherung des Verursachers gefehlt habe und die Priorität nach der Havarie habe anders gesetzt werden müssen. Gemäss dem SRH-Vertreter wurde aufgrund von Erkenntnissen aus dem «Fall Merlin» indes eine Überarbeitung des Havariemanagements in Angriff genommen. Dabei sollen auch einzelne Zuständigkeiten geklärt werden.

Schwierige Bergung

Das Kiesschiff «Merlin» war am 4. August 2014 ausser Kontrolle geraten und in Basel auf dem Rhein gekentert. Unterhalb der Dreirosenbrücke kollidierte es rheinabwärts treibend mit einem Passagierschiff. Als die beiden Schiffe zusammenstiessen, wurde ein weiteres Passagierschiff in Mitleidenschaft gezogen. Verletzt wurde niemand. Die Bergung des havarierten Kiesschiffes, dessen Kranaufbau an der Flusssohle hängen geblieben war, erwies sich als schwierig. Erst im Oktober 2014 konnte der kieloben beim Dreiländereck liegende Rumpf wieder in Normallage gedreht werden. Danach konnte er ausgepumpt, abtransportiert und verschrottet werden. Die Schweizer Wasserbau AG hat ihre Geschäftstätigkeit nach eigenen Angaben inzwischen eingestellt.

Kein strafbares Fehlverhalten

Zur Havarie war es gekommen, weil der vordere Ankerpfahl bei der Verankerung des Schiffes auf dem Verklappungsplatz nicht gehalten hatte. Die Folge war, dass die «Merlin» in Schieflage geriet. Wasser drang in die Laderäume ein und machte sie manövrierunfähig. Die Basler Staatsanwaltschaft führte die Havarie auf eine unglückliche Verkettung von Umständen zurück. Externe Gutachten und polizeiliche Ermittlungen hatten ergeben, dass dem Bootsführer des mit Schwemmsand beladenen Kiesschiffes kein Fehlverhalten nachgewiesen werden konnte. Verfahren gegen die Beteiligten wurden deshalb eingestellt. (SDA)