Referendum

Sprungturm der Reinacher Badi kommt vor das Volk

Mit seinem 1-, 3- und 5-Meter-Sprungbrett sei der Sprungturm «ein Magnet für Kinder, Jugendliche und Erwachsene».

Mit seinem 1-, 3- und 5-Meter-Sprungbrett sei der Sprungturm «ein Magnet für Kinder, Jugendliche und Erwachsene».

Linke und CVP ergreifen das Referendum, um den Sprungturm in der Badi in Reinach zu retten. Doch das könnte an einem Formfehler scheitern.

Dass die Reinacher Stimmbürger über die Sanierung des Gartenbads abstimmen werden, steht jetzt schon fest. Denn die 8,4 Millionen Franken, die der Einwohnerrat dafür bewilligt hat, überschreiten die Limite, ab der zwingend eine Volksabstimmung nötig ist. Trotzdem sammelt derzeit ein «Komitee gegen den Einwohnerratsbeschluss Gartenbad plus» Unterschriften gegen den Beschluss. Im Visier haben die Referendumsführer den Sprungturm des Gartenbads. Sie wollen ihn retten, denn mit seinem 1-, 3- und 5-Meter-Sprungbrett sei er «ein Magnet für Kinder, Jugendliche und Erwachsene». Das Gartenbad sei immerhin die grösste Freizeitanlage in Reinach.

Gefährdet ist der Turm, weil der Einwohnerrat ihn bei der anstehenden Gartenbad-Sanierung nicht ersetzen will. Die bürgerliche Mehrheit hatte ihn Ende April gestrichen, zusammen mit anderen Massnahmen. Damit sanken die Sanierungskosten auf 8,4 Millionen Franken. Der Gemeinderat wollte für über 11 Millionen Franken renovieren und den Turm behalten. Das wollte auch die Ratslinke, indem sie ein Kostendach von 10 Millionen Franken forderte. Dieser Vorschlag fand im Einwohnerrat aber keine Mehrheit.

Das Referendum gegen den Einwohnerratsbeschluss ergriffen haben jetzt nicht nur SP und Grüne, sondern auch Vertreter der CVP. «Wir wollen nicht unbedingt wieder 11 Millionen ausgeben», erklärt Komitee-Sprecher und SP-Einwohnerrat Claude Hodel. Vielmehr wolle man erreichen, «dass [die] Einwohnerratsbeschlüsse bzw. die 3 dem Einwohnerrat vorgelegten Varianten der Volksabstimmung unterbreitet werden», so die Formulierung auf dem Referendumsbogen.

Referendum steht

Der Stimmbürger soll also die Auswahl haben zwischen drei Varianten: erstens die gänzliche Ablehnung der Vorlage, zweitens eine Sanierung in der vom Einwohnerrat beschlossenen Form (ohne Sprungturm) und drittens eine Sanierung mit Sprungturm. Laut Hodel haben in drei Wochen mehr als die benötigten 500 Stimmbürger das Referendum unterzeichnet. Nächste Woche wollen die Referendumsführer bis zu 600 Unterschriften der Gemeindeverwaltung übergeben.

Doch ein Referendum ist üblicherweise dafür gemacht, um eine bereits beschlossene Vorlage gänzlich zu Fall zu bringen – und nicht, um eine dritte, bereits vom Einwohnerrat verworfene Variante nochmals ins Spiel zu bringen. Besteht da nicht die Gefahr, dass die Gemeinde das Referendum wegen eines Formfehlers nicht entgegennimmt?

«Wir haben die Sache mit der Juristin der Gemeinde besprochen», erklärt Hodel. Diese habe versichert, dass die Formulierung auf dem Unterschriftenbogen juristisch standhalte. Einen anderen Weg, um dem Volk eine Wahlmöglichkeit zu geben, hätten die Sprungturm-Anhänger nicht gehabt. «Mit einer Initiative kann man nicht gegen einen Einwohnerratsbeschluss vorgehen», erklärt Hodel. «Aber ich bin nicht Jurist, ich bin selber gespannt, was jetzt dann der Gemeinderat aus unserem Referendum macht.»

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