Namensklau
Der bizarre Namensstreit um zwei Allschwiler Kunstvereine ist (bald) zu Ende

Ein Allschwiler Verein klaute einem anderen Verein den Namen – das kommt den Dieb nun teuer zu stehen.

Benjamin Wieland
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«Einfach einen Namen geklaut:» Der Allschwiler Kunst-Verein von 1980 prozessierte gegen seine Kopie von 2016 (Bild: Aktion des AKV I 2014).

«Einfach einen Namen geklaut:» Der Allschwiler Kunst-Verein von 1980 prozessierte gegen seine Kopie von 2016 (Bild: Aktion des AKV I 2014).

bwi

Nicht mehr lange, dann ist der Allschwiler Kunst-Verein seinen lästigen Klon wieder los. Bis zum Dienstag, 14. November, hat der Allschwiler Kunst-Verein Nummer 2 noch Zeit, seinen Namen zu ändern – tut er das nicht, droht ihm eine Busse.

Damit neigt sich ein eigentümlicher Namensstreit seinem Ende zu. Den Anfang nahm die Groteske im März 2016. Damals erhielt der «alte» Allschwiler Kunst-Verein (AKV), gegründet 1980, ein Schreiben von einem anderen Verein, der genau gleich hiess, jedoch eben erst gegründet worden war. Der Präsident des neuen Vereins forderte den Vorstand des älteren Zwillings dazu auf, er solle seinen Namen ändern. Denn dieser sei nun besetzt, das beweise der Eintrag im Schweizerischen Handelsregister.

Frist von 60 Tagen

Ein Monat Zeit wurde dem AKV 1980 eingeräumt, sich einen neuen Namen zuzulegen. Doch der Vorstand dachte nicht daran. Stattdessen verklagte er den neuen AKV. So kam es zum Gerichtsverfahren. Das Zivilkreisgericht Basel-Landschaft entschied im Juli, dass es sich um einen Namensklau handle. Der AKV II müsse sich eine andere Bezeichnung suchen. Doch das Verfahren zog sich in die Länge, weil der unterlegene Verein eine schriftliche Urteilteilsbegründung verlangte.

Nun hat er das Urteil offensichtlich nicht weitergezogen. Deshalb erlangte dieses am 15. September Rechtskraft. Das Gericht gab dem AKV II 60 Tage Zeit, den Namen abzuändern. Das bedeutet: Spätestens am 14. November muss der Handelsregistereintrag gelöscht oder geändert worden sein, ebenso darf der Name dann auch nirgends mehr erscheinen.

Ob mit oder ohne Busse – für den Klon-Verein wird der Namensklau teuer. Das Urteil kostet die Vereinskasse fast 6500 Franken. Darin enthalten sind dreiviertel der Gerichtskosten sowie eine Entschädigung.

Das Gericht begründete sein Urteil damit, dass dem Klägerverein mit der Namensübernahme durch einen anderen «eine konkrete Beeinträchtigung» widerfahren sei. Die Verwechslungsgefahr sei ganz klar gegeben.

Der Präsident des Kultur-Vereins II war für die bz gestern für eine Stellungnahme nicht erreichbar. Offenbar hat man aber bereits auf das Verdikt reagiert. Die Website (kunst- allschwil.ch) ist nicht mehr aufrufbar. Ebenfalls fällt auf, dass in Allschwil ein neuer Kunstverein in Erscheinung getreten ist: Das «Kunstforum ARS Myrema». Im Vorstand fungieren teilweise dieselben Personen wie im bald nicht mehr existierenden Kunst-Verein.

Bei ihrem Vorgehen müssen die Mitglieder der AKV-Kopie von persönlichen Motiven getrieben worden sein. Denn zumindest einige Personen, die im neuen AKV mitmachten, waren zuvor beim Original-AKV tätig.