Honorar-Affäre
Auch Allschwiler Gemeinderat soll seine Einkünfte offen legen

Nach Baselland, Basel-Stadt und Binningen hat nun auch Allschwil seine Honorar-Affäre. In einem Vorstoss verlangen die Parteien GLP und BDP vom Allschwiler Gemeinderat, dass er seine Einkünfte offen legt.

Benjamin Wieland
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Der Allschwiler Dorfplatz.

Der Allschwiler Dorfplatz.

Auch in der grössten Baselbieter Gemeinde wird von den Exekutiv-Mitgliedern mehr Transparenz bei Vergütungen gefordert.

Ein entsprechender Vorstoss war Thema in der Sitzung des Einwohnerrats am Mittwochabend in der Aula des Schulhauses Lettenweg. Mit einer dringlichen Motion verlangte die Fraktion der Grünliberalen und der BDP vom Gemeinderat, dass dieser detailliert Auskunft erteilt über Einkünfte, die Mandate mit sich bringen, also Honorare, Spesen, Sitzungsgelder und dergleichen. Schon für alle Bezüge des vergangenen Jahres hätte Rechenschaft abgelegt werden müssen.

Aufgeschoben, aber ...

Die Dringlichkeit des Vorstosses wurde jedoch deutlich abgelehnt. Die Angelegenheit sei zwar wichtig, müsse aber nicht sofort behandelt werden, gaben mehrere Redner vor der Abstimmung zu verstehen. «Die Dringlichkeit sollte Dingen vorbehalten sein, die auch wirklich dringlich sind», sagte etwa CVP-Fraktionspräsident Stephan Wolf.

Vom Tisch ist der Vorstoss damit natürlich nicht. Die Motion geht jetzt einfach den üblichen Weg. Sie wird somit an einer der kommenden Sitzungen behandelt.

Vor der Abstimmung erklärte Neo-Gemeindepräsidentin Nicole Nüssli (FDP), dass bereits in Reglementen geklärt sei, was mit den Vergütungen geschieht. Der Gemeinderat sei aber gerne bereit, alle Einkünfte offen zu legen.

Wäre die Dringlichkeit angenommen worden, so hätte der Gemeinderat dafür sechs Monate Zeit gehabt. Ein ähnlich lautender Vorstoss stammt auch von der SP. Und erst am vergangenen Montag hatte ein Binninger Einwohnerrat das gleiche für seine Gemeinde verlangt; diesem Vorstoss nimmt sich der Einwohnerrat wohl am Montag an.

«Vom König zur Kaiserin»

Im Anschluss an die Sitzung wurde Nicole Nüssli als neue Gemeindepräsidentin gefeiert. Nüssli wurde Anfang Januar in Stiller Wahl gewählt. Sie hatte die Geschäfte ad interim bereits per 1. Juli 2013 übernommen – kurze Zeit, nachdem bekannt geworden war, dass ihr Vorgänger Anton Lauber (CVP) die Wahl in den Baselbieter Regierungsrat geschafft hatte.

Bei der Feier am Mittwoch konnten sich die Votanten ein doppeldeutiges Wortspiel nicht verkneifen. «Jetzt ist es offiziell: Vom König zur Kaiserin», scherzte etwa Einwohnerrats-Präsident Andreas Bammatter (SP).

Die Anwesenden verstanden den Wink: Nüsslis Mädchenname lautet Kaiser; ihr Vorgänger Anton Lauber, wurde «König von Allschwil» genannt. Nicole Nüssli erhielt denn auch standesgemäss ein Krönchen gereicht. Sie nahm es mit Humor – und trug es auch beim anschliessenden Apéro.