Wenn die Zusammenarbeit unter den 22 Gemeinden des neu gegründeten Vereins Region Oberbaselbiet künftig so harmonisch und schlank abläuft wie die Gründungsversammlung am Donnerstagabend, dann wird es eine Erfolgsgeschichte. Mit dabei sind 20 von 29 Gemeinden des Bezirks Sissach sowie Diegten und Eptingen aus dem Bezirk Waldenburg.

Nicht nur Rückenwind

Von einem «grossen Moment und grosser Freude» sprach Christine Mangold, die den neuen Verein präsidiert und Gemeindepräsidentin von Gelterkinden ist. Eine Vorbereitungsgruppe habe lange daraufhin gearbeitet, mit vielen Sitzungen. Sie sei stets drangeblieben – auch bei Gegenwind. Dieser kam unter anderem von den neun Kommunen des Bezirks Sissach, die auf eine Mitgliedschaft verzichteten. Sie sind zwar für eine regionale Zusammenarbeit, können jedoch der jetzigen Form nicht viel abgewinnen. Gut möglich, dass früher oder später doch noch die eine oder andere Gemeinde aufspringt. Der Fricktaler Gerry Thönen, ein Spezialist im Bereich regionale Kooperationen, hat die Vorbereitungsgruppe begleitet.

Regierungsrat Anton Lauber meinte fast schon euphorisch: «Das ist ein historischer Tag fürs Baselbiet.» In der Zusammenarbeit bestehe eine grosse Innovationskraft. «Zuerst denken, dann handeln», rief der Baselbieter Finanzdirektor den Gemeindevertretern zu, die sich im Gemeindezentrum von Böckten versammelt hatten.

Lauber zeigte sich als flammender Befürworter der Gemeindeautonomie. Für ihn ist eine regionale Kooperation, wie sie der Verein Region Oberbaselbiet auf seine Fahne geschrieben hat, folgerichtig. Der Regierungsrat finde es wichtig, dass die Gemeinden selbstbewusster aufträten, im Kantonsparlament gebe es noch «ein bisschen Probleme». Damit wies Anton Lauber auf das Gemeinderegionen-Gesetz hin, auf das der Landrat 2017 gar nicht erst eingetreten ist.

Auch Mangold konstatierte, dass das Parlament noch nicht erkannt habe, dass Gemeinden mit dem Kanton auf Augenhöhe diskutieren müssten. Ebenfalls untereinander reden müssten die Gemeinden. «Dann profitieren alle», ist sie überzeugt. Mit dem neu aus der Taufe gehobenen Verein soll laut Christine Mangold ein «neuer Geist» aufleben, «heute haben wir den Grundstein gelegt», unterstrich sie.

Die 22 eingefärbten Gemeinden sind beim neu gegründeten Verein Region Oberbaselbiet dabei, 20 aus dem Bezirk Sissach und 2 aus dem Bezirk Waldenburg.

So arbeitet der obere Kantonsteil zusammen

Die 22 eingefärbten Gemeinden sind beim neu gegründeten Verein Region Oberbaselbiet dabei, 20 aus dem Bezirk Sissach und 2 aus dem Bezirk Waldenburg.

Zweck des Vereins ist, die Autonomie seiner Mitgliedergemeinden zu stärken und das Prinzip der Subsidiarität konsequent umzusetzen; die Zusammenarbeit im funktionalen Raum – wo sinnvoll und möglich – wird ausgeweitet und vertieft, wie den Statuten zu entnehmen ist. Ziemlich bald dürfte er sich den Versorgungsregionen annehmen, in denen sich Gemeinden organisieren müssen. Dies schreibt das Altersbetreuungs- und Pflegegesetz vor.

Der Verein baut eine Geschäftsstelle auf, die für 30 Stellenprozente dotiert ist. Der siebenköpfige Vorstand mit Präsidentin Christine Mangold an der Spitze leitet die Geschicke. In den Vorstand gewählt wurden sechs weitere Gemeindepräsidien: Vizepräsident Peter Buser (Sissach), Elmar Gürtler (Böckten), Melanie Wussler (Eptingen), Paul Spänhauer (Maisprach), Caroline Zürcher (Wittinsburg) und Michi Kunz (Zunzgen).

Geschäftsstelle kostet

Das Budget 2019 beträgt gut 65'000 Franken, allein für die Geschäftsstelle sind 40'000 Franken vorgesehen. Alimentiert wird der Verein aus Mitgliederbeiträgen der Gemeinden, die je zwei Franken pro Einwohner beisteuern müssen. Die 22 Dörfer zählen insgesamt 32'650 Einwohnerinnen und Einwohner. Itingen muss seine Mitgliedschaft noch an der Gemeindeversammlung vom kommenden Montag absegnen lassen.

Nach der Charta von Muttenz, welche die 86 Baselbieter Gemeinden vor sieben Jahren verabschiedet haben, und dem Scheitern des Gemeinderegionen-Gesetzes haben die Gemeinden das Heft in der Regionenbildung selbst in die Hand genommen: Verein Birsstadt, Region Leimental Plus, Verein Region Laufental und Verein Region Liestal Frenkentäler plus sind bereits gegründet oder befinden sich in der Entstehungsphase.

Eine finanzielle Unterstützung solcher Organisationen durch den Kanton, beispielsweise eine Anschubfinanzierung für die Geschäftsstelle, ist noch offen. Dafür bestehe noch keine gesetzliche Grundlage, sagte Regierungsrat Anton Lauber.

Die insgesamt 29 Stimmkarten, die sich auf die Vertreter der 22 Gemeinden bei der Vereinsgründung Region Oberbaselbiet verteilt hatten, waren rot. Es ist zu hoffen, dass bei der nun anlaufenden Kooperation nicht sooft die rote Karte gezückt werden muss wie am Donnerstagabend.