Meltingen
Dem Dorf droht Bevormundung

Meltingen gehen die Gemeinderäte aus. Finden sich nicht bald drei, die den Job übernehmen wollen un können, setzt Solothurn einen Sachwalter ein.

Dimitri Hofer
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Das beschauliche Dörfchen Meltingen im Schwarzbubenland wird seit einigen Wochen von nur einer Person regiert.

Das beschauliche Dörfchen Meltingen im Schwarzbubenland wird seit einigen Wochen von nur einer Person regiert.

Juri Junkov

Normalerweise trifft sich der Meltinger Gemeinderat alle zwei Wochen zu einer gemeinsamen Sitzung. Am nächsten Donnerstagabend lohnt sich für Gérard Zufferey der Gang zum Gemeindehaus jedoch nicht. Der Gemeindepräsident der 660-Seelen-Ortschaft im Schwarzbubenland wäre nämlich alleine.

Vor vier Tagen traten die drei FDP-Gemeinderäte Peter Jeger, Josy Jeger und Thomas Spaar von ihrem Amt zurück. Die beiden Ressorts Bau und Wasser sowie Öffentliche Sicherheit sind seit der Demission von zwei CVP-Gemeinderäten schon einige Monate vakant. Gemeindepräsident Gérard Zufferey (Die Unabhängigen), der das Ressort Allgemeine Verwaltung leitet, ist somit das einzige verbliebene Mitglied des Sechser-Gremiums. Er steht dem Thiersteiner Dorf seit dem Jahr 2013 vor.

Vom Rücktritt der FDP-Gemeinderäte habe er durch ein Flugblatt erfahren, erklärt Zufferey. Die Zurückgetretenen verteilten dieses am vergangenen Freitag in die Briefkästen in Meltingen. Im Schreiben äussern sie sich zu den Gründen für ihre Demission. «Die FDP hat die Kandidatur von Gérard Zufferey als Gemeindepräsident für die laufende Amtsperiode unterstützt», heisst es.

Die freisinnige Ortspartei habe sich von ihm als Unabhängigem eine ausgleichende Leitung der Gemeindegeschäfte über die Parteigrenzen hinaus versprochen. Leider müsse man die in den Gemeindepräsidenten gesetzte Erwartung aus heutiger Sicht als grossen Fehler bezeichnen.

Rat ist nicht mehr beschlussfähig

«Das minimale Vertrauen ist nicht mehr vorhanden», sagt der zurückgetretene FDP-Gemeinderat Peter Jeger. «Eigentlich hatten wir die feste Absicht, die angefangene Legislatur zu beenden. Aber das ist nun nicht mehr möglich.» Das Verhältnis zum Gemeindepräsidenten sei seit längerer Zeit angespannt. Genauer möchte er nicht auf die Differenzen eingehen und verweist stattdessen auf das Flugblatt an die Bevölkerung.

Dort steht geschrieben, dass sich Zufferey weigere, Mehrheitsentscheide mitzutragen, bei denen er unterlegen sei. «Der Gemeindepräsident ist nicht mehr kooperativ», lassen die Freisinnigen die Meltingerinnen und Meltinger wissen. Die Mehrheitsverhältnisse im Gemeinderat seien von Zufferey in der Vergangenheit als totalitäres System bezeichnet worden. Komme noch hinzu, dass er eine fragwürdige Anzeige gegen ein FDP-Gemeinderatsmitglied eingereicht habe. Der Gemeindepräsident will sich zu den Anschuldigungen nicht äussern.

In seiner momentanen Zusammensetzung ist der einköpfige Gemeinderat nicht beschlussfähig. «Damit sich das Dorf weiterhin selbstverwalten kann, müssten mindestens vier Gemeinderäte tätig sein. Um wieder auf die Mindestanzahl zu kommen, hat Meltingen ab nun rund drei Wochen Zeit», erklärt Reto Bähler, Leiter Gemeindeorganisation beim Kanton Solothurn. Falls die notwendige Nachnomination nicht zustande komme, setze Solothurn einen sogenannten Sachwalter ein. Dieser besorgt anstelle der Gemeindebehörden die Gemeindeverwaltung.

Einen ähnlichen Fall wie heute in Meltingen gab es im Juni 2011 in der Solothurner Gemeinde Horriwil. Der Regierungsrat bestellte damals Max Wittwer, Berater und ehemaliger Gemeindepräsident von Luterbach, als Sachwalter. Wenige Monate später kam es zu stillen Wahlen, und Horriswil ist seither wieder selbstverwaltet.