Seewen

Widerstand wird grösser: Nun wehrt sich eine Gemeinde gegen 5G

5G-Antennen, wie hier in Olten, sind in immer grösserer Zahl auch in unserer Region installiert.

5G-Antennen, wie hier in Olten, sind in immer grösserer Zahl auch in unserer Region installiert.

Eine geplante 5G-Antenne stösst in Seewen auf Widerstand. Die Chancen, das Projekt zu verhindern, sind aber auch hier gering.

Wie überall in der Schweiz sind auch im Raum Basel die Anbieter daran, 5G-Antennen zu installieren. Für Handynutzer bedeuten die Mobilfunkantennen der fünften Generation schnelleres Internet. Der neue Mobilfunkstandard ruft aber auch zahlreiche Kritikerinnen und Kritiker auf den Plan. Die Gegner monieren vor allem die Strahlenbelastung. Während der Widerstand bisher aus dem Volk kam, spricht sich in der Region mit Seewen auch eine Gemeinde gegen eine Antenne aus.

Seewen kritisiert 5G an sich und Antennenstandort

In der Ortschaft im Schwarzbubenland plant Sunrise einen rund 30 Meter hohen Antennenmast. Für die Antenne, die es ermöglicht, mit 5G zu senden, hat das Unternehmen kürzlich ein Baugesuch eingereicht. Gegen das Gesuch wird die Exekutive der 1000-Einwohner-Gemeinde Einsprache erheben. «Dem Gemeinderat von Seewen sind die Gesundheit und die Bedenken der Bevölkerung ein grosses Anliegen und die Prüfung der 5G-Baugesuche erfolgt nicht leichtfertig», steht in einer Mitteilung der Gemeinde. Der im Gesuch ausgeschriebene Standort sei kritisch diskutiert und unter Berücksichtigung des Ortsbilds sowie des Zonen- und Gestaltungsplans als nicht zulässig befunden.

«Wir stellen die noch zu wenig erforschte 5G-Technologie in Frage», sagt Gemeindepräsident Simon Esslinger auf Anfrage. Vor allem aber sei der Standort auf einer Privatparzelle bei der Herrenmattstrasse völlig ungeeignet für eine Antenne. Als erste Instanz wird sich die Seewner Baukommission mit der Situation beschäftigen müssen. Kommt es zu einem Weiterzug des Gesuchs, geht das Geschäft an den Kanton Solothurn.

Grundsätzlich können Gemeinden Zonen ausscheiden, in denen es nicht möglich ist, Mobilfunkantennen zu errichten. Ein Bundesgerichtsurteil zu einem Fall im Bernbiet aus dem Jahr 2012 besagt dies. Damit es dazu kommen kann, muss jedoch festgeschrieben sein, dass es sich beim betroffenen Gebiet um eine schützenswerte Zone handelt. Verschandeln solche Antennen das Ortsbild, können sie verhindert werden.

Auflagen für Grenzwerte kommen vom Bund

Ansonsten sind den Gemeinden und den Kantonen weitestgehend die Hände gebunden. Kantonale Moratorien gegen 5G, wie sie einige Westschweizer Kantone beschlossen haben, verstossen gegen Bundesrecht. Es wäre Sache des Bundes, einen Baustopp von 5G-Antennen zu verhängen. Andrea Bürki, Sprecherin der Baselbieter Bau- und Umweltschutzdirektion (BUD), betont denn auch, dass die Auflagen vom Bund kommen, wie hoch die Grenzwerte für Mobilfunkantennen sein dürfen. «Die Mobilfunkanbieter halten diese Werte in aller Regel ein.»

Dass der Bundesrat wiederum noch ein Moratorium gegen Antennen beschliessen wird, ist sehr fraglich. Bereits im Februar des vergangenen Jahres hat der Bund die 5G-Mobilfunkfrequenzen für 380 Millionen Franken an die Swisscom, an Sunrise und Salt vergeben. Seit rund einem Jahr sind Handys auf dem Markt, die 5G-fähig sind.

Swisscom kann Widerstand nur teilweise verstehen

In beiden Basel und im Schwarzbubenland waren gemäss Bundesamt für Kommunikation gestern gut 100 5G-Antennen in Betrieb. Bei der Swisscom heisst es, dass man seit Ende 2019 rund 90 Prozent der Schweizer Bevölkerung mit dem neuen Mobilfunkstandard versorge. Die Anliegen der Kritiker nehme man ernst, erklärt Swisscom-Mediensprecherin Sabrina Hubacher. Dennoch sagt sie auch: «Gleichzeitig ist für uns, mit der Kenntnis der Faktenlage, der Widerstand nur teilweise nachvollziehbar. 5G, wie wir es heute einführen, ist absolut vergleichbar mit früheren Technologien.» Auch würden nach wie vor die strengen Grenzwerte zum Schutz vor nichtionisierender Strahlung gelten.

Trotz der Kritik ist die Ausbreitung von 5G in der Schweiz mittlerweile weit fortgeschritten. Die Handhabe der Behörden gegen die neue Technologie ist gering. Es wird spannend, zu beobachten sein, ob die Antenne in Seewen dereinst stehen wird oder nicht.

Verwandte Themen:

Meistgesehen

Artboard 1