Budget 2016

Münchensteins schwarze Zahlen fallen Finanz-Ausgleich zum Opfer

Die Infrastruktur in Münchenstein ist für 14 000 Einwohner ausgelegt, zur Zeit hat die Gemeinde aber nur 12 000. (Archiv)

Die Infrastruktur in Münchenstein ist für 14 000 Einwohner ausgelegt, zur Zeit hat die Gemeinde aber nur 12 000. (Archiv)

Die Gemeinde Münchenstein budgetiert 2016 einen Überschuss, muss aber mit wachsender Verschuldung leben. «Wir haben ein Finanzierungsproblem», sagte Giorgio Lüthi an der Gemeindeversammlung am Montag.

Dank Buchgewinnen steht Münchenstein 2016 ein Nettoertrag von rund 1,6 Millionen Franken ins Haus. Ohne Sondereffekte hätte der Voranschlag aber tiefrot ausgesehen und einen Aufwandüberschuss von 3,5 Millionen Franken enthalten. Vor allem dank der Auflösung einer Neubewertungsreserve von 4,8 Millionen Franken und Liegenschaftsverkäufen steigt der Ertrag um sieben Millionen Franken. Auch die Steuererträge sind stark angestiegen und werden 2016 rund 4,4 Millionen über dem laufenden Jahr liegen.

«Weniger erfreulich ist, dass wir über drei Millionen Franken davon wieder abgeben müssen», meinte Gemeindepräsident Giorgio Lüthi (CVP) an der Gemeindeversammlung vom Montag. Denn: Die höhere Steuerertragskraft führt dazu, dass Münchenstein per 2016 zu den finanzstarken Gebergemeinden im horizontalen Finanzausgleich aufgestiegen. Das ist aus Sicht der Gemeinde ein sehr erfreuliches Zeichen. «Wir sind auf dem richtigen Weg», so Lüthi.

Er verwies darauf, dass die Infrastruktur der Gemeinde auf 14 000 Einwohner ausgerichtet sei, aber nur knapp über 12 000 Menschen im Dorf wohnen. Die Neuzuzüger auf dem Dreispitzareal würden schon jetzt einen wichtigen Beitrag leisten, so Lüthi. Die Gemeindeversammlung verabschiedete den Voranschlag mit nur einer Gegenstimme unverändert. Und machte sich damit auch ein kleines Geschenk: Wohl wird am Steuerfuss nicht geschraubt, aber der Feuerwehrpflichtersatz sinkt um einen Punkt auf neun Prozent.

Münchenstein investiert massiv

Trotz eines Finanzbedarfs von 73,6 Millionen Franken bis ins Jahr 2020 will Münchenstein am Steuerfuss von 61 Prozent festhalten. In der anlaufenden Planungsperiode werden vor allem im Bildungsbereich grössere Investitionen im Umfang von fast 30 Millionen Franken anstehen. Insgesamt summiert sich die Investitionsrechnung in den kommenden fünf Jahren auf 53,5 Millionen Franken. Weitere 20 Millionen Franken werden von einem Darlehen an das Alters- und Pflegeheim Hofmatt sowie dem Schuldenabbau getilgt. Die Verschuldung der Gemeinde steigt bis 2020 dennoch auf 67 Millionen Franken an, dem steht aber ein Eigenkapital von 65,3 Millionen Franken gegenüber.

Die rasant steigende Verschuldung hatte einige kritische Voten an der Gemeindeversammlung zur Folge. «Wir haben ein Finanzierungsproblem», sagte Giorgio Lüthi. Die Selbstfinanzierung beträgt nur magere 15,6 Millionen Franken. Die Gemeinde ist gezwungen, Geld auf dem Kapitalmarkt aufzunehmen. 23,5 Millionen Franken sind durch Landverkäufe budgetiert.

Grünes Licht für Uni-Sport

Ebenfalls am Montag gab die Gemeindeversammlung grünes Licht für die Quartierplanung zum Neubau der Sporthochschule der Universität Basel. Diese will ihre Sportlehrerausbildung an einem Standort zwischen der St. Jakobs- und der Eisporthalle konzentrieren. Für Münchenstein fallen keine Kosten an, da das Land dem Kanton Basel-Stadt gehört, der die Umgestaltungskosten der Grossen Allee tragen wird. Münchenstein hat aber mitzureden, da der Neubau auf Gemeindeboden erfolgt.

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