Bussentief

Noch nie so wenig Bussen für Baselbieter Autofahrer

Polizei: So wenig Bussen wie nie zuvor

Polizei: So wenig Bussen wie nie zuvor

Die Baselbieter Polizei hat im Jahr 2010 bloss rund neun Millionen Franken Bussengelder eingenommen. Das ist ein Rekordtief. Wieso das so gekommen ist , weiss die Polizei nicht. Sicher ist einzig: Das Geld fehlt jetzt in der Staatskasse.

Im vergangenen Jahr haben die Baselbieter Blitzkästen nur neun Millionen Franken an Bussengeldern in die Kasse gespült. Das ist ein rekordverdächtig tiefer Wert. Zum Vergleich: 2009 waren es 16 Millionen und im 2008 sogar 27 Millionen Franken – also drei Mal so viel wie 2010.

Für die Baselbieter Polizei sind diese Schwankungen bei den Erträgen «normal» und «zu erwarten», wie Polizeisprecher Meinrad Stöcklin beteuert. Der grösste Anteil der Busseneinnahmen – rund 75 Prozent – stammt aus den stationären Geschwindigkeits-Kontrollanlagen. «Diese Erträge können wir praktisch nicht beeinflussen», erklärt Stöcklin. Die Anlagen würden rund um die Uhr laufen und die Bussenerträge sich direkt daraus ergeben, wie viele Leute zu schnell fahren. Die höchsten Erträge generieren dabei die Blitzkästen auf den Autobahnen – schlicht darum, weil es davon am meisten gibt.

Messgeräte und Baustellen schuld

Warum die Einnahmen jetzt dermassen abgesackt sind, sei «nicht wirklich zu erklären», so Stöcklin. Eine Rolle gespielt haben vermutlich defekte Messgeräte sowie Baustellen. Damit erklärt Stöcklin auch das Rekord-Bussenhoch vor zwei Jahren: Damals befand sich just im Bereich der Geschwindigkeits-Kontrollanlage auf der A2 bei Tenniken über längere Zeit eine Baustelle. An die deswegen reduzierte Höchstgeschwindigkeit haben sich aber aussergewöhnlich viele Autofahrer nicht gehalten.

Geld fehlt in der Staatskasse

Für die bereits angeschlagene Baselbieter Staatskasse bedeuten die eingebrochenen Bussen-Einnahmen vor allem eines: weitere Millionenbeträge, die nicht in die Kasse fliessen und darum in der Staatsrechnung fehlen. Budgetiert gewesen wäre nämlich laut der Baselbieter Finanzverwalterin Yvonne Reichlin ein Bussenertrag von 19 Millionen Franken.

Konkret Massnahmen ergriffen werden wegen des Rekordtiefs jedoch nicht. «Die Sicherheitsdirektion macht der Polizei keinerlei Vorgaben, dass sie einen gewissen Mindest-Bussenbetrag kassieren soll», betont Kommunikationschef Dieter Leutwyler. Er meint vielmehr, dass die Behörden sich über tiefe Bussen-Erträge sogar freuen würden: «Denn das zeigt, dass besonders viele Leute korrekt gefahren sind.» Stöcklin bläst ins gleiche Horn: «Die Unfallzahlen im vergangenen Jahr waren so tief wie schon seit 31 Jahren nicht mehr», sagt er. Für das laufende Jahr ist übrigens erneut der gleiche Beitrag von 19 Millionen Bussen-Einnahmen vorgesehen. Finanzverwalterin Yvonne Reichlin geht davon aus, dass dieser Betrag erreicht wird. «Wir haben bisher jedenfalls keinerlei anderslautende Hinweise», sagt sie.

«Blitzartig wieder ansteigen»

Einer, der keine Freude daran hat, wenn die Bussenerträge wieder höher werden, ist SVP-Landrat Karl Willimann. Er hat jahrelang die hohen Baselbieter Bussen-Einnahmen kritisiert und findet, dass das aktuelle Rekordtief von neun Millionen «ein vernünftiges Mass» sei. Doch er mache sich keine Illusionen: «Das war jetzt ein Zwischentief. Die Bussenerträge werden blitzartig wieder ansteigen. Leider.»

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