Arlesheim
450 Einwohner streiten an Gemeindeversammlung um den Quartierplan

Der Quartierplan «Uf der Höchi II» passiert die Arlesheimer Gemeindeversammlung – das letzte Wort hat aber das Volk. Was an der Versammlung abging, war aber keine gute Werbung für die direkte Demokratie.

Michel Ecklin
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Auch nach der Gemeindeversammlung steht noch nicht definitiv fest, wie das Areal «Uf der Höchi» bebaut werden soll.

Auch nach der Gemeindeversammlung steht noch nicht definitiv fest, wie das Areal «Uf der Höchi» bebaut werden soll.

Martin Toengi

450 Stimmbürger erschienen an der Arlesheimer Gemeindeversammlung, um über den Quartierplan «Uf der Höchi II» zu entscheiden. Das waren 7,4 Prozent der Stimmberechtigten – rund viermal mehr als an anderen Gemeindeversammlungen. Ein Arlesheimer Rekord, wie Gemeindepräsident Karl-Heinz Zeller festhielt.

Was dann die vielen Gemeindeversammlungs-Neulinge zu sehen bekamen, war allerdings kaum Werbung für die direkte Demokratie. Denn nach einer Abstimmungsschlacht im Vorfeld waren die Argumente für und gegen den Quartierplan bestens bekannt. Trotzdem wurden sie mehrfach wiederholt – unter anderem von Gemeinderat Daniel Wyss, der mit vielen Folien und Zahlen den hohen Grünanteil des Projekts lobte. Ebenfalls keine Überraschung war, dass sich alle Parteivertreter und die Gemeindekommission geschlossen hinter den Gemeinderat stellten.

Was darauf folgte, war ein Schaulaufen der Projektgegner. Denn diese hatten massiv mobilisiert – sicher über die sechs Häuser hinaus, denen laut Gemeinderat mit dem Quartierplan die Sicht verbaut werden soll. Es ergriffen fast nur Gegner das Wort, aber neue Argumente kamen kaum zum Vorschein. Immer wieder wurde bemängelt, der Gemeinderat zeige keine Alternativen auf und drohe mit dem «Worst case Szenario» einer platzfressenden Einfamilienhaus-Siedlung. «Der Gemeinderat schürt die Angst vor einem Armageddon», sagte ein Anwohner.

Eigene Vorschläge, wie das Bauland zu bebauen sei, lieferte kaum einer der Gegner. Dies sei Aufgabe der Gemeinde und des Investors, wurde mehrfach gesagt. Eine Bürgerin schlug vor, Stararchitekten wie Zaha Hadid oder Herzog & de Meuron an das Gelände zu lassen, «dann haben wir so etwas Schönes, wie auf dem Barfüsserplatz geplant war». Und einige Atomkraftgegner begründeten ihr Nein damit, dass die Investorfirma dem grössten AKW-Bauer Indiens gehöre. Ebenso wenig zur sachlichen Meinungsbildung trugen die persönlichen Gehässigkeiten bei, bei denen man sich auf diverse Blogbeiträge der vergangenen Tage berief.

Erst nach zwei Stunden sagte eine Bürgerin, was wohl viele in der brechend vollen Domturnhalle dachten: «Die Meinungen sind gemacht.» Bis dahin war auch klar, dass der Investor nicht zum Bau einer Solaranlage auf dem Dach gezwungen wird. Die SP hatte das erfolglos verlangt. Auch ein Antrag auf schriftliche Abstimmung hatte keine Chance. Und die geballte Ladung der Gegner reichte schliesslich nicht, um die Mehrheit zu überzeugen. 227 Stimmbürger stimmten für den Quartierplan «Uf der Höchi II», 207 dagegen.

Doch mit dem Entscheid der Gemeindeversammlung ist noch nichts definitiv entschieden. Denn kaum stand das Ergebnis nach zwei Stunden fest, verliessen zahlreiche Gegner die Versammlung. In die Hand gedrückt bekamen sie Referendumsbögen. Der Anwohner-Zweckverbund «Wohnen am Schwinbach» hatte sie vorsorglich drucken lassen. Das letzte Wort dürfte also das Volk haben.

Dass die Schlacht um «Uf der Höchi» noch nicht fertig geschlagen ist, bewog nach der dreistündigen Gemeindeversammlung eine Bürgerin zur Aussage: «Der heutige Abend war ein Plädoyer für die Einführung eines Einwohnerrates in Arlesheim.»

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