Podium in Liestal

Sichert SVP-Initiative Menschenrechte?

(Symbolbild)

Der SVP-Initiative gegen fremde Richter weht rauer Wind entgegen.

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Am kommenden Mittwoch diskutieren alt Bundesgerichtspräsident Martin Schubarth, Publizist und Sozialwissenschaftler Beat Kappeler sowie die beiden Nationalräte Thomas de Courten (SVP) und Eric Nussbaumer (SP) unter der Leitung von bz-Chefredaktor David Sieber.

Die These ist eher ungewöhnlich und sicher erklärungsbedürftig: Demokratie und Menschenrechte gehören zusammen, sind zwei Seiten derselben Medaille. Wenn also die SVP-Initiative «Schweizer Recht statt fremde Richter», die derzeit in der parlamentarischen Beratung steckt, angenommen würde, hiesse das nicht, dass die Menschenrechte Schaden nehmen würden. Man würde bloss gegen deren «Trivialisierung» vorgehen. Internationales Recht gelte als Haupttreiber «innerstaatlicher Überregulierung». So fasst das Forum Demokratie und Menschenrechte, eine Art intellektueller Speerspitze der Initianten, diese These zusammen.

Wer sich ein vertieftes Bild machen will, kann das am kommenden Mittwochabend im Restaurant Kaserne in Liestal tun. Nach einer Einleitung durch Politikwissenschaftler Urs Vögeli, der im Namen des veranstaltenden Forums spricht, diskutieren alt Bundesgerichtspräsident Martin Schubarth, Publizist und Sozialwissenschaftler Beat Kappeler sowie die beiden Baselbieter Nationalräte Thomas de Courten (SVP) und Eric Nussbaumer (SP) unter der Leitung von bz-Chefredaktor David Sieber.

Die Veranstaltung, die als offene Debatte konzipiert ist, beginnt um 19.30 Uhr und dauert längstens bis 21.30 Uhr. 

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