Stille Wahlen

Nicht alle halten sich in Lausen an die Abmachungen – SP und SVP fühlen sich hintergangen

In Lausen wurde aus Minne Knatsch. (Archivbild)

In Lausen wurde aus Minne Knatsch. (Archivbild)

In Lausen ist die parteiübergreifend vereinbarte Stille Wahl plötzlich sehr laut geworden.

Das muss dem Gemeinderat Lausen zuerst einmal jemand nachmachen. Die SP, die SVP und die Bürgerliche Vereinigung Lausen (BVL), das heisst alle politischen Player in der 5300-Seelen-Gemeinde, waren mit der Arbeit des Gremiums derart zufrieden, dass sie sich auf eine Stille Wahl einigten. Der Deal: Alle verzichten auf Kampfkandidaturen, wenn die sieben Bisherigen wieder antreten. Das war Ende Oktober.

Mittlerweile brennt das politische Lausen. So verschickten gestern SP und SVP praktisch identische Medienmitteilungen, in denen sie ihrer Empörung Luft verschaffen. Im Fokus der Kritik steht die BVL, die mit fünf Gemeinderäten klar die stärkste Kraft in Lausen ist; die SP stellt zwei, die SVP keinen. Bisheriger Höhepunkt der Auseinandersetzung: Die Gemeindekommission hat in den letzten Tagen mit den Stimmen der SP und der SVP die Erwahrung der Stillen Wahl knapp abgelehnt, was ein Novum ist. Was ist passiert?

Kandidatenwechsel bewusst verschwiegen

Nach dem Gespräch zwischen den Parteien Ende Oktober habe BVL-Gemeinderat Peter Gisin kurzfristig seinen Rücktritt angekündigt, sagt BVL-Präsident Martin Eichenberger. An der Nominationsversammlung Ende November habe die BVL dann Daniel Mühlethaler als Ersatz nominiert mit der Bitte an die Teilnehmer, das noch nicht an die grosse Glocke zu hängen. Auch habe er die SP und die SVP nicht über diesen Wechsel informiert. Eichenberger: «Wir wollten die Stille Wahl nicht gefährden. Aber das ist aus heutiger Sicht klar ein Fehler.»

SP und SVP erfuhren vom heimlichen Austausch des Kandidaten erst durch das offizielle Schreiben der Gemeinde. Und sie fühlten sich düpiert. Tania Cucè, Landrätin und Mitglied der Lausner Gemeindekommission, sagt: «Voraussetzung für eine Stille Wahl war klar, dass alle bisherigen Gemeinderäte wieder zur Wahl antreten. Andernfalls hätten wir uns eine zusätzliche eigene Kandidatur überlegt.» Ihr Lausner SVP-Pendant Reto Tschudin äussert sich praktisch gleich. Und beide fügen an, dass es nicht um die Person Daniel Mühlethaler, sondern um das Vorgehen der BVL gehe. Tschudin: «Das war entweder unanständig oder unkorrekt.»

Unkorrekt deshalb, weil ihm die BVL bei der Sammlung der notwendigen Unterschriften für die Kandidaturen Anfang Dezember nur das Unterschriftenblatt, nicht aber jenes mit den Namen vorgelegt habe. Dabei sei ihm versichert worden, dass darauf jene der bisherigen fünf BVL-Gemeinderäte stünden. «Ich war blauäugig und habe im Vertrauen unterschrieben. Das ist mir eine Lehre», so Tschudin. Jetzt müsse die Gemeinde und allenfalls die Regierung abklären, ob alles korrekt gelaufen sei.

BVL-Präsident Eichenberger ist davon überzeugt und will nun am nächsten Samstag das Gespräch mit SP und SVP suchen. Dies mit dem Ziel, dass die Gemeindekommission die Stille Wahl doch noch erwahrt. Macht sie das nicht, müsste die Gemeinde den entsprechenden Nichterwahrungs-Beschluss publizieren. Falls keine Beschwerde dagegen erfolgt, käme es zur Urnenwahl, sagt Landschreiberin Elisabeth Heer. Gäbe es Beschwerden oder würden sonstige Mängel vorliegen, müsste die Regierung diese prüfen.

Verwandtes Thema:

Autor

Andreas Hirsbrunner

Andreas Hirsbrunner

Meistgesehen

Artboard 1