Oberbaselbiet

Weshalb Rothenfluh zusehen muss, wie sich die Gesamtmelioration verzögert

Rothenfluh kann die Felder noch nicht zusammenlegen, weil der Kanton noch kein Geld gesprochen hat.

Rothenfluh kann die Felder noch nicht zusammenlegen, weil der Kanton noch kein Geld gesprochen hat.

Alles ist vorgespurt, die Gesamtmelioration in Rothenfluh könnte mit der Gründung der Genossenschaft sofort starten. Nur eines fehlt noch, aber etwas Wichtiges: das Geld des Kantons, mindestens 2,6 Millionen Franken. Seit eineinhalb Jahren herrscht Stillstand.

Alles ist vorgespurt, die Gesamtmelioration in Rothenfluh könnte mit der Gründung der Genossenschaft sofort starten. Nur eines fehlt noch, aber etwas Wichtiges: das Geld des Kantons, mindestens 2,6 Millionen Franken. Seit eineinhalb Jahren herrscht Stillstand.

Albert Bürgi, Rothenfluhs zuständiger Gemeinderat für die Melioration, sitzt wie auf Nadeln. Die Baselbieter Regierung stehe zwar eindeutig hinter dem grossen Projekt und sie sei sich auch bewusst, dass eine Gesamtmelioration durchaus wichtig und nötig ist. Doch das Geld fehlt wegen der klammen Kantonsfinanzen. «In einem Brief vom letzten September hat die Gesamtregierung diesen Sachverhalt nochmals bestätigt. Von einem Zeitpunkt, wann das Geschäft vor den Landrat kommt und wann das Geld gesprochen wird, ist aber leider nicht die Rede», sagt Bürgi.

Landeigentümer müssen warten

Deshalb befindet sich Rothenfluhs Gemeinderat in der Bredouille. Wie soll er den Landeigentümern klarmachen, dass man für die Gesamtmelioration zwar bereit ist, aber trotzdem noch nicht beginnen kann? Ihm fehlen die Argumente. «Je länger wir vertrösten müssen, desto unglaubwürdiger werden wir», sagt ein verärgerter Albert Bürgi. Für anderes habe der Kanton Geld, höre man im Dorf immer wieder.

Bis jetzt habe die Gemeinde einen grossen Aufwand betrieben und die Bevölkerung stets informiert. «Diese muss wissen, worum es geht und worauf sie sich einlässt», sagt Bürgi.

Die Regierungsräte Anton Lauber und Thomas Weber standen an einem Treffen in Rothenfluh Anfang Mai 2015 den Bauern und Grundeigentümern Rede und Antwort. «Sehr positiv, dass die zwei Regierungsräte zu uns kamen und die betroffenen Leute aus erster Hand über die finanzielle Lage des Kantons informierten», kommentiert Albert Bürgi rückblickend.

Das Gemeinderatsmitglied geht davon aus, dass heuer ein entscheidendes Jahr wird. Bürgi hofft, dass die Vorlage bald vors Parlament kommt und dann eine erste Tranche des Kantonsbeitrags ins Budget aufgenommen wird. Bei der Verteilung des Gesamtbetrags über die Jahre seien sie flexibel, verspricht er.

Vorlage erst 2017 im Parlament

Beim Kanton bewegt sich was. Rolf Wirz, Leiter Kommunikation der Baselbieter Volkswirtschafts- und Gesundheitsdirektion, bestätigt: «Die Landratsvorlage wird in den kommenden Monaten ausgearbeitet, im ersten Quartal 2017 kommt sie vermutlich ins Parlament.» So könnte ein erster Teil des Kantonsbeitrags im Budget 2018 berücksichtigt werden. Der Gemeinderat von Rothenfluh will dennoch Druck machen. Im Juni fand ein Gespräch mit fünf der sechs Landräte des Wahlkreises Gelterkinden statt.

«Sie liessen sich von unserer Gesamtmelioration und von der Wichtigkeit des Projekts überzeugen», sagt Albert Bürgi und betont: «Die Gesamtmelioration ist eine grosse Chance für die Zukunft unseres Dorfes und ein Prozess mit der Bevölkerung, die bestimmen kann, wie unser Raum in den nächsten 20 bis 50 Jahren aussehen soll.» Der Gelterkinder FDP-Landrat Michael Herrmann, der am Treffen im Juni dabei war, sagt: «Wir versuchen, mit der Regierung ins Gespräch zu kommen. Dabei ist auszuloten, mit welchen Massnahmen Rothenfluh geholfen werden könnte.» Herrmann kann sich vorstellen, Gelder anderweitig frei zu bekommen, um Rothenfluhs Gesamtmelioration stärker zu priorisieren.

Die Grundeigentümerversammlung hat im November 2013 laut Bürgi mit «vergleichsweise sehr deutlichem» Zweidrittel-Mehr entschieden, die Gesamtmelioration durchzuführen und damit ein klares Zeichen gesetzt. Knapp ein Jahr danach genehmigte der Regierungsrat diesen Beschluss und hiess eine Beschwerde teilweise gut.

Melioration: Die bz berichtet in mehreren Texten über Landumlegungen im Baselbiet. Am 23.7. erschien die Einführung «Neue Aussichten für ländliche Gemeinden» und am 26.7. ein Interview «Das benötigt Geduld und Energie» mit Peter Hufschmid zu Roggenburg.

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