Wahlen 2019

Obwohl das Ziel nur schwer erreichbar ist: Diese 134 Köpfe wollen Baselland im Nationalrat vertreten

Alle wollen einen Sitz – aber es hat nicht Platz für alle 134. (Symbolbild)

Alle wollen einen Sitz – aber es hat nicht Platz für alle 134. (Symbolbild)

An den Nationalratswahlen werden die sieben Bisherigen höchstwahrscheinlich wieder gewählt. Im Vordergrund steht daher die Frage: Wer wird für den neuen Ständevertreter in die grosse Kammer nachrücken? Trotz klarer Ausgangslage treten am 20. Oktober 134 Kandidierende auf 20 Listen an.

Am 20. Oktober müsste schon ein politisches Erdbeben das Baselbiet erschüttern, damit sich an der siebenköpfigen Delegation im Nationalrat etwas ändert: Seit 2003 hat sich so etwas wie eine Zauberformel etabliert, die bisher auch kleinere Stürme überstanden hat. Seit 16 Jahren schicken die wählerstärksten Parteien SVP und SP je zwei, zudem FDP, CVP und Grüne je einen Vertreter nach Bundesbern. Alle Bisherigen treten am 20. Oktober zur Wiederwahl an: Thomas de Courten und Sandra Sollberger (SVP), Eric Nussbaumer und Samira Marti (SP), Daniela Schneeberger (FDP), Maya Graf (Grüne) und Elisabeth Schneider-Schneiter (CVP).

Mit einer Listenverbindung von FDP und SVP (sowie den jeweiligen Unterlisten), einer in der Mitte von CVP, BDP, GLP und EVP sowie der Verbindung von SP und Grünen stehen sich drei robuste Blöcke gegenüber. Das rechtsbürgerliche Lager kam 2015 kumuliert auf einen Wähleranteil von 46 Prozent, Rot-Grün auf 36 Prozent und die Mitte-Parteien auf 18 Prozent, wobei letztere vor vier Jahren nicht mit einer gemeinsamen Listenverbindung auftraten.

Rechnerisch noch am grössten sind die Chancen auf einen Sitzgewinn für das MitteLager. Dazu müssten die vier Parteien kumuliert um ca. 5 bis 6 Prozentpunkte auf 23 bis 24 Prozent zulegen. Das ist nicht unrealistisch: Vor acht Jahren hat die Mitte den zweiten Sitz nur um wenige hundert Listenstimmen verpasst. Dieser wäre damals zulasten der FDP gegangen. Doch 2019 ist nicht 2011: Damals befanden sich die noch jungen Parteien BDP und GLP im Hoch, die Freisinnigen umgekehrt in einem historischen Tief, von dem sie sich mittlerweile erholt haben.

Ein Mitte-Sitz ist sicher, ein zweiter unwahrscheinlich

Aufgrund der Grosswetterlage sind markante Wählergewinne für die Grünliberalen möglich; solide wird sich am 20. Oktober dank Aushängeschild Elisabeth Augstburger auch die EVP präsentieren. Die BDP sieht sich nach dem schlechten Abschneiden am 31. März (noch 1,49 % Wähleranteil) mit der Existenzfrage konfrontiert. Halten dürfte sich – nimmt man den 31. März als Massstab – die CVP als stärkste Partei im Mitte-Lager mit knapp 10 Prozent. Geschieht nicht Unvorhergesehenes, wird es nicht zum zweiten Mitte-Sitz reichen. Anders als 2015, als die CVP «nur» mit der BDP ging und Nationalrätin Schneider-Schneiter um die Wiederwahl bangen musste, ist in der grossen Mitte-Verbindung der eine CVP-Sitz so sicher wie das Amen in der Kirche.

Die anhaltende Klima-Debatte könnte am 20. Oktober dem rot-grünen Lager markante Wählergewinne bescheren; davon gehen jedenfalls die nationalen Umfragen und Wahlbarometer aus. Doch in einen zusätzlichen vierten Sitz in der grossen Kammer ummünzen lässt sich dies kaum. Für die Baselbieter Grünen war der Wählerzuwachs um 5,5 Prozentpunkte am 31. März ein schöner Erfolg, reicht aber bei weitem nicht für einen zusätzlichen Sitz. Genau dasselbe gilt für die SP, die sich laut Prognosen national stabil halten wird. Umgekehrt muss sich Rot-Grün keine Sorgen um einen allfälligen Sitzverlust machen.

Muss sich überhaupt jemand Sorgen machen im Hinblick auf den 20. Oktober, dann sind das am ehesten SVP und FDP. Vor allem die SVP befindet sich im Formtief. An den kantonalen Wahlen im März hat sie vier Prozentpunkte eingebüsst und ist seither nicht mehr stärkste Partei im Kanton. Auf nationaler Ebene präsentiert sich die SVP allerdings jeweils stärker. Der rechtsbürgerliche Block müsste kumuliert schon jeden vierten Wähler verlieren, damit der dritte Sitz verloren geht. Das ist ziemlich unrealistisch, zumal sich die FDP gemäss Umfragen robust zeigen dürfte.

Wer sind die Nachrückenden bei SP, Grüne und FDP?

Da Sitzverschiebungen nicht zu erwarten sind, stehen bei den Nationalratswahlen Details im Vordergrund. Etwa die Frage nach möglichen Nachrückenden: SP, FDP und Grüne treten mit aussichtsreichen Bewerbern aus der grossen Kammer für die gleichzeitigen Ständereratswahlen an. Auf deren Listen balgen sich die Kandidierenden um den Platz des Nachrückenden. Spannend ist die Ausgangslage auf der hochkarätig besetzten FDP-Liste: Wer schafft es nach Nationalrätin und Ständeratskandidatin Daniela Schneeberger auf den zweiten Platz? Wirtschaftskammer-Direktor Christoph Buser, der im Frühling aus dem Landrat abgewählt wurde? Der Arlesheimer Landrat Balz Stückelberger, ewiger Hoffnungsträger des urban-gesellschaftsliberalen Freisinns? Oder Kantonalpräsidentin Saskia Schenker, aufgehender Stern der Partei, aber noch etwas unbekannt? Das Rennen ist offen.

Bei den Grünen steht als «Runner up» von Ständeratskandidatin Maya Graf Landrätin und ehemalige Parteichefin Florence Brenzikofer in der Pole Position. Die Grünen haben Brenzikofer dazu extra auf den ersten Listenplatz gesetzt. Und auch bei der SP fragt sich, wer nach einer allfälligen Wahl von Eric Nussbaumer ins Stöckli in den Nationalrat nachrücken könnte. Auf der ausgeglichenen Liste hat vermutlich Miriam Locher, Fraktionschefin im Landrat, die besten Karten.

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