Zunzgen

Mobilfunkantennen sorgen in Zunzgen für Störungen

Mobilfunkantennen sorgen in Zunzgen für Störungen. (Symbolbild)

Mobilfunkantennen sorgen in Zunzgen für Störungen. (Symbolbild)

Anhänger eines Kaskadenmodells scheiterten. Gemeindeversammlung hat Planungskredit verworfen.

Martin Kanwar ist enttäuscht. Der Stimmbürger kann nicht verstehen, dass das Kaskadenmodell für die Gemeinde Zunzgen, nun ausser Rang und Traktanden gefallen ist. Ein solches Instrument, das bereits einige Ortschaften in der Schweiz eingeführt haben, sieht vor, wo künftig auf Gemeindegebiet Mobilfunkantennen installiert werden dürfen.

Die Zunzger Gemeindeversammlung (GV) hat am Mittwoch einen Planungskredit von 20'000 Franken, um ein rechtsverbindliches Kaskadenmodell für Mobilfunkanlagen auszuarbeiten, mit 30 Nein- gegen 20 Ja-Stimmen bei fünf Enthaltungen abgelehnt. Der Gemeinderat hatte den Kredit vorgelegt, empfahl ihn jedoch zur Ablehnung. «Die Meinung des Gemeinderats ist immer noch dieselbe wie vor einem halben Jahr: Wir brauchen kein Kaskadenmodell», sagt der Gemeindepräsident Michael Kunz.

Im März hatte die GV einen Antrag Kanwars gegen den Willen des Gemeinderats mit 66 zu 30 Stimmen als erheblich erklärt. Damit war die Exekutive gezwungen, etwas zu unternehmen, was im vorgelegten Planungskredit geschah. Martin Kanwar findet es «schade, dass der Gemeinderat das nicht will». Viele GV-Teilnehmer hätten nicht realisiert, dass mit diesem Entscheid das Kaskadenmodell grundsätzlich zur Debatte stehe. Sie seien davon ausgegangen, dass es sich bloss um einen Kredit handle, der bei Ablehnung in anderer Form wieder vor die GV komme. «Ich hätte erwartet, dass der Gemeinderat die Versammlung entsprechend rechtlich aufklärt», so Kanwar.

Der Gemeindepräsident sieht sich auf der sicheren Seite: «Wir haben nach Gemeindegesetz gehandelt.» Ein möglicher Rückweisungsantrag blieb aus. Das Eintreten auf das Geschäft war unbestritten, darüber wurde diskutiert, schliesslich lehnte die Versammlung den Kredit ab. «Damit ist für den Gemeinderat die Sache erledigt», betont Kunz.

Rechtliche Untersuchungen eingeleitet

Diese Aussage stört offenbar viele Versammlungsteilnehmer. Entsprechende rechtliche Untersuchungen sind laut Martin Kanwar eingeleitet worden.

Dieser beschäftigt sich seit 2018 «gezwungenermassen» intensiv mit dem Kaskadenmodell. Er kontaktierte mehrere Gemeinden und holte Informationen zu Vorgehen und Kosten ein. Der Zunzger ist überzeugt, dass der Kredit von 20 000 Franken «aus taktischen Gründen» viel zu hoch angesetzt war. «Die Kosten hätten deutlich weniger als die Hälfte ausgemacht.» Der Bauverwalter einer Unterbaselbieter Gemeinde hat für eine Vollbegleitung durch ein Raumplanungsbüro gemäss Kanwar 5000 bis 8000 Franken aufgewendet.

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