Ausnahmezustand

Schnelle Entscheide, kurze Dienstwege – so ticken die Krisenstäbe

Polizeikommandant Martin Roth leitet den Basler Krisenstab.

Polizeikommandant Martin Roth leitet den Basler Krisenstab.

Fast auf den Tag genau vor einem Monat wurden in den beiden Basel aufgrund der Coronaepidemie die Krisenstäbe einberufen. In der Vergangenheit beschränkte sich der Einsatz für diesen Ausschuss aus wichtigen Entscheidungsträgern der Verwaltung meist auf wenige Tage – bei Katastrophen, Naturereignissen oder Ähnlichem. Dass die Krisenstäbe auf Wochen wenn nicht Monate hinaus im Einsatz bleiben werden, ist für beide Basel Neuland. «Eine solche Situation hatten wir noch nie», sagt Roman Häring vom Krisenstab BL.

Geregelt sind die Krisenstäbe in jedem Kanton unterschiedlich. In Basel-Stadt steht der Krisenstab unter der Leitung des Polizeikommandanten Martin Roth. Im Baselbiet hat diese Funktion Patrik Reiniger, Leiter des Amtes für Militär und Bevölkerungsschutz (AMB) inne. Acht Mal pro Woche trifft sich der Baselbieter Krisenstab zu Sitzungen – um 9 Uhr zum Rapport und Informationsaustausch im kleinen Kreis und an drei Nachmittagen zur erweiterten Sitzung im grossen Plenarsaal beim Amt für Militär und Bevölkerungsschutz.

In Basel-Stadt reichen seit kurzem drei Sitzungen pro Woche. Zuvor war der Krisenstab ebenfalls täglich zusammengekommen, inklusive Wochenende. «Am Anfang hatte das Ganze ein unglaubliches Tempo. Man musste schnell alles organisieren, was es braucht, beispielsweise die nötige Infrastruktur oder eine Hotline», sagt Sprecher Marco Greiner. Mittlerweile sei der Druck nicht mehr so gross. In Basel-Stadt treffen sich jeweils zwischen 20 und 30 Personen zur Sitzung im Spiegelhof. Direkt neben dem Polizeikommandanten sitzt der Kantonsarzt Thomas Steffen. Dazu kommen Verantwortliche der Sicherheitspolizei, des Militärs, des Uni-Spitals und je nach Situation von weiteren Departementen, beispielsweise als es nach den Fasnachtsferien um die Frage ging, ob die Schulen geschlossen werden sollen.

«Da alle Fachgebiete vor Ort sind, hat man schnell einen Überblick und kann rasch Entscheide fällen», sagt Greiner. An den Sitzungen des Basler Krisenstabs sind auch Gesundheitsdirektor Lukas Engelberger und Sicherheitsdirektor Baschi Dürr anwesend.

Notlage im Baselbiet, «Normalität» in der Stadt

Was auffällt: Im Baselbiet gilt seit knapp zwei Wochen der Notstand. In Basel-Stadt hat die Regierung bisher davon abgesehen, die sogenannte ausserordentliche Lage auszurufen. Das hängt auch mit den unterschiedlichen gesetzlichen Grundlagen zusammen. Die Notlage beziehungsweise die ausserordentliche Lage verschafft dem Krisenstab weitgehende Kompetenzen. Um die Situation bewältigen zu können, sind die Behörden ermächtigt, notwendiges Material – Sachmittel, Personal, Dienstleistungen oder Unterkünfte – bei Privaten zu requirieren. Bisher sei das aber noch nicht passiert, so Krisenstabsprecher Roman Häring.

In Basel-Stadt würde die ausserordentliche Lage bedeuten, dass die Departemente ihre Probleme nicht mehr alleine lösen können. Dann würden Teile der Verwaltung direkt dem Krisenstab unterstellt. Die Regierung wäre dann aussen vor.

Meistgesehen

Artboard 1