Sissach

Was führte zur Kostenüberschreitung beim Kunsti-Neubau? Nun gibts Antworten

Einmal mehr figuriert die neue Eishalle auf der Traktandenliste der Gemeindeversammlung. (Archiv)

Einmal mehr figuriert die neue Eishalle auf der Traktandenliste der Gemeindeversammlung. (Archiv)

Endlich, endlich lässt der Sissacher Gemeinderat die Katze aus dem Sack.

Erst vor ein paar Tagen hat er den Fragenkatalog dreier Stimmbürger von Mitte November 2018 zur massiven Kostenüberschreitung bei der Sanierung der Kunsteisbahn und beim Neubau der Eishalle beantwortet. Dabei nimmt die Behörde den Generalplaner, die PPM Peter Projektmanagement AG aus St. Gallen, in die Pflicht. Die Antworten der Exekutive und der Bericht der Geschäftsprüfungskommission stehen an der Gemeindeversammlung vom kommenden Dienstag zur Diskussion.

«Die Hauptverantwortung zur Prüfung der Ausschreibungen und der Angebote lag beim Generalplaner», schreibt der Gemeinderat in seinen Ausführungen zu den 30 gestellten Fragen von Ruedi Graf, Stephan Marti und Thomas Martin. Und weiter: «Die Kostenkontrolle lag in der Verantwortung des Generalplaners.» Sie wurde allerdings nicht lückenlos abgegeben. Trotz mehrfacher Aufforderung der Gemeinde lagen von Mitte August bis Anfang Oktober 2018 und zwischen Ende November 2018 und Anfang März 2019 keine aktuellen Kostenkontrollen vor. Der Generalplaner wurde sogar abgemahnt.

«Mangelhafte Gesamtplanung»

Ruedi Graf ist vom Resultat der Antworten nicht befriedigt und kritisiert, es sei nicht nachvollziehbar, weshalb im Werkvertrag der Generalunternehmer gleichzeitig als Kostencontroller eingesetzt worden sei. Er rügt auch die «ungenügende und mangelhafte Gesamtplanung» der Kunsti-Sanierung als Ganzes durch das Projektmanagement. Diesem wirft Graf vor, gegen Treu und Glauben verstossen zu haben und erinnert an die Gemeindeversammlung vom Oktober 2015.

«Herr Peter behauptete damals, 60 Prozent der wesentlichsten Ausgaben der Kunsti-Sanierung würden im Sinne von Richtofferten vorliegen, und um die verbleibenden 40 Prozent an kleineren und unwesentlicheren Ausgaben müsse sich die Sissacher Bevölkerung keine Sorgen machen.» Welch ein Trugschluss: Allein die Baumeisterarbeiten sind 680'000 Franken teurer.

Für Ruedi Graf ist auch der Gemeinderat verantwortlich für die Kostenüberschreitung. Die eigene Kostenkontrolle sei während der gesamten Bauphase vernachlässigt worden. Eine externe Kostenkontrolle habe der Gemeinderat stets ignoriert und abgelehnt. Immerhin handle es sich bei der Kunsti-Sanierung um ein politisch brisantes Grossprojekt, das mit viel Steuergeld finanziert werde.

Die Geschäftsprüfungskommission (GPK) hat sich dem Kunsti-Kostendebakel ebenfalls angenommen und einen über 40-seitigen Bericht erstellt. Sie hat rund 600 Seiten Dokumente unter die Lupe genommen. Gemäss GPK waren nicht alle Informationen aus den zur Verfügung stehenden Unterlagen ersichtlich.

Deshalb führte sie Gespräche mit dem Baukommissionspräsidenten, Generalunternehmer und der Bauleitung. «Bei diesen wurde die GPK wenig überraschend mit widersprüchlichen Aussagen überrascht», hält die Kommission fest. Die Aussagen des Generalplaners hätten jeweils darauf hingezielt, jegliche Schuld von sich zu weisen. Die GPK vermutet, dass der vereinbarte Vierwochenrhythmus der Kostenkontrolle nicht mehr eingehalten wurde, als sich Kostenüberschreitungen abzuzeichnen begannen.

Die GPK kommt zum Schluss, dass der 50-jährige Bau falsch eingeschätzt und erst im Verlauf der Arbeiten die viel schlechtere Bausubstanz festgestellt worden ist. Zu Mehrkosten geführt hätten auch zusätzliche Auflagen durch den Kanton nach der Bewilligung. «Bei Projekten in dieser Grössenordnung muss schon die Planung von einer unabhängigen Instanz überprüft werden. Eine externe Kostenkontrolle – nicht beim Generalplaner – trägt zur Transparenz bei», meint die GPK.

Nachtragskredit kommt später

Der Gemeinderat nehme den GPK-Bericht zur Kenntnis und äussere sich nicht dazu, erklärt Gemeindepräsident Peter Buser. Dieser bestätigt Antworten zum Fragenkatalog, wonach der Gemeinderat in Verhandlung mit dem Generalplaner stehe. «Wir erwarten ein gewisses Entgegenkommen», betont Buser. Der angekündigte Nachtragskredit komme erst vor die Gemeindeversammlung, wenn die Verhandlungen abgeschlossen seien und die Schlussabrechnung vorliege. Der bewilligte Baukredit von 8,7 Millionen Franken wird «um mehr als zehn Prozent» überschritten.

Einmal mehr muss sich die Sissacher Gemeindeversammlung mit dem wenig erfreulichen Dauerthema Kunsteisbahn beschäftigen. Peter Buser meint dazu: «Es beschäftigt mich, bis jetzt bin ich aber noch entspannt.»

Meistgesehen

Artboard 1