Coronavirus

Nach der grossen Medienkonferenz: So lebt das Baselbiet mit Corona

Zum ersten Mal seit drei Monaten trat die Baselbieter Gesamtregierung – in der Mitte Präsident Isaac Reber – wieder gemeinsam auf.

Zum ersten Mal seit drei Monaten trat die Baselbieter Gesamtregierung – in der Mitte Präsident Isaac Reber – wieder gemeinsam auf.

Die Baselbieter Regierung trat in corpore auf, um den Schalter von der Krise zur «neuen Normalität» umzulegen. Doch das Virus bleibt - und hinterlässt Spuren. So erwartet der Kanton 2020 ein zweistelliges Millionen-Defizit.

Der Dämpfer kam um 16.58 Uhr. Hatten die fünf Regierungsräte wenige Stunden zuvor noch kollektiv aufgeatmet und gelobt, dass es in Baselland seit Wochen kaum neue Coronafälle gibt, drückte die Gesundheitsdirektion mit einer Hiobsbotschaft die Stimmung: Ein 14-jähriger Schüler war im Therwiler Känelmattschulhaus positiv getestet worden, weshalb sich 60 Personen in Quarantäne begeben müssen. Dennoch dürfte die Grundbotschaft von Regierungspräsident Isaac Reber seine Gültigkeit behalten: «Vor drei Monaten war die Lage dramatischer, heute können wir entspannter vor Ihnen stehen.» Seit dem 26. Mai musste in Baselland wegen Corona niemand mehr hospitalisiert werden. Selbst nach den Lockerungsschritten vom 27. April und 11. Mai sanken die Infektionszahlen weiter.

Ausschlaggebend für den Erfolg sei entschlossenes Handeln gewesen. Baselland war am 15. März einer der ersten Kantone, welche die Notlage ausriefen. Reber lobte an der Pressekonferenz im Landratssaal auch explizit die Bevölkerung, die mit ihrer Disziplin die Lockerungen erst ermöglicht habe. «In näherer Zukunft sollten wir weitere Schutzkonzepte aufheben können», versprach Reber, nur um anzufügen: «Aber noch nicht heute.» Erst müsse man schauen, was die Lockerungen vom 6. Juni auslösen.

Nachfolgelösung für die beiden Abklärungsstationen gesucht

Damit wechselte die Tonart. «Das Virus ist nach wie vor unter uns», mahnte Reber. Nun rücke die Eigenverantwortung wieder stärker ins Zentrum. Auch Sicherheitsdirektorin Kathrin Schweizer zeigte sich nachdenklich, als sie über die Arbeit des kantonalen Krisenstabes sprach. «Was uns im Februar getroffen hat, konnte man nicht im Ansatz üben. Wir alle waren wohl manchmal an der Grenze zur Überforderung.» Angesichts dessen habe es der Krisenstab aber «ziemlich gut gemacht», resümierte sie mit einem Lächeln. Dies übrigens ohne einen einzigen Coronafall in den eigenen Reihen, wie Schweizer betonte. Per 1. Juni gab der Krisenstab die operative Führung der Bewältigung der Coronakrise nach 14 Wochen wieder ans Amt für Gesundheit ab. Er könne aber «innert Kürze» wieder eingeschaltet werden.

10,6 Millionen Franken hat der Einsatz des Krisenstabs verschlungen, dies aber inklusive der Materialbeschaffung wie Masken und Desinfektionsmittel, von denen nun genügend eingelagert seien, wie Schweizer versichert. Die Infrastruktur mit der Abklärungsstation in Münchenstein, der mittlerweile geschlossenen in Lausen sowie mit den mobilen Test-Teams habe sich bewährt. Gesundheitsdirektor Thomas Weber kündigte gestern aber an, nach Empfehlung der Weltgesundheitsorganisation ein Interventionsmanagement-System (IMS) einzurichten. Innerhalb der Gesundheitsdirektion wird es einen permanenten zentralen Führungsstab geben, für Münchenstein und Lausen wird eine «flexible Nachfolgelösung» gesucht und alles wird wissenschaftlich begleitet. Die Kosten von jährlich 3,15 Millionen Franken seien deutlich tiefer als der Weiterbetrieb der bestehenden Strukturen. Stärker ins Zentrum rückt auch das Contact Tracing. Der Kanton setzt je nach Bedarf zwischen 3,2 und 8,8 Vollzeitstellen ein, damit Fachpersonen die Übertragungsketten rückverfolgen können. Rund 300000 Franken kostet dies.

Kanton rechnet für 2020 mit zweistelligem Millionen-Defizit

Überhaupt kommt die Coronakrise den Kanton teuer zu stehen. Rund 60 Millionen Franken an Unterstützungsmassnahmen schüttete Baselland aus, knapp 40 davon als Soforthilfen (siehe Box unten). Noch nicht eingerechnet sind dabei die Kosten für das Gesundheitswesen, den Krisenstab oder der zu erwartende Minderertrag bei den Steuereinnahmen. Finanzdirektor Anton Lauber teilte deshalb gestern mit, dass er neu für 2020 nicht mehr wie budgetiert mit einem Überschuss von 37 Millionen Franken rechnet, sondern mit einem Defizit «in zweistelliger Millionenhöhe». Lauber vermied es, sich genauer festzulegen: «Daran würde ich immer gemessen. Das ist der Fluch der ersten Zahl», sagte er. Tatsächlich sei die Prognose noch «ausserordentlich unsicher» und hänge stark vom weiteren Verlauf der Pandemie und der volkswirtschaftlichen Entwicklung ab. Immerhin: Dank des Eigenkapitals von 670 Millionen Franken verfüge Baselland noch über einen «Puffer» von 300 bis 400 Millionen, bis die Schuldenbremse greife, so Lauber.

Ende 2020 wird die Regierung dann dem Landrat einen ausführlichen Zwischenbericht inklusive einer Kostenübersicht vorlegen. Eine Hoffnung äusserte Lauber am Ende noch: «Kommt es zu einer zweiten Coronawelle, so muss das Ziel sein, die Krise ohne Lockdown zu bewältigen.»

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