Harmos
Baselland verspricht Millionen für das sechste Primarschuljahr

Der Kanton ist bereit, Gemeinden wegen den Harmos-Umstellungen zu entschädigen. Er wird künftig weit höhere Beiträge für die gemeindeeigenen Primarschulen berechnen müssen – die Gemeinden müssen sich aber zuerst einig werden.

Michael Nittnaus
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Der Kanton wird künftig weit höhere Beträge für die gemeindeeigenen Primarschulen berechnen müssen. Symbolbild/bz-Archiv

Der Kanton wird künftig weit höhere Beträge für die gemeindeeigenen Primarschulen berechnen müssen. Symbolbild/bz-Archiv

«Es geht um sehr viel Geld.» Das ist das Erste, was Bildungsdirektor Urs Wüthrich sagt, als ihn die bz auf einen der Knackpunkte der Harmos-Umsetzung anspricht. Wenn per 2015 das Baselbieter Schulsystem auf sechs statt fünf Primarschuljahre umgestellt wird, müssen die Gemeinden als Träger für das zusätzliche Jahr entschädigt werden. Das ist unbestritten.

Vorlage kommt im Frühling

Doch wie viel ist ein Schuljahr wert? Letzte Woche traf sich die Konsultativkommission «Aufgabenteilung und Finanzausgleich», um eine Berechnungsgrundlage festzulegen. Mit Erfolg, wie Wüthrich bestätigt: «Wir konnten uns auf die Kosten des sechsten Primarschuljahres verständigen.» Zwar wolle er noch keine genaue Zahl nennen, doch: «Es geht um einen zweistelligen Millionenbetrag.» Trotz dieser Dimension, die unweigerlich Begehrlichkeiten weckt, sei der Dialog zwischen den Kommissionsvertretern von Kantonsverwaltung und Gemeinden konstruktiv und sachlich gewesen.

Bereits auf gutem Weg ist eine Landratsvorlage, die im Frühling 2013 in die Vernehmlassung soll, um die gesetzliche Grundlage für die Kompensationszahlung zu schaffen. Die grösste Hürde steht allerdings noch bevor: Noch müssen sich die Gemeinden untereinander einigen, wie sie den Kantonsbatzen aufteilen. Wüthrich: «Das wird eine Herausforderung.» Dies, weil die Kosten, die pro Schüler anfallen, je nach Gemeinde sehr unterschiedlich sind.

Die Konsultativkommission hat sich deshalb intensiv darum bemüht, die Methodik festzulegen, wie der Anspruch der Gemeinden berechnet werden kann. Dabei gilt es, nicht nur die Personalkosten, sondern auch die unterschiedliche Infrastruktur zu berücksichtigen. Gerade Gemeinden, die einen Schulhaus-Neubau planen, hoffen auf diesen Faktor. «Neubauten können sicher nicht durch den Kanton amortisiert werden. Darauf dürfen wir beim Verteilschlüssel keine Rücksicht nehmen», sagt Ueli Kräuchi vom Gemeindeverband VBLG, der ebenfalls in der Kommission sitzt.

Neubauten nicht berücksichtigt

Er nennt Therwil und Allschwil als Beispiele: «Es hat schliesslich keine Gemeinde nur wegen der sechsten Primarschulklasse einen Neubau geplant. Da spielten ganz andere Bedürfnisse eine Rolle.» Allschwils Gemeindepräsident Anton Lauber will denn auch noch keine konkreten Forderungen stellen: «Das Geld des Kantons soll letztlich alle Gemeinden gerecht entlasten. Wir erwarten, dass der Lastenausgleich transparent ermittelt und verteilt wird.»

Um eine faire, aber auch übersichtliche Lösung zu erhalten, müssen die Gemeinden sich auf Durchschnittskosten einigen, die etwa nach Schüler- oder Einwohnerzahl berechnet werden können. Dazu gibt es laut Wüthrich «keine Alternative». Auf individuelle Bedürfnisse könne keine Rücksicht genommen werden. Die Ausgleichszahlung sei vorerst unbegrenzt, laufe aber «nicht auf ewig». Wüthrich: «Es ist denkbar, dass sie später mit einem anderen Wert verrechnet wird – im Sinne eines Gegengeschäfts.»