Lokalparlamente

Neue Spitzen in fünf Gemeinden

Die Einwohnerräte haben sich neue Präsidenten gegeben, die sich ein Jahr lang die höchsten Bürger ihrer Gemeinden nennen dürfen. (Themenbild)

Die Einwohnerräte haben sich neue Präsidenten gegeben, die sich ein Jahr lang die höchsten Bürger ihrer Gemeinden nennen dürfen. (Themenbild)

Die Einwohnerräte haben sich neue Präsidenten gegeben, die sich ein Jahr lang die höchsten Bürger ihrer Gemeinden nennen dürfen.

Fünf Gemeinden gibt es im Baselbiet, die keine Gemeindeversammlung haben, sondern Einwohnerräte, also Gemeindeparlamente. Diese werden jeweils von Anfang Juli bis Ende Juni des folgenden Jahres von einem Präsidenten geführt. Denn im Gegensatz zu Gemeindeversammlungen, die vom Gemeindepräsidenten geleitet werden, präsidieren sich Einwohnerräte selber.

Der Einwohnerratspräsident hat einen gewissen Einfluss auf die Beratung der Traktanden und die Entscheidungsfindung. Meistens hält er sich bei Sachgeschäften zurück und diskutiert nicht mit. Er sitzt auch in keiner Einwohnerratskommission.

Er gibt bei Abstimmungen seine Stimme nicht ab (verboten ist ihm das aber nicht). Die grösste Entscheidungsbefugnis hat er, wenn sich die Einwohnerräte bei einer Abstimmung nicht entscheiden können und Gleichstand herrscht. Dann darf er als Vorsitzender einen Stichentscheid fällen. Der Einwohnerratspräsident gilt als höchster Bürger seiner Gemeinde und hat auch gewisse Repräsentationspflichten zu erfüllen.

Dieses Jahr gab es in keiner der fünf Gemeinden Überraschungen: Gewählt wurde jeweils der im Vorjahr gewählte Vizepräsident, wie das üblich ist.

Verwandtes Thema:

Meistgesehen

Artboard 1