Finanzen
Baselbieter Gemeinden müssen weniger Geld für Schulbauten zahlen

In der Kontroverse um umstrittene Kompensationszahlungen für Unterhaltskosten und Mieten bei den Sekundarschulbauten haben der Kanton Baselland und die Gemeinden eine Lösung gefunden. Die Gemeinden sollen statt 13,4 nur noch 9 Mio. Fr. zahlen.

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Die Baselbieter Gemeinden müssen weniger Kompensationszahlungen leisten. (Symbolbild)

Die Baselbieter Gemeinden müssen weniger Kompensationszahlungen leisten. (Symbolbild)

Keystone

Auf die Senkung der Kompensationszahlungen um 4,4 Mio. Fr. hätten sich die Regierung und der Verband Basellandschaftlicher Gemeinden nach einjährigen Verhandlungen geeinigt, teilte die Exekutive am Dienstag mit. Die Regelung, über die noch der Landrat entscheiden muss, erachtet die Regierung als "fair".

Die Verhandlungen ausgelöst hatte der Landrat in Zusammenhang mit der Übernahme der Baselbieter Sekundarschulhäuser durch den Kanton. Weil sich dieser in den Realschulhäusern nur einmietet, müssen die Gemeinden jährliche Kompensationszahlungen leisten.

Reduziert wird die Gemeindekompensation rückwirkend auf Beginn des Schuljahres 2011/12. Zur Folge hat dies eine einmalige Rückzahlung von 6,3 Mio. Fr. an die Gemeinden.