Gemeinde-Fusionen
Deshalb könnte im Baselbiet die Grossgemeinde zum Ziel werden

10 000 Einwohner als optimale Grösse? Der Plan der Dreier-Hochzeit von Zeglingen, Rünenberg und Kilchberg ist vom Tisch. Jetzt haben die Verantwortlichen eine Fusion im noch grösseren Bereich im Hinterkopf. Das soll den Einfluss beim Kanton erhöhen.

Leif Simonsen
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Zeglingens Fusion mit Rünenberg und Kilchberg ist vom Tisch – die Gemeinden denken lieber über einen grösseren Zusammenschluss nach. niz

Zeglingens Fusion mit Rünenberg und Kilchberg ist vom Tisch – die Gemeinden denken lieber über einen grösseren Zusammenschluss nach. niz

Es geht nicht nur ums Geld. Der Frenkendörfer Gemeindepräsident Rolf Schweizer ist die Fusionsfrage, die seine Gemeinde seit Jahren beschäftigt, leid: «Eine Fusion muss von unten nach oben wachsen.» Insofern hält er wenig von Anreizen, wie sie womöglich bald vom Kanton geschaffen werden. Das Baselbieter Parlament hat ein Postulat von Landrat Urs-Peter Moos (fraktionslos) überwiesen, das einen Sechstel des Finanzausgleichs zukünftig für die Unterstützung von Gemeindefusionen reservieren will. Weitere Vorstösse werden folgen.

Es geht nicht nur ums Geld, aber auch. Fredi Rickenbacher, Präsident der Oberbaselbieter Gemeinde Zeglingen, sieht die Gemeindefusionen pragmatisch. Mittlerweile ist die einst von Kilchberg angestrebte Fusion mit Zeglingen und Rünenberg vom Tisch. Statt einer Fusion setzt man weiterhin auf die Zusammenarbeit, etwa bei der Feuerwehr und in der Sozialhilfe. Mit ein Grund: «Eine der Überlegungen war, dass durch die Gemeindefusion Geld durch den Finanzausgleich verloren geht», sagt Rickenbacher.

Moos will weiter Druck machen

Grund dafür sind die Zusatzbeiträge für die finanzschwächsten Gemeinden, die auf 200 000 Franken pro Gemeinde beschränkt sind. Zeglingen bezog im letzten Jahr 189 000 Franken, Rünenberg 118 000 Franken. Eine Gemeinde Rünenberg/Zeglingen/Kilchberg würde daher weniger von den Zusatzbeiträgen profitieren. Dass die Pläne einer Dreier-Hochzeit in der Schublade verschwunden sind, hat zum einen damit zu tun, dass die Personalsorgen Kilchbergs – etwa bei den Gemeinderatsämtern – fürs Erste verflogen sind. Es scheint unwahrscheinlich, dass sich die drei Gemeinden je zu einer zusammentun werden. Nicht, weil sie Fusionen gegenüber per se abgeneigt wären, sondern weil neue Visionen entstehen. «Momentan tendiere ich mehr zu einer Fusion in einem grösseren Kreis um Gelterkinden», sagt Rickenbacher, um eilig nachzuschieben, dass man nichts forcieren wolle. «Ich hab das einfach im Hinterkopf.»

Auch Astrid Buser, Gemeindepräsidentin von Rünenberg, sagt: «Wenn eine Fusion, dann mit mehreren Gemeinden.» Sie glaubt, dass dann gleich alle Oberbaselbieter Gemeinden ins Boot geholt werden müssten. Eine solche Grossfusion hätte wiederum zur Folge, dass noch mehr Finanzausgleichsgelder verloren gingen.

Dieses Problem ist Urs-Peter Moos bewusst. Es bliebe auch dann bestehen, wenn sein Postulat gesetzlich verankert würde. Deshalb hat er sich vorgenommen, diese «Heiratsstrafe» abzuschaffen. «Das Thema Gemeindefusionen wird ein Schwerpunkt meiner Legislatur sein.» Sofern der Kanton im Rahmen seiner Gesamtevaluation des Finanzausgleichs im Sommer an den Zusatzbeiträgen festhalte, fordert er eine Anpassung. «Ich werde einen Vorstoss einreichen, um diese Fusionsstrafe abzuschaffen – es darf keine Benachteiligung für fusionierte Gemeinden bei den Zusatzbeiträgen geben.»

Moos hatte im Landrat gesagt, dass in den nächsten 10 Jahren Gemeindefusionen dazu führen würden, dass von den 86 Baselbieter Gemeinden noch 20 bis 40 übrig seien. Dabei legt er Wert darauf, dass er den Föderalismus damit fördern will. «Wenn die Gemeinden 10 000 Einwohner zählen, dann können sie gegenüber dem Kanton viel stärker auftreten.» Dies stärke auch den Kanton als Ganzes.