Wahlkampf Baselland
Die Baselbieter Parteichefs im Formcheck

Ein halbes Jahr vor den Baselbieter Regierungs- und Landratswahlen sind die Parteien besonders auf starke Präsidenten angewiesen, die sie zum Erfolg führen sollen. Doch die Unterschiede sind gross.

Michael Nittnaus und Hans-Martin Jermann
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So performen die Parteipräsidenten im Baselbiet
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Oskar Kämpfer (SVP): Note 5,5
Adil Koller (SP): Note 5,0
Bálint Csontos (Grüne): 4,5
Brigitte Müller-Kaderli (CVP): Note 4,5
Paul Hofer (FDP): Note 3,0

So performen die Parteipräsidenten im Baselbiet

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Am 31. März 2019 wählt das Baselbieter Volk eine neue Regierung und ein neues Parlament. Heute, knapp sechs Monate vor den Wahlen, sind (fast) alle Regierungskandidaten bekannt, die Listen für die Landratswahlen voll und die Strategie definiert. Man könnte meinen, bei Wahlen komme es «nur» auf die Kandidaten an. Sind diese starke Persönlichkeiten, die auf breite Akzeptanz oder gar Beliebtheit in der Bevölkerung zählen können, so werden sie auch viele Stimmen holen.

Doch nicht zu unterschätzen ist der Einfluss der Parteipräsidenten. Sie treten zwar selbst meist nur zu den Landratswahlen an und verzichten auf das grosse Scheinwerferlicht einer Regierungskandidatur. Doch im Schatten der Kandidierenden sind sie für deren Strategie und Auftreten mitverantwortlich. Der Baselbieter SVP-Chef Oskar Kämpfer übernimmt sogar die Wahlkampfleitung des bürgerlichen Vierer-Tickets für die Regierungswahlen.

Grabenkämpfe sind Gift

Nicht selten lässt sich der Zustand einer Partei an der Form ihres Präsidenten ablesen. Tritt er oder sie souverän auf, gewinnt politische Debatten und spürt den vollen Rückhalt der eigenen Partei, so ist meist auch die Partei gesund und gut aufgestellt. Das wiederum führt dazu, dass die Parteileitung ruhig und zielstrebig arbeiten kann – eine Grundvoraussetzung für eine überzeugende Wahlkampagne.

Hat der Präsident seinen Laden dagegen nicht unter Kontrolle, sind interne Grabenkämpfe und Richtungsstreits an der Tagesordnung, dann ist an einen überlegten und vor allem einheitlichen Wahlkampf kaum zu denken. Am deutlichsten treten solche Probleme zutage, wenn der Parteipräsident einen Kurs und ein Ziel vorgibt, die Basis aber nicht dahintersteht und sogar hinter vorgehaltener Hand oder öffentlich daran Kritik geübt wird.

Warnsignal zur richtigen Zeit

Im Hinblick auf die Baselbieter Gesamterneuerungswahlen vom 31. März 2019 findet sich allerlei Anschauungsmaterial für beide Szenarien. Die «Schweiz am Wochenende» hat deshalb alle neun amtierenden Parteipräsidenten des Landkantons unter die Lupe genommen und einem Formcheck unterzogen. Im Fokus stehen dabei naturgemäss die fünf grössten Parteien SVP, SP, FDP, CVP und Grüne. Deren Präsidenten sind viel exponierter und kämpfen mit ihrer Strategie auch um Regierungssitze. Sie bewerten wir mit einer Schulnote. Da die Regierungskandidatur der EVP noch nicht feststeht, bleibt deren Präsident vorerst aussen vor und wird wie die anderen drei Kleinpartei-Chefs nur summarisch beurteilt.

Natürlich stellen diese Noten nur eine Momentaufnahme – quasi ein Zwischenzeugnis – dar. Sie sind aber zusammen mit den aufgelisteten Beobachtungen auch ein Warnsignal, woran der Parteipräsident oder die Parteipräsidentin arbeiten muss, will sie oder er die Partei zum Erfolg führen – aber auch die eigene Haut retten.

Denn wenn uns die Polit-Historie etwas gelehrt hat, dann das: Wahltag ist Zahltag. So würde es nicht verwundern, wenn jenen Parteien, die Ende März 2019 schmerzliche Niederlagen erleiden, danach neue Köpfe vorangestellt werden.

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So performen die Chefs der Kleinparteien

Sie stehen naturgemäss im Schatten der Elefanten: die Präsidenten der Baselbieter Kleinparteien. Als Zünglein an der Waage und Spielverderber werden sie bei den Baselbieter Wahlen aber trotzdem eine gewisse Rolle spielen. Die «Schweiz am Wochenende» beurteilt auch ihr Wirken:

Marc Bürgi Der Präsident der Baselbieter BDP versucht in den sozialen Medien mit bewundernswertem Eifer, seine Partei im Gespräch zu halten. Bürgi ist von den Chefs der Kleinparteien der präsenteste, allerdings konnte er den Niedergang der BDP im Baselbiet bisher nicht aufhalten. Bürgi denkt strategisch, wirkt allerdings manchmal von sich und seinen Ideen etwas gar eingenommen.
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Hector Herzig Der Gemeindepräsident von Lan- genbruck und Kulturmanager ist als Parteichef nicht gerade omnipräsent, gleichwohl aber ein politisches Schwergewicht. Die GLP ist nach der EVP die sichtbarste und punkto Mandaten zweitstärkste Kleinpartei, was auch Herzigs inhaltlicher Handschrift zu verdanken ist. Ob gemeinsame Landratslisten mit BDP und CVP im Oberbaselbiet geeignet sind, die politische Mitte und das Gewicht der Kleinparteien zu stärken, wird sich zeigen.
Martin Geiser Die grösste Baselbieter Kleinpartei ist im Gespräch und reitet auf einer kleinen Erfolgswelle. Dies ist aber weniger Präsident Martin Geiser zu verdanken, der nicht im Landrat sitzt und sich im Hintergrund hält, als vielmehr einzelnen prominenten Mandatsträgern: Die Liestalerin Elisabeth Augstburger, die Landratspräsidentin von 2017/2018, überlegt sich gerade, ob sie bei den Regierungswahlen 2019 antreten will. Die EVP hat sich zuletzt mit einem Mitte-Links-Kurs und einer Fraktionsgemeinschaft mit den Grünen profilieren können. Geiser, der die Partei seit Mai 2017 führt, trägt diesen Kurs aktiv mit, ohne ihm einen persönlichen Stempel aufzudrücken.
Jürg Wiedemann Der wirblige und streitbare Landrat und Kopf des Komitees «Starke Schule» ist praktisch Alleinunterhalter der Grünen- Unabhängigen. Die Partei trat zuletzt kaum in Erscheinung, Wiedemann nutzt als Sprachrohr vielmehr die weiterhin sehr aktive «Starke Schule». Er darf wegen der Amtszeitguillotine bei den Wahlen 2019 nicht mehr antreten. Es ist so gut wie sicher, dass damit auch seine Partei aus dem Landrat verschwinden wird.

Marc Bürgi Der Präsident der Baselbieter BDP versucht in den sozialen Medien mit bewundernswertem Eifer, seine Partei im Gespräch zu halten. Bürgi ist von den Chefs der Kleinparteien der präsenteste, allerdings konnte er den Niedergang der BDP im Baselbiet bisher nicht aufhalten. Bürgi denkt strategisch, wirkt allerdings manchmal von sich und seinen Ideen etwas gar eingenommen.

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