Gemeindeautonomie

Wo die Baselbieter Gemeinden der Schuh drückt

Ob die 86 Gemeindepräsidenten an der Tagsatzung einen gemeinsamen Weg einschlagen werden, ist ungewiss.

Ob die 86 Gemeindepräsidenten an der Tagsatzung einen gemeinsamen Weg einschlagen werden, ist ungewiss.

Die Charta, welche die 86 Baselbieter Gemeindepräsidenten am kommenden Samstag verabschieden werden, wird lediglich die grobe Stossrichtung vorgeben, wie die Gemeinden ihre Position gegenüber dem Kanton stärken wollen. Die bz hat nachgefragt, wo konkret der Schuh drückt.

«Die Uno-Charta ist auch nicht konkret», sagt Rolf Neukom. Der Arboldswiler Gemeindepräsident warnt, dass man von der Charta nicht zu viel erwarten solle, welche die 86 Baselbieter Gemeindepräsidenten am kommenden Samstag an ihrer dritten Tagsatzung verabschieden wollen. Das Grundsatzpapier solle bloss die gemeinsame Basis schaffen, auf der die Gemeinden dann aufbauen können.

Gemeindeinitiativen folgen später

Auch wenn der genaue Wortlaut erst am Samstag enthüllt wird, umreisst Allschwils Gemeindepräsident Anton Lauber gegenüber der bz den Inhalt, den er in einer Arbeitsgruppe definiert hat. Es sind dies jene vier Themenschwerpunkte, auf die sich das Plenum an den vergangenen beiden Tagsatzungen geeinigt hatte: Gemeindeautonomie stärken; Variabilität der Kantonsregelungen je nach Gemeindegrösse zulassen; funktionale, grenzübergreifende Räume schaffen sowie eine Plattform für die weitergehende Zusammenarbeit der Gemeinden schaffen.

Diese Punkte werden bis Herbst in weiteren Arbeitsgruppen konkretisiert. Erst dann können Forderungen folgen. Lauber: «Weil so viele verschiedene Interessen mitspielen, sind das extrem komplexe Prozesse. Am Ende lancieren wir entsprechende Gemeindeinitiativen.»

Wie die Gemeinden die Herausforderungen anpacken wollen, lesen Sie in der heutigen Ausgabe der bz.

Sagen Sie uns Ihre Meinung: Was erhoffen Sie sich von der Charta der 86 Baselbieter Gemeindepräsidenten für Ihre Gemeinde?
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