Spitäler beider Basel

Neuer Anlauf: Die Spitalfusion ist noch nicht vom Tisch

Vielleicht verhandeln Lukas Engelberger (l.) und Thomas Weber in wenigen Jahren wieder über die Spitalfusion.

«Die Fusion vom Basler Unispital mit dem Kantonsspital Baselland ist vom Tisch.» Das hielten Regierungen und Spitäler am Abstimmungssonntag fest. Die bz hakte beim Basler Gesundheitsdirektor Lukas Engelberger nochmals nach - und bekam eine andere Antwort.

In einem Punkt waren sich die Gesundheitsdirektoren aus Stadt und Land, Lukas Engelberger und Thomas Weber, wie auch die Chefs des Basler Universitätsspitals (USB) und des Kantonsspitals Baselland (KSBL) am Abstimmungssonntag schnell einig: Dass die Fusion der beiden Häuser mit dem Nein des Basler Stimmvolks nun vom Tisch ist. Der Weg scheint vorgespurt: ein Alleingang mit vereinzelten Kooperationen, vielleicht sogar mit gemeinsamen Gesellschaften über gewisse Teilbereiche, wie dem Ambulatorium auf dem Bruderholz.

«Die Regierungen machen es sich damit etwas gar einfach», sagt Sarah Wyss. Die Basler SP-Grossrätin und Präsidentin der Gesundheits- und Sozialkommission spricht aus, was auf viele Stimmbürger zutreffen dürfte: «Ich habe nur zu dieser Version der Spitalfusion Nein gesagt.» Schon in der Vernehmlassung sei keine einzige Gruppierung prinzipiell gegen die Fusion gewesen, weder die Basler SP noch die Gewerkschaften oder die Privatspitäler. Und die Kritikpunkte seien laut Wyss sehr klar benennbar: «Die Aktiengesellschaft als Rechtsform, die Benachteiligung von Basel-Stadt beim Beteiligungsverhältnis sowie der unnötige Strukturerhalt beim KSBL.»

Gegner wären mit an Bord

Stephan Bachmann, Präsident der Basler Privatspitäler-Vereinigung, fügt dieser Aufzählung noch zwei weitere Punkte hinzu: Dass der Gesamtarbeitsvertrag des Spitalpersonals noch nicht feststand und dass Basel-Stadt die 24 Millionen Franken an gemeinwirtschaftlichen Leistungen für die universitäre Forschung alleine hätte zahlen sollen. «Hätte man diese Punkte verändert, wären Privatspitäler und SP für die Spitalfusion gewesen und die Vorlage wäre sicher durchgekommen.»

Weshalb also wurde die Option, die Fusionsvorlage gründlich zu überarbeiten und dem Stimmvolk beider Basel noch einmal vorzulegen, bereits am Sonntag ausgeschlossen? Zumal Engelberger und Weber mehrfach betonten, dass mit der Fusion die übergeordneten Ziele – optimierte Gesundheitsversorgung der Bevölkerung, Dämpfung des Kostenwachstums bei den Spitälern und die langfristige Sicherung der Hochschulmedizin in der Region – am besten erreicht werden könnten.

Die Baselbieter Volkswirtschafts- und Gesundheitsdirektion antwortete auf diese Frage trocken aufzählend: «Die Vorlage wurde von den Regierungen und Parlamenten als ausgewogen akzeptiert; die Basler Stimmbevölkerung wollte die Fusion mehrheitlich nicht; eine erneute Anpassung an den diversen Stellschrauben könnte die Zustimmung am einen Ort erhöhen, würde aber dafür wieder neue Gegner schaffen. Im Vordergrund für den Kanton Baselland steht aktuell die Stabilisierung des KSBL.»

Neuer Versuch in fünf Jahren?

Deutlich aufgeschlossener zeigt sich dagegen Lukas Engelberger: «Ich habe nicht gesagt, dass eine Fusion nun für immer ausgeschlossen sei», betont er. Jetzt sofort ein zweites Fusionsprojekt vorzulegen, würde aber bedeuten, dass er die Ablehnung der Spitalfusion nicht ernst nehme. Und er weist darauf hin, dass die Ausarbeitung einer neuen Fusionsvorlage «ebenfalls Jahre in Anspruch nehmen würde».

Und genau das ist der springende Punkt: «Beim KSBL herrscht nun dringender Handlungsbedarf. Dies lässt im Moment zu wenig Zeit und Ressourcen für die sehr aufwändige Erarbeitung eines neuen Fusionsprojekts», so Engelberger. Der Basler Gesundheitsdirektor hält fest, dass zu einem späteren Zeitpunkt weiterführende Diskussionen wieder möglich sein sollten. «Ich gehe persönlich davon aus, dass die Fusionslogik auch in fünf Jahren noch für sich sprechen wird.» Auch verteidigte er zwar Rechtsform und Beteiligungsverhältnis, sagte aber auch, dass diese Fragen zu gegebener Zeit neu diskutiert werden müssten. Dies, «falls nach der Restrukturierung des KSBL ein neuer Versuch lanciert wird».

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