Bundesrat schimpft mit den SBB

Die S9 einzustellen, sei nicht okay gewesen, sagt der Bundesrat. Und es kommt noch dicker.

Benjamin Wieland
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«Ich dachte zuerst: ‹Hoppla!›.» Noch selten habe sie eine Antwort des Bundesrats in einer solchen Schärfe gelesen, sagt Daniela Schneeberger. «Das ist eine deutliche Sprache. Der Bundesrat gibt den SBB klar zu verstehen: So geht es nicht.»

Die Baselbieter FDP-Nationalrätin reichte am 7. September eine Interpellation mit dem Titel «Fehlplanung der SBB» ein. Es war der erste Tag, an dem die SBB die S9, das Läufelfingerli, wieder mal aufs Abstellgleis stellten – sprichwörtlich. Aus Mangel an Lokführerinnen und Lokführern könne der Bahnbetrieb nicht aufrechterhalten werden, hatten die Bundesbahnen wenige Tage zuvor die Baselbieter Regierung wissen lassen. Darum würden zwischen Sissach und Olten Busse verkehren, drei Monate lang.

Der Bundesrat rügt die SBB für ihr Vorgehen – und bestraft sie gleich doppelt. In den kürzlich publizierten Antworten auf die Interpellation Schneebergers heisst es, man sei «mit der Einstellung ganzer S-Bahn-Linien nicht einverstanden». Das Bundesamt für Verkehr werde sicherstellen, dass nicht erbrachte Leistungen «finanziell nicht abgegolten werden». Und: «Die SBB trägt die aufgrund des Lokführermangels entstandenen Bahnersatzkosten selbst.» Ausfallentschädigungen wegen Covid-19 gebe es auch keine.

Schon Ende 2019 legten die SBB das Läufelfingerli still

Immerhin: Ab dem Fahrplanwechsel am 13. Dezember können die SBB gemäss Bundesrat alle bestellten Leistungen in der Nordwestschweiz wieder in vollem Umfang erbringen.

Zum Läufelfingerli-Grounding reichte auch Schneebergers Ratskollegin Samira Marti (SP) eine Interpellation ein. Die Binningerin bezeichnet es als «absolut inakzeptabel, dass die S9 «ein weiteres Mal stillgelegt» worden sei – schon 2019 hatten die SBB das Läufelfingerli an mehreren Sonntagen als Bus verkehren lassen, weil sich keine Zugführer auftreiben liessen. Per Bus werde die Fahrzeit mehr als verdoppelt, monierte Marti, zudem sei die Region Basel schon zuvor von temporärem ÖV-Abbau betroffen gewesen.

Auf Schneebergers, wie auch auf Martis Vorstoss schreibt der Bundesrat, der Personalmangel bei den SBB habe sich wegen der Coronakrise verschärft. Per Ende August hätten 211 Lokführerinnen und Lokführer gefehlt. Als «temporäre Massnahme» seien mehrere Strecken auf Busersatz umgestellt worden.

«Ich bin zufrieden mit der Antwort des Bundesrats», sagt Schneeberger zur «Schweiz am Wochenende». «Er stärkt die Position der Baselbieter Regierung und es ist ein klarer Fingerzeig an die SBB. Wir hoffen, dass diese deutliche Botschaft angekommen ist – und dass so etwas nicht mehr passieren wird.»

Baselland könnte vom Ausfall sogar profitieren

Das Thema beschäftigt. Alle fünf übrigen Nationalratsmitglieder des Landkantons haben zumindest einen der beiden Vorstösse mitunterzeichnet.

Ein schwacher Trost für Baselland: Der Bahnersatz dürfte sich finanziell lohnen. Züge, die nicht fahren, muss der Besteller nicht bezahlen. Und für den Busersatzbetrieb müssen laut Bundesrat ebenfalls die SBB aufkommen. Somit wären die SBB drei Monate lang auf eigene Rechnung verkehrt.