Wahlen

Ums Präsidentenamt wird gekämpft – doch vielerorts ist die Wahl schon erledigt

LEERER SESSEL: Wer sitzt ab Neujahr auf dem Präsidentenstuhl? IBA

Der Präsidentenstuhl ist in mancher Gemeinde begehrter als auch schon. (Symbolbild)

LEERER SESSEL: Wer sitzt ab Neujahr auf dem Präsidentenstuhl? IBA

Am 28. Juni stehen die Wahlen für die Gemeindepräsidien an. Viele dieser sind aber schon in stiller Wahl besetzt worden.

Die Baselbieter Kommunalpolitik lebt. Bei den Gemeindepräsidiumswahlen, die wegen der Coronakrise vom 17. Mai auf Ende dieses Monats verschoben worden sind, kommt es in 9 der 86 Ortschaften zu einer Kampfwahl. Vor vier Jahren gab es in bloss drei Gemeinden Duelle ums Präsidium. Klar ist jetzt schon: In mindestens 17 Kommunen ist ab Anfang Juli ein neues Gesicht an der Spitze der Exekutive, in mindestens 56 Gemeinden sind die alten auch die neuen Präsidentinnen und Präsidenten.

Trio schielt in Aesch auf Präsidiumssessel

In Aesch möchten gleich drei Gemeinderäte die abtretende Präsidentin Marianne Hollinger (FDP) beerben: deren Parteikollege Stephan Hohl, Andreas Spindler (SVP) und Eveline Sprecher (SP), das bei der Erneuerungswahl am 9. Februar bestgewählte Exekutivmitglied. In Münchenstein treten GLP-Mann Daniel Altermatt und Vizepräsidentin Jeanne Locher (SP) an; sie buhlen um die Nachfolge des nicht wieder angetretenen Gemeindepräsidenten Giorgio Lüthi (CVP). SP-Mann Christoph Morat fordert in Allschwil Amtsinhaberin Nicole Nüssli (FDP) heraus. In Binningen sieht sich Präsident Mike Keller (FDP) mit der Konkurrenz der Grünen Rahel Bänziger konfrontiert, die im Februar neu in die Behörde eingezogen ist.

Auch in fünf anderen Orten müssen amtierende Gemeindepräsidenten in eine Kampfwahl: Elmar Gürtler wird in Böckten von Andreas Gerber herausgefordert. In Oberdorf tritt der neu gewählte Gemeinderat Michael Wild (parteilos) gegen CVP-Gemeindepräsident Piero Grumelli an.

Amtsinhaber Remo Oser (CVP) bekommt es in Röschenz mit Holger Wahl von den Freien Wählern Röschenz zu tun, der im Februar neu den Sprung in die Exekutive geschafft hat. In Rünenberg muss sich Präsident Peter Grieder dem Duell mit Thomas Zumbrunn stellen. Jürg C. Dieterle wird als Primus inter Pares von Schönenbuch von André Knubel angegriffen.

Auch Einzelkandidierende müssen Urnengang bestehen

In weiteren 20 Baselbieter Gemeinden steht am 28. Juni ein Urnengang ums Gemeindepräsidium an; für 15 Bisherige und fünf Neue dürfte diese Wahl zur Formsache werden. Zu einer stillen Wahl kommt es in 51 Kommunen. Davon profitieren 41 bisherige und zehn neue Gemeindepräsidentinnen und -präsidenten. Allerdings ist die stille Wahl noch nicht überall erwahrt worden. Bei Einerkandidaturen schreibt die Gemeindeordnung der einzelnen Gemeinden vor, ob eine stille Wahl möglich oder ein Urnengang zwingend ist.

Wenige wählen erst Ende September

Gar nicht gewählt wird Ende Monat in sechs Ortschaften: Augst, Frenkendorf, Gelterkinden, Giebenach und Ormalingen bestimmen ihre Präsidien erst am 27. September. Ebenfalls an diesem Tag erfolgt ein weiterer Wahlgang in Nusshof, um den dreiköpfigen Gemeinderat zu komplettieren. Dieser ist erst mit zwei Mitgliedern besetzt.

Die Kantonsregierung hat die Amtsperiode für Gemeindebehörden wegen der Coronakrise bis Ende des laufenden Jahres verlängert. Eine weitere Ausnahmeregelung betrifft die Gemeindeversammlungen: Weil die meisten nicht stattfinden konnten oder können und verschoben werden mussten, ist die Abnahme der Rechnung 2019 bis spätestens Ende September möglich.

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