Eigentlich sollten in diesem Jahr die Pannenstreifen zwischen Augst und Rheinfelden sowie zwischen Liestal und der Verzweigung Augst in einen dritten Fahrstreifen umgewandelt werden, um den Verkehrsfluss zu verbessern. So stand es in der Planauflage des Projekts vor zwei Jahren. «Es ist aber unrealistisch, das Projekt in diesem Jahr zu verwirklichen», sagt Annetta Bundi, Sprecherin des Eidgenössischen Departements für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (Uvek).

Der Grund dafür liegt in einer Beschwerde des Verkehrs-Clubs der Schweiz (VCS). Er hatte bemängelt, dass die Auswirkungen der Pannenstreifennutzung auf die untergeordneten Strassen und auf die Umwelt ungenügend abgeklärt worden seien und dass eine Umweltverträglichkeitsprüfung fehle. Tatsächlich hiess das Bundesverwaltungsgericht Anfang Jahr die Beschwerde gut und wies das Projekt ans Verkehrsdepartement des Kantons Aargau zurück.

Kein Präjudiz für andere Autobahnabschnitte

Das Uvek hat nun auf den Weiterzug ans Bundesgericht verzichtet, «weil ein solches Verfahren bei ungewissem Ausgang weitere Verzögerungen mit sich bringen würde», wie Bundi sagt. Da das Bundesverwaltungsgericht festgestellt habe, dass das Projekt eine Verträglichkeitsprüfung benötige, werde eine solche ausgearbeitet und beim Uvek eingereicht. «Danach wird das Verfahren wiedereröffnet, und es muss eine neue Verfügung erlassen werden, die wiederum anfechtbar sein wird», so Bundi. Darum könne man aktuell nicht sagen, wann ein rechtskräftiger Entscheid zum Projekt vorliegen werde.

Keinen Einfluss hat das laufende Verfahren auf Abschnitte, auf denen der Verkehr bereits auf dem Pannenstreifen rollt. Jeder Fall werde gesondert beurteilt, sagt Bundi.