Baselbieter Staatsanwaltschaft

Rosen für die Erste Staatsanwältin

Angela Weirich.

Angela Weirich.

Eine Landratskommission lobt Angela Weirich, kritisiert aber ihre ständige Erreichbarkeit.

Angela Weirich hat es nicht leicht gehabt – fürwahr nicht. Jahrelang wurde die Erste Staatsanwältin öffentlich angefeindet. Ihre Wiederwahl 2017 nutzen mehr als ein Drittel der Landräte, Weirich durch Stimmverweigerung das Vertrauen zu entziehen. Doch das scheint Schnee von gestern zu sein. Die Baselbieter Staatsanwaltschaft sei «insgesamt adäquat organisiert» und verfüge über die notwendigen personellen und organisatorischen Ressourcen, um ihren gesetzlichen Auftrag fach- und sachgerecht wahrnehmen zu können. Dies stellt die zuständige Fachkommission fest, welche erstmals seit ihrer Neuzusammensetzung im April 2018 die Tätigkeit der Staatsanwaltschaft unter die Lupe genommen und dazu einen 32-seitigen Bericht abgeliefert hat.

Im Gesamturteil hat die Fachkommission einen «guten Eindruck» von der Strafverfolgungsbehörde gewonnen, wenngleich sie zuhanden der Regierung sieben, zum Teil kleinere Verbesserungsvorschläge macht.

Abwesenheitsregelung ist mangelhaft

Der Erste davon ist neulich in der landrätlichen Justizkommission besonders intensiv diskutiert worden: Das derzeitige Stellvertretermodell der Ersten Staatsanwältin soll verbessert und so angepasst werden, «dass im Bedarfsfall eine Entlastung sowie eine faktische Abwesenheitsvertretung der Ersten Staatsanwältin sichergestellt sind». Momentan gelte eine «kaum gelebte Abwesenheitsvertretung» und ein «strukturell sehr schwach ausgebildetes Stellvertretungsmodell».

Die Mitglieder der Justizkommission hätten mit einem gewissen Erstaunen feststellen müssen, dass sich Weirich «selbst in ihren Ferien in laufende Geschäfte einbeziehen lässt». Dies degradiere die nominelle Nummer zwei János Fábián, den Leiter der Hauptabteilung für Wirtschaftskriminalität, zum Phantom-Stellvertreter. Und dann habe dieser sein Büro erst noch in Liestal, also weit weg von Weirichs Hauptsitz am Muttenzer Straf- und Justizzentrum, wo der Grossteil der kantonalen Strafverfolgung angesiedelt ist. In den Augen der Justizkommission ist es deshalb «wünschbar bis notwendig», die Verhältnisse neu zu regeln und János Fábián mit den Kompetenzen eines wahren Stellvertreters auszustatten.

Weirich dürfte wenig «amused» über solcherlei Diskussionen gewesen sein, die sie vermutlich als Einmischung in ihren persönlichen Führungsstil verstanden hat. Denn welcher Chef muss sich schon dafür rechtfertigen, in seinen Ferien E-Mails zu beantworten und wichtige Telefonanrufe entgegenzunehmen? Laut Kommissionsbericht betonte Weirich bei der Anhörung, sie sehe es als ihre Aufgabe an, stets erreichbar zu sein. Falls Änderungen gewünscht seien, müssten diese zuerst gut überlegt werden. Anderseits lobte die Justiz- und Sicherheitskommission ausdrücklich das «grosse Engagement und Pflichtbewusstsein» der Ersten Staatsanwältin. Solche Rosen hat es für Angela Weirich in ihrer bisherigen Amtszeit in einem offiziellen Bericht noch nie gegeben – fürwahr nicht.

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