Theater-Zusatzkredit
Die erste FDP-Sektion schert aus

Die FDP Arlesheim sagt Ja zu den 17 Millionen Franken fürs Theater Basel. Ende September hat die Mehrheit der Baselbieter FDP-Landräte noch gegen den 17-Millionen-Franken-Zusatzkredit fürs Theater Basel gestimmt.

Fabian Muster
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Blick ins Theater Basel (Archiv)

Blick ins Theater Basel (Archiv)

Keystone

Ende September hat die Mehrheit der Baselbieter FDP-Landräte noch gegen den 17-Millionen-Franken-Zusatzkredit fürs Theater Basel gestimmt. Nun stellt sich die erste FDP-Sektion gegen den Entscheid der Kantonsparlamentarier: In Arlesheim hat die FDP-Parteiversammlung einstimmig die Ja-Parole für den Zusatzkredit gefasst. Bei 36 Anwesenden gab es nur 2 Enthaltungen. Das Referendum über die Zusatzfinanzierung fürs Theater Basel für die Jahre 2011 bis 2015 kommt am 13. Februar 2011 vors Volk. Die SVP sowie Teile der FDP hatten die dafür nötigen 1500 Unterschriften gesammelt.

«Wir haben gewusst, dass unsere Mitglieder das Bedürfnis hatten, sich gegen die Kreditgegner abzugrenzen», sagt Sektionspräsident Balz Stückelberger. Nach der Abstimmung im Landrat und den FDP-internen Querelen um die zusätzlichen 17 Millionen Franken habe er viele Rückmeldungen von Mitgliedern erhalten, die wissen wollten, wie man als Ortssektion zur Theatervorlage stehe. «Wir hatten zum Teil heftige Reaktionen, bei denen auch das Wort ‹Parteiaustritt› gefallen ist.» Der Antrag zur Parolenfassung kam von der Basis. Stückelberger: «Wir entscheiden von Fall zu Fall, ob wir uns als Ortssektion überhaupt zu einer kantonalen Abstimmung äussern.»

Herrmann trat als Kritiker auf

Um eine objektive Auseinandersetzung zu gewährleisten, hat Stückelberger den FDP-Kantonalpräsidenten Michael Herrmann an die Parteiversammlung eingeladen. Als vehementer Kritiker des Zusatzkredits hatte Herrmann Parteimitglieder vor den Kopf gestossen, weil er und seine Mitstreiter ohne Parteibeschluss Unterschriftsbögen des Referendums mit dem Absender FDP Baselland an alle Mitglieder verschickt hatten. «Er ist gerne gekommen, hat aber wahrscheinlich von Anfang an gewusst, dass es hier nicht viel auszurichten gibt», vermutet Stückelberger. Der Sektionspräsident setzte sich für ein starkes Theater Basel und damit für den Zusatzkredit ein. Herrmann vertrat angesichts der Finanzprobleme des Kantons die Gegenposition.

Es entstand «eine lebhafte, aber nicht gehässige Diskussion», berichtet Stückelberger. Im Verlaufe der Debatte sei über den Stil der FDP, über das Kulturangebot als Standortvorteil und über Sparmassnahmen am falschen Ort debattiert worden. Sogar der langjährige Alt-Fraktionspräsident Robert Piller habe schliesslich noch «ein flammendes Votum fürs Theater» gehalten.

Entscheid ohne Signalwirkung

Für den eingeladenen Kantonalpräsidenten Michael Herrmann war die klare Entscheidung der Arlesheimer keine Überraschung. «Die Meinungen waren schon vorher gemacht. Trotzdem bin ich nicht derjenige, der den Kopf einzieht und den Diskussionen aus dem Weg geht.» Der Kantonalpräsident ist aber weiterhin überzeugt, dass es die Vorlage «vor dem Volk sehr schwer haben wird».

Dass die Parolenfassung über die Ortssektion hinaus Signalwirkung haben könnte, glaubt Herrmann nicht. «Nicht alle Sektionen fassen separat zur Kantonalpartei zusätzlich eine Parole.» Auch den immer wieder erwähnten Graben zwischen dem Ober- und dem Unterbaselbiet konnte er in der Basis nicht erkennen. «Es gibt Befürworter und Gegner in beiden Kantonshälften.»

Sind Agglogemeinden für ein Ja?

Etwas anders sehen dies die Sektionspräsidenten der anderen grossen Agglomerationsgemeinden im Unterbaselbiet. «Wir werden vermutlich gleicher Meinung sein wie die Arlesheimer und alle anderen Agglogemeinden», sagt der Allschwiler Sektionspräsident Roland Naef. «Ich werde mich an der Parteiversammlung von Mitte Januar sicher für den Zusatzkredit einsetzen», hält der Theatergänger fest, der selbst ein Abo beim Theater Basel besitzt. Und: Er sieht bei der Abstimmung bereits jetzt den Graben zwischen dem Ober- und dem Unterbaselbiet weit aufgehen. «Die Stimmung bei uns ist einfach anders als im Oberbaselbiet.»

Etwas zurückhaltender in der Prognose ist Christoph Erhardt, Sektionspräsident der FDP Reinach. «Die Meinungen sind bei uns geteilt», sagt der ebenfalls gelegentliche Theatergänger, sieht aber einen leichten Vorteil für den Zusatzkredit. Ob die Reinacher sich an einer Parteiversammlung zur Referendumsabstimmung äussern können, wird erst an der Vorstandssitzung im Dezember klar.