Arlesheim/Dornach
«La Colline» ist rechtens – doch die Umweltschützer sehen sich ebenfalls bestärkt

Trotz der Schlappe vor Bundesgericht sieht die Stiftung Helvetia Nostra ihre Bedenken am Bauvorhaben in Arlesheim als berechtigt. Die Bauherrin, die Steiner AG, dürfe am Bauplatz keine Schäden an der Umwelt verursachen.

Benjamin Wieland
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Blick auf die sich im Bau befindliche Wohnüberbauung «La Colline» in Arlesheim. Im Hintergrund: Das Goetheanum.

Blick auf die sich im Bau befindliche Wohnüberbauung «La Colline» in Arlesheim. Im Hintergrund: Das Goetheanum.

bwi

Das Urteil des Bundesgerichts lässt kaum Raum für Interpretationen: Das Bauvorhaben «La Colline» in Arlesheim ist rechtens. Den Behörden kann man keine schwerwiegenden Fehler nachweisen, die Beschwerde ist abzuweisen, sofern auf die angeführten Punkte eingegangen wurde.

Trotzdem sieht sich die Beschwerdeführerin bestärkt. Helvetia Nostra teilte am Freitag mit, man lese das am Vortag publizierte Urteil so, dass die Baubewilligung vollumfänglich zu beachten sei:

«‹La Colline›» muss und wird sich also selbst bei nachträglich erkannten oder auftretenden Schwierigkeiten an den gesetzten Rahmen halten.»

Eine Rechtfertigung für eine «wie auch immer geartete Gefährdung oder Beeinträchtigung der Schwinbach-Aue oder des Goetheanums-Areales» gebe es somit keine.

Der Rechtsstreit zwischen Helvetia Nostra sowie dem Kanton Baselland als Bewilligungsbehörde und der Steiner AG als Bauherrin von «La Colline» begann im Dezember 2019. Damals ersuchte Helvetia Nostra den Baselbieter Regierungsrat darum, Objekte in den Gebieten der Quartierpläne «Uf der Höchi II», der «La Colline» umfasst, und «Schwinbach Süd» in das kantonale Inventar der geschützten Naturobjekte aufzunehmen.

Der Regierungsrat trat auf die Beschwerde nicht ein. Nach einem Weiterzug stützte das Kantonsgericht diesen Entscheid – und mit dem Urteil vom 16. August nun auch das Bundesgericht: Helvetia Nostra sei nicht berechtigt gewesen, ein solches Begehren zu stellen. Die Nutzungspläne und die Baubewilligung – auch sie waren Teil der Beschwerde – seien zudem «nicht nichtig», wie «Lausanne» weiter festhält.

Die Gutachten zu den Schäden kamen zu spät

Im Urteil, das dieser Zeitung vorliegt, heisst es weiter: «Die Interessen des Natur- und Landschaftsschutzes sind (...) berücksichtigt worden.» Zwar habe Helvetia Nostra in «ausschweifenden Darstellungen» das Gegenteil darzulegen versucht. Schwerwiegende Verfahrensfehler seien jedoch «nicht ersichtlich».

Hinzu komme, dass fast alle Gutachten nach dem Entscheid der Vorinstanz verfasst worden seien – man habe sie deshalb nicht berücksichtigen können.

Steiner AG sieht Rechtssicherheit bekräftigt

Die Steiner AG teilt auf Anfrage mit, das Bundesgericht stärke den Grundsatz, «dass sich ein Bauherr auf eine rechtskräftig erteilte Baubewilligung verlassen darf.» Eine Relativierung dieses Grundsatzes wäre umso gravierender gewesen, als die vorliegende Baubewilligung «auf einer Volksabstimmung von 2013, zwei Kantonsgerichtsurteilen und einem rechtskräftigen Quartierplan beruht.»

Der Arlesheimer Gemeindepräsident Markus Eigenmann sagt auf Anfrage, er sei über das Urteil nicht überrascht. Da nun Planungssicherheit herrsche, hoffe er auf einen konstruktiven Dialog zwischen allen Parteien.

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