Ständeratswahl

Nationalrätin Maya Graf: Ende Monat entscheidet sich ihre politische Zukunft

Maya Grafs politische Zukunft ist nicht frei von möglichen Fallen.

Maya Grafs politische Zukunft ist nicht frei von möglichen Fallen.

Die Baselbieter Grünen wollen bis Ende Januar die Marschrichtung fürs Wahljahr festlegen. Dabei geht es vor allem um die Zukunft von Nationalrätin Maya Graf.

2019 steht im Baselbiet ein Super-Wahljahr mit sowohl kantonalen als auch eidgenössischen Wahlen an. In den kommenden Monaten werden die Parteien im Landkanton ihre Strategie festlegen und erste Personalentscheide fällen. Besonders eilig haben es die Baselbieter Grünen: Gemäss Informationen der bz wollen sie bis Ende Januar die Marschrichtung fürs Wahljahr festlegen und öffentlich kommunizieren. Dabei geht es insbesondere um die politische Zukunft von Maya Graf.

Parteiintern wird mit der Nationalrätin aus Sissach derzeit über folgende Variante diskutiert: Sie soll vorzeitig zurücktreten und der ersten Nachrückenden auf der Grünen-Liste, der Oltinger Landrätin Florence Brenzikofer, Platz machen. Mit dem Bisherigen-Label würde der 42-jährigen Brenzikofer, die ihre Lust auf einen Einstieg in die nationale Politik signalisiert hat, die Wahl im Herbst 2019 deutlich erleichtert. Die dannzumal erst 57-jährige Maya Graf müsste sich noch nicht aufs Altenteil zurückziehen, sondern könnte für den Ständerat kandidieren.

Intakte Wahlchancen

Zwar lässt sich der aktuelle Amtsinhaber Claude Janiak (SP) weiterhin nicht in die Karten blicken. Das erklärt die Zurückhaltung der Parteien, bereits heute ihre Ambitionen für den einzigen Baselbieter Sitz im Stöckli kundzutun. Unter Polit-
Beobachtern gilt es aber als ausgemacht, dass Janiak 2019 mit 71 Jahren nach 12 Jahren im Ständerat und insgesamt 20 im Bundesparlament nicht zur Wiederwahl antritt. Maya Graf, die Nationalratspräsidentin von 2012, hätte in einer Ständeratswahl zweifellos intakte Chancen; die seit 2001 in der Grossen Kammer politisierende Sissacherin geniesst weit ins bürgerliche Lager hinein Sympathien und hat bei den Wahlen 2015 das beste persönliche Resultat sämtlicher Baselbieter Nationalratskandidaten erzielt. Zu ihren Ambitionen sagt Graf diplomatisch: «Wenn sich die Frage einer grünen Ständeratskandidatur stellt, dann stehe ich zur Verfügung.» Das heisst so viel wie: «Ja, ich will.»

Würde Graf tatsächlich vorzeitig zurücktreten wollen, so müsste sie dies in den kommenden Monaten tun. Nur so hätte ihre Nachfolgerin Brenzikofer genügend Einarbeitungszeit in Bundesbern. Das erklärt das forsche Tempo, das die Baselbieter Grünen derzeit in der Personalplanung anschlagen. Sowohl Graf als auch Brenzikofer bestätigen auf Anfrage, dass die Parteileitung bis Ende Januar die Wahlen 2019 in groben Zügen aufgleisen will.

Der vorzeitige Rücktritt Grafs in den kommenden Monaten kombiniert mit einer Ständeratskandidatur 2019 sei in diesen Gesprächen ebenfalls ein Thema, bestätigen beide. Allerdings ist dies bloss eine von drei realistischen Varianten: Graf könnte auch bis zum Ende der Legislatur verbleiben und sich dann bei den Wahlen 2019 entweder mit einer Doppelkandidatur Nationalrat/Ständerat oder auch alleine für den Ständerat bewerben. Wenig wahrscheinlich sind demgegenüber die Szenarien, wonach sie gar nicht mehr oder «nur» für den Nationalrat antritt.

Risiko vorzeitiger Rücktritt

Maya Graf befindet sich in der Zwickmühle: Parteileitung und Kollegin Brenzikofer würden wohl gerne einen vorzeitigen Rücktritt Grafs sehen. Maya Graf sagt, dass sie keinen «einsamen Entscheid» fälle und «selbstverständlich» ihre eigenen Wünsche im Rahmen einer Gesamtplanung mit der Partei abspreche. Für ihre eigenen Ständeratsambitionen wäre ein vorzeitiger Rücktritt freilich ein Handicap: Erstens, weil sie dann mindestens einige Monate lang von der politischen Bildfläche verschwinden würde. Zweitens, weil die Wähler wahltaktisch motivierte Winkelzüge der Parteien oft nicht goutieren. Dasselbe gälte freilich für eine Doppelkandidatur National- und Ständerat. Ohne «Geschmäckle» bliebe aus Wählersicht demnach nur die Option, dass Graf die Legislatur als Nationalrätin beendet und im Herbst 2019 fürs Stöckli antritt.

Kolportiert wird, dass Brenzikofer Graf zu einem Entscheid gedrängt habe und sich die beiden wegen der Frage des vorzeitigen Rücktritts in die Haare geraten sein sollen. Brenzikofer verneint dies klar: «Es überrascht, dass von dritter Seite solche Behauptungen aufgestellt werden, und ich frage mich, was damit bezweckt werden soll.» Maya Graf und sie würden sowohl politisch als auch privat eine enge Freundschaft pflegen. Der Entscheid liege «bei Maya», betont Brenzikofer. Auch Graf schüttelt über die Gerüchte den Kopf: «Das Verhältnis mit Florence ist ausgezeichnet. Wir arbeiten seit 15 Jahren eng und sehr gut zusammen.»

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