Raumplanung

Noch einige Hürden zu überwinden, bis neues Ortszentrum in Birsfelden gebaut ist

Die Pläne für ein neues Zentrum in der Gemeinde Birsfelden sind einen Schritt weiter: Für das Dialogverfahren hat die Gemeindeversammlung am Montagabend 160'000 Franken bewilligt.

Man kann dem Birsfelder Gemeinderat nicht vorwerfen, die Umgestaltung des Zentrums über die Köpfe der Bevölkerung hinweg zu planen. Neulich hat er die städtebauliche Studie «Camillo» des Architekturbüros Harry Gugger Studio vor 300 Interessierten vorgestellt. Das noch nicht detaillierte Projekt ist das Ergebnis eines Wettbewerbs.

Die Rahmenbedingung dafür bildete das umfassende Stadtentwicklungskonzept, das selbst nach einem komplexen Meinungsbildungsprozess entstanden war. Eingeflossen sind zudem das Hoch-, das Freiraum- und Grünkonzept sowie das Naturinventar, auch sie allesamt entwickelt im Austausch mit der Birsfelder Bevölkerung.

Niemand grundsätzlich dagegen

Um herauszufinden, wie es jetzt mit «Camillo» weiter geht, will der Gemeinderat jetzt wieder die Birsfelder einbeziehen. Er will dafür ein «Dialogverfahren» lancieren, wie Gemeindepräsident Christof Hiltmann (FDP) an der Gemeindeversammlung erklärte.

Höhepunkt soll ein «Dialoganlass» am 7. Juni sein, an dem Arbeitsgruppen zu verschiedenen Aspekten des Projektes konkrete Vorschläge machen. Zudem wird der Gemeinderat «proaktiv auf die verschiedenen Anspruchsgruppen zugehen», so Hiltmann. «Und wenn Sie Anregungen und Fragen haben, kommen Sie ungeniert auf uns zu.»

Für dieses Vorgehen beantragte der Gemeinderat 160'000 Franken. Eine klare Mehrheit der 200 Stimmberechtigten im vollen Saal war bereit, sich auf den Dialogprozess einzulassen und den Betrag zu genehmigen.

Grundsätzlich dagegen, «Camillo» weiter zu verfolgen, war niemand. Gleichzeitig wurde deutlich, was die Knackpunkte sind, für die der Gemeinderat eine Lösung finden muss, sollte «Camillo» nicht im Abfalleimer der Planer landen wie etliche ähnliche Projekte für das Zentrum in den vergangenen Jahrzehnten. Kritisiert wurde nämlich, dass mit «Camillo» Grünfläche wegfallen soll – was Hiltmann gar nicht erst in Abrede stellte. Er sprach aber von einem qualitativ verbesserten Grünraum. Unsicherheit löste zudem die Ankündigung Hiltmanns aus, man dürfe im Dialogverfahren das Projekt «nicht beliebig auseinanderreissen».

Referendum möglich

Auf Nachfrage einiger Stimmbürger präzisierte er, man werde zum Beispiel über Mobilitätsfragen, Grünanteile oder Gebäudehöhen diskutieren können. «Falls aber herauskommt, dass der Grundcharakter des Projekts nicht erwünscht ist, dann ist es für den Gemeinderat gestorben.»

Die Zentrumsplanung zum Absturz bringen, dazu hat die Bevölkerung noch einige Gelegenheiten: Liegt nach dem Dialogverfahren eine verfeinerte Version vor, soll die Gemeindeversammlung das Erarbeiten eines Quartierplans genehmigen. Letzterer wird voraussichtlich im Winter 2020 der Gemeindeversammlung unterbreitet. Und dann könnte man noch das Referendum ergreifen.

Überwindet «Camillo» alle diese Hürden gemäss dem Fahrplan des Gemeinderats, hat Birsfelden im Jahre 2030 ein neues Zentrum. Ganze 60 Jahre nach den allerersten Planungsschritten.

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