Baselland

Landrat muss noch einmal über Zusatzbeitrag an Theater Basel abstimmen

Apollo (Marco Jentzsch) verführt Daphne (Agneta Eichenholz). Monika Rittershaus/Theater Basel

Apollo (Marco Jentzsch) verführt Daphne (Agneta Eichenholz). Monika Rittershaus/Theater Basel

Der Baselbieter Landrat muss sich erneut mit dem Zusatzbeitrag von 700‘000 Franken an das Theater Basel befassen. Das Parlament, das den Betrag in der Budgetdebatte beschlossen hatte, muss aus mehreren Gründen über eine separate Vorlage befinden.

Der Landrat hatte im Dezember dem Budgetantrag der SP für den Zustupf ans Theater Basel gegen den Willen der Regierung mit 45 zu 42 beschlossen. In einer am Mittwoch publizierten Vorlage schreibt nun die Regierung, gemäss einem Gutachten des Rechtsdienstes handle es sich hierbei um neue Ausgaben im Sinne des Finanzhaushaltsgesetzes.

Zurzeit gebe es aber keine genügende rechtliche Grundlage dafür. Komme hinzu, dass der vorgesehene Zusatzbeitrag von 700'000 Franken die massgebende Grenze für das fakultative Finanzreferendum von 500'000 Franken überschreite. Deshalb könne der Betrag nicht im Rahmen der Festsetzung des Budgets beschlossen werden.

Der Landrat müsse deshalb separat über eine Vorlage abstimmen. Diese wurde inzwischen von der Regierung erarbeitet. Sie lehnt den Antrag erneut ab.

Verwandtes Thema:

Meistgesehen

Artboard 1