Tierquälerei

Tierquälerei: Ist Baselland ein schwarzes Schaf?

Auch Vernachlässigung von Tieren ist Tierquälerei und somit ein Offizialdelikt. zvg Tierschutz beider Basel

Auch Vernachlässigung von Tieren ist Tierquälerei und somit ein Offizialdelikt. zvg Tierschutz beider Basel

Wird das Tierschutzgesetz im Baselbiet zu wenig konsequent umgesetzt? Im Kanton Baselland wurden 2010 nur wenige Fälle von Tierquälerei angezeigt - deutlich weniger jedenfalls, als in den umliegenden Kantonen.

«Es gibt Anhaltspunkte dafür, dass im Kanton Baselland Verstösse gegen das Tierschutzgesetz nicht konsequent angezeigt und bestraft werden», erklärt Michelle Richner, rechtswissenschaftliche Mitarbeiterin der Stiftung Tier im Recht (TIR). Falls dies zutrifft, würden sich die Baselbieter Behörden selbst strafbar machen: Tierquälerei ist ein Offizialdelikt, das die Verwaltungsbehörden zwingend anzeigen müssen.

Würde in der Folge eine strafrechtliche Untersuchung eröffnet, wäre diese nach Abschluss dem Bundesamt für Veterinärwesen (BVET) zu melden, das die Entscheide sammelt und der TIR zur Verfügung stellt. Dies bestätigt Michael Lutz, Pressesprecher der Baselbieter Staatsanwaltschaft: «In der Tat sind sämtliche Urteile, Strafbefehle der Verwaltungsbehörden und Einstellungsbeschlüsse in Verbindung mit dem Tierschutzgesetz zu melden.»

Der Verdacht Richners beruht auf der Anzahl Tierschutz-Straffälle im Jahr 2010. Da gab gemäss der von TIR veröffentlichten Statistik im Baselbiet 12 Fälle, also deren 0,44 auf 10000 Einwohner. Damit lag Baselland auf dem viertletzten Platz aller Kantone: Im Aargau wurden 2,16 Tierquälereien pro 10000 Einwohner angezeigt, im Kanton Solothurn 2,39 und in Basel-Stadt 0,92. Im Schweizer Schnitt waren es 1,27 Fälle. Von den zwölf Baselbieter Anzeigen beträfen zudem deren sechs nur zwei Taten. «Es wurden also nur acht Taten zur Anzeige gebracht.»

Weiter erklärt Richner: «Im Aargau beträgt die Anzahl der Fälle mit Nutztieren rund ein Drittel. In Baselland gab es 2010 nur einen Fall.» Dies sei angesichts von 27600 Rindern, 12600 Schweinen und 1700 Pferden im Baselbiet «erstaunlich».

Kanton wertet Zahlen anders

Die von TIR verwendeten Zahlen lassen sich nur schwer überprüfen. So erklärt Staatsanwaltschafts-Sprecher Lutz: «Ich kann sie weder bestätigen noch dementieren, weil sie sich für das Berichtsjahr 2010 aus Meldungen der damaligen Bezirksstatthalterämter, der ehemaligen Staatsanwaltschaft sowie der Gerichte zusammensetzten.»

«Aus einer tiefen Anzahl Anzeigen kann man nicht schliessen, dass das Tierschutzgesetz schlecht vollzogen wird», betont Kantonstierarzt Ignaz Bloch. «Im Gegenteil: Wenn durch zahlreiche kontinuierliche Kontrollen allfällige Missstände bereits behoben wurden, findet man nur wenig gravierende Verstösse.» Dies sei in Baselland der Fall: «Das hat uns ein Audit der Bundeseinheit für die Lebensmittelkette bestätigt.»

Oft nur Verwaltungsverfahren

Zudem münde längst nicht jeder Verstoss gegen Tierschutzbestimmungen in einer Strafanzeige: Beim Verwaltungsverfahren geht es bei Bagatellfällen darum, den gesetzlichen Zustand herzustellen. Dieses komme mehrheitlich ohne Strafanzeige zur Anwendung. «Stützt man sich einzig auf die Fallzahlen der Strafverfahren, ergibt dies ein Zerrbild der Arbeit der Behörden.» Für Bloch ist klar: «Lässt ein Halter seine Tiere drei Tage ohne Wasser und Futter, dann gibt es neben dem Verwaltungsverfahren eine Strafanzeige.»

Ähnlich äussert sich Béatrice Kirn vom Tierschutz beider Basel: «In Baselland wurden uns 2010 173 Fälle gemeldet. Wir haben diese alle abgeklärt.» Nur die relevanten Fälle melde der Tierschutz dann dem Kanton. «In der Regel reicht jedoch eine Beratung der Halter, damit diese den tiergerechten Zustand herstellen.»

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