Sicherheit
Armee lässt sich bei Übung in Region Basel von Grenzwache schulen

Im Zuge der Übung "Conex 15" werden sich Schweizer Soldaten Ende August und im September von Grenzwächtern im Raum Basel an der Landesgrenze zu Frankreich schulen lassen.

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Schweizer Soldaten werden im August und im September von Basler Grenzwächtern geschult. (Symbolbild)

Schweizer Soldaten werden im August und im September von Basler Grenzwächtern geschult. (Symbolbild)

KEYSTONE/GAETAN BALLY

Die Ankündigung von "Conex 15" im Frühling hatte Kritik ausgelöst, weil die Armee der Übung ein Szenario mit Europa in der Krise, ethnischen Spannungen und Flüchtlingsströmen zugrunde legt. Der am Mittwoch erläuterte Teil an der grünen Grenze laufe ohne Szenario und unter Führung der Grenzwache ab, sagte deren Einsatzleiter Jürg von Gunten.

Grenzwache-Sprecher Patrick Gantenbein rechnete nicht mit Protesten, da die Grenzwacht-Aufgabe in der Bevölkerung unbestritten sei und die Region von Einbrechern heimgesucht werde. Die Soldaten werden zwischen Allschwil und Kleinlützel auf 45 der insgesamt gut 150 Kilometer Grenze eingesetzt, die das Grenzwachtkommando Basel sichern muss.

Feldgraue Assistenz

Ziel ist laut Armeesprecher Daniel Reist, die Zusammenarbeit zu üben sowie gegenseitig Köpfe und Abläufe kennenzulernen. Die Armee habe schon 1997 bis 2012 im Rahmen des Einsatzes "Lithos" die Grenzwache unterstützt und auch schon mehrere Übungen mit der Grenzwache durchgeführt. Das nun sei für die Armee "ein kleiner Teil" der Übung "Conex 15", zu der es am 15. September in Zofingen eine Medienkonferenz gebe.

Gefragt nach der aktuellen Opportunität einer Armeeübung gegen Migrantenströme, wenn europaweit Flüchtlingswellen zu bewältigen sind und im Wahljahr die SVP nach einem Armeeeinsatz an der Grenze ruft, sagte Reist, diese Übung werde schon seit 2012 geplant, und man ändere nichts kurzfristig wegen einer Partei.

Konkret sind zwei Phasen ab der zweiten Augusthälfte vorgesehen, bei denen jeweils rund hundert Soldaten Grenzwächter assistieren - etwa Autos heranwinken und bei Kontrollen sichern. Diese Unterstützung macht laut von Gunten mehr Grenzkontrollen als normal möglich; der Ablauf sei jedoch ganz normal. Armeeleute träten nie selbständig auf.

Mit "unterladener" Waffe

Weil keine systematischen Grenzkontrollen geplant seien, sei auch die Personenfreizügigkeit nicht tangiert. Die Grenze sei immer offen; der Verkehr werde möglichst nicht gestört. Entlang des betroffenen Abschnitts zählt die Grenzwache täglich rund 25'000 Grenzübertritte, von Elsässer Grenzgängern bis zu Einkaufstouristen.

Die Soldaten sind zwar bewaffnet, ihre Waffen aber nur "unterladen", also mit vollem Magazin und gesichert, wie Reist ausführte. Waffeneinsatz sei nur in Notwehrsituationen erlaubt. - Eine Ausstellung in Muttenz stellt "Conex 15" Mitte September an vier Tagen gestaffelt Angehörigen, Bevölkerung und Armeeverbänden vor.