Binningen
Binningen muss Wahl wiederholen – wegen Chaos auf SVP-Liste

Die Verwirrung um die SVP-Einwohnerratsliste hat Folgen. Wegen des Durcheinanders beim Nachrückverfahren muss ein Geschäft an der nächsten Parlamentssitzung voraussichtlich wiederholt werden: Die Wahl in den Verwaltungsrat der Wärmeversorgung.

Valentin Kressler
Merken
Drucken
Teilen
Binningen muss wohl die Wahl wiederholen. Foto Mathis

Binningen muss wohl die Wahl wiederholen. Foto Mathis

Mathis

Die Binninger Politik ist drauf und dran, sich der Lächerlichkeit preiszugeben. Wegen des Durcheinanders beim Nachrückverfahren auf der SVP-Liste für den Einwohnerrat muss ein Geschäft an der nächsten Parlamentssitzung voraussichtlich wiederholt werden. Dies bestätigt Einwohnerratspräsidentin Simone Abt (SP) gegenüber dem «Sonntag». «Ja, das steht zur Diskussion», sagt sie.

Das Geschäft – es handelt sich um die Wahl in den Verwaltungsrat der Wärmeversorgung Binningen AG – ist bereits zum zweiten Mal auf der Traktandenliste für die Einwohnerratssitzung am 10.Dezember. Ob der Entscheid dazu durch das Büro oder durch das Plenum gefällt werde, sei derzeit noch in Abklärung, sagt Abt.

Wie die «bz Basel» berichtete, hat die Gemeindeverwaltung Markus Haberthür als Nachfolger des zurückgetretenen SVPlers Christian Schaub bestimmt – obwohl Philippe Schaub, Christian Schaubs Sohn, auf der SVP-Liste vor Haberthür figurierte und nicht abgesagt hatte. Haberthür bestritt sogar zwei Einwohnerratssitzungen. Unter anderem jene am 5.November, an welcher der Verwaltungsrat der Wärmeversorgung bestimmt wurde. Weil der Rat nicht richtig zusammengesetzt war, soll nun der zweite Wahlgang wiederholt werden, bei dem eine Stimme den Ausschlag gab. «Diese Abstimmung zu wiederholen, ist möglicherweise sinnvoll», sagt Abt.

Die Einwohnerratspräsidentin spricht von einem «gravierenden Fehler». Ob der Fall weitere Konsequenzen haben wird, kann sie nicht sagen. «Was den Ratsbetrieb betrifft, glaube und hoffe ich es nicht.» Sicher sei, dass die Gemeinde den Grundsatz, wonach eine Mandatsannahme oder -absage nur in schriftlicher Form Gültigkeit habe, in Zukunft «à la lettre» einzuhalten habe.

Zusätzlich pikant: Philippe Schaub ist, wie sein Vater, mittlerweile aus der SVP ausgetreten und parteilos. Gegenüber dem «Sonntag» bestätigt er, dass er sich der neuen Partei, die der umstrittene Gemeinderat Urs-Peter Moos (ex SVP) gründen will, anschliessen werde und sich im Einwohnerrat zu den anderen beiden Parteilosen, Stefan Glaser (ex SVP) und Roger Moll (ex FDP), setzen werde.

Schaub hatte erst spät auf die Anfrage der Gemeindeverwaltung reagiert. Es habe keine Frist bestanden, rechtfertigt er sein Verhalten. Er sei zudem noch im Ausland gewesen und habe sich die Sache «sehr genau überlegen» wollen.